Mit dem Schlagwort "Neuenmarkt brummt - viel Geld für Investitionen" umschrieb Bürgermeister Siegfried Decker (NG) den Gemeindehaushalt und den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Neuenmarkt für 2017. Das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 11,9 Millionen Euro wurde am Mittwochabend einstimmig verabschiedet.

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von knapp 3,9 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 3,747 Millionen Euro ab.


Mit Augenmaß


Bürgermeister Siegfried Decker sprach von einem Rekordhaushalt. "Allein gut sieben Millionen Euro sind Investitionen in Wachstum und in die Bestandspflege der Infrastruktur", saghte er. Die Investitionsquote pro Bürger betrage stolze 2330 Euro. Trotzdem habe man es mit Augenmaß geschafft, die Einnahmen und Ausgaben im Lot zu halten.

Mit der Erschließung des Wohngebietes "Steigengasse" wolle die Gemeinde junge Familien nach Neuenmarkt holen. Zudem wolle man Betriebe in das erweiterte Gewerbegebiet "Wirsberger Straße" locken. "Wir nehmen aber auch viel Geld für unsere Schule, für die Kindertagesstätte und die Integration von Flüchtlingen in die Hand. Unsere Ehrenamtlichen in den Vereinen tragen viel zur Lebensqualität in der Gemeinde bei. Deshalb werden sie auf dem Niveau der Vorjahre unterstützt."

Positiv wertete Decker, dass die Steuerkraft um 20 Euro pro Einwohner auf 831 Euro gestiegen ist. Dazu kämen verschiedene Finanzzuweisungen, Zuschüsse, Konzessionsabgaben für Strom und Gas sowie Verbrauchsgebühren.


Hebesätze seit 1998 unverändert


Die Hebesätze seien mit 280 Punkten für die Grund- und 320 für die Gewerbesteuer seit 19 Jahren unverändert. "Neuenmarkt belastet damit die Grundbesitzer und die Gewerbetreibenden im oberfränkischen Vergleich mit am geringsten."

Die geplante Neuverschuldung von einer Million Euro im gemeindlichen Etat sei machbar, "weil die Gemeinde bis jetzt null Verbindlichkeiten hat".


Grenze der Leistungsfähigkeit


Die Gemeindewerke benötigten vorübergehend sogar einen Kredit von 2,215 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich und stießen damit an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. "Unser gemeinsames Ziel ist es, die Lebensqualität in Neuenmarkt zu mehren und die Standortbedingungen zu stärken", schloss der Bürgermeister. Er dankte der Kämmerin Lisa Schoberth für die Vorbereitung des Haushalts und dem Finanz- und Werkausschuss für die konstruktiven Diskussionen.


Auch die Vertreter der Fraktionen äußerten sich zum Haushalt


"Wir können weiterhin aus eigener Kraft handeln", sagte Peter Pfeffer (Neuenmarkter Gemeinschaft). Die Gemeinde könne weiterhin die erforderlichen Mittel für Kindergarten, Schule und Vereine bereitstellen. Einschränkend verwies er darauf, dass aufgrund der Investitionen eine Neuverschuldung von rund drei Millionen Euro vorgesehen sei. Damit liege das bisher schuldenfreie Neuenmarkt mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1000 Euro über dem Landesdurchschnitt.

Nach den Worten von Zweitem Bürgermeister Alexander Wunderlich (CSU-WG) enthält der Haushalt wichtige Punkte. Er nannte die Planungskosten für den Umgehungskanal zum Hochwasserschutz, die Erschließung des Baugebietes Steigengasse, den Breitbandausbau und den Ausbau der Laubenstraße. Auch seien weitere 100 000 Euro für die Straßensanierung vorgesehen. Erfreulich sei, dass die Realsteuerhebesätze unverändert bleiben. Mit Blick auf die Gemeindewerke verwies auch Wunderlich auf den immensen Investitionsaufwand. Die Kredite seien aber für die Weiterentwicklung der Gemeinde notwendig.


Niedrige Zinsen


Dieter Mühlbauer (SPD-OL) würdigte die konstruktiven Diskussionen in den Etatberatungen. "Bei den derzeit extrem niedrigen Zinsen finden wir es gerade jetzt richtig und wichtig, mit einer Darlehensaufnahme zu günstigen Konditionen die Weichen für die Zukunft Neuenmarkts zu stellen. Dies gilt auch für die Investitionen, die im Bereich der Gemeindewerke notwendig sind", sagte er. Wichtig und sinnvoll seien aber auch Investitionen in das Schulwesen, den Kindergarten die Vereine.

"Wir haben wieder Tritt gefasst. Wir wissen, was zu tun", sagte Klaus Zahner (FW). Dabei sollte das Hauptaugenmerk in Zukunft nicht mehr auf die Ausweisung neuer Baugebiete, sondern auf die Sanierung und Nutzung des Ortskerns gelegt werden. Die Gemeindewerke würden die Sanierungsbemühungen des früheren Werkleiters Karl Pöhlmann fortsetzen. "Der neue Werkleiter hat noch einen Berg von Aufgaben vor sich und ich hoffe, dass er seine Aufgabe ähnlich wie Karl Pöhlmann mit Leidenschaft angeht."


Erschließung wird viel billiger


Für die Erschließung des Wohnbaugebiets Steigengasse hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung die Weichen gestellt. Den Auftrag für den Kanal- und Wasserleitungsbau sowie den Bau der Erschließungsstraßen erhielt die Firma Günther-Bau aus Stadtsteinach zum Angebotspreis von 923 635 Euro. Mit den Arbeiten soll im kommenden Monat begonnen werden, die komplette Erschließung soll bis November 2017 abgeschlossen sein.
Erfreulich für die Gemeinde Neuenmarkt und die Häuslebauer: Das Angebot der Firma Günther-Bau liegt um 38 Prozent unter der Kostenberechnung des Ingenieurbüros IBP aus Kulmbach.

Zweiter Bürgermeister Alexander Wunderlich (CSU-WG) zeigte sich ebenso wie Klaus Zahner (FW) von dem für die Gemeinde positiven Ausschreibungsergebnis überrascht. "Das dürfte auch für die Bauwilligen positive Konsequenzen beim Quadratmeterpreis haben. Hier sollten neue Berechnungen angestellt werden", so Wunderlich.