Die Sanierung der unbefestigten Gemeindeverbindungsstraße von Oberlaitsch nach Trebgast kostet die Gemeinde Harsdorf rund 30 000 Euro.
In einem sehr schlechten Zustand befindet sich gegenwärtig die Gemeindeverbindungsstraße von Oberlaitsch nach Trebgast. Dem Harsdorfer Gemeinderat lag in der jüngsten Sitzung ein Kostenangebot der Bayerischen Staatsforsten vor. Demnach würde eine Sanierung 28 700 Euro kosten. Darin sind zwei Arbeitstage und rund 1650 Tonnen Frostschutz enthalten.
Wie Bürgermeister Günther Hübner deutlich machte, liegt der Unterhalt der unbefestigten Schlaglochpiste bei der Gemeinde. Es sei auch nicht beabsichtigt, die Widmungsverfügung aufzuheben.
Vergabe mit Einschränkung
Der Gemeinderat vergab die notwendigen Sanierungsarbeiten an die Forstverwaltung mit einer Einschränkung: Es soll noch geklärt werden, dass bei künftigen Schäden, die durch Rückearbeiten entstehen, die Staatsforsten für die Herrichtungskosten aufkommen.
Die Verabschiedung des Haushalts 2020 kündigte Hübner (CSU) für die April-Sitzung an. Die Gemeinde Harsdorf habe 2019 zum siebten Mal in Folge eine Bedarfszuweisung in Form einer Stabilisierungshilfe erhalten. Die Bewilligung erfolgte laut Bürgermeister mit der Auflage, dass die Kommune bis spätestens Ende März 2020 im Benehmen mit dem Landratsamt Kulmbach ihr Konsolidierungskonzept fortschreibt. Ziel sei, mittelfristig wieder die ursprüngliche Leistungsfähigkeit zu erlangen.
Der Haushalt steht in groben Zügen
Hübner stellte dem Gemeinderat die Eckpunkte dieses Konzepts vor, bei dem die Hinweise des Finanzministeriums berücksichtigt worden seien. Insbesondere wurde festgestellt, dass die Realsteuerhebesätze derzeit im Landesdurchschnitt liegen, eine Sondertilgung veranlasst und die Mieteinnahmen erhöht wurden. Das Gremium beauftragte die Verwaltung, die noch erforderlichen Unterlagen zu erstellen und dem Landratsamt vorzulegen. Dazu gehört auch die erneute Beantragung einer Stabilisierungshilfe für das laufende Haushaltsjahr.
Für den Etat 2020, den noch der derzeit amtierende Gemeinderat verabschieden soll, gab Hübner die Eckpunkte bekannt. Der Entwuf schließt im Verwaltungshaushalt mit 1,808 Millionen Euro ab. Es wird ein Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt von 91 000 Euro erreicht. Weiter erläuterte der Bürgermeister die beabsichtigten Maßnahmen im Vermögenshaushalt, der ein Volumen von 2,073 Millionen Euro hat.
Im Investitionsprogramm bis 2023 ist auch der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für knapp 1,3 Millionen Euro berücksichtigt. Bürgermeister Hübner gab allerdings zu verstehen, dass die Finanzierung dieses Projektes derzeit noch nicht gesichert ist.
