Die Stadt hat ein turbulentes Jahr hinter sich gebracht - und hat 2016 viel vor. Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) blickt im Gespräch zurück und nach vorne.
Herr Oberbürgermeister, die Stadt wird in diesem Jahr rund 52 Millionen Euro investieren, weil Sie auf Förderprogramme setzen wollen, solange es sie noch in dem Umfang gibt. Wenn wir einmal auf die zwölf Monate schauen, was wird da alles passieren?Henry Schramm: Der jetzt vom Stadtrat einstimmig verabschiedete Haushalt beinhaltet viele Großprojekte, die durchfinanziert wurden, die sich aber natürlich über einen längeren Zeitraum als ein Haushaltsjahr erstrecken. Eines der größten Projekte ist unbestritten die Tiefgarage mit der Sanierung des Zentralparkplatzes. Wir wissen, dass die in die Jahre gekommen ist, daher mussten wir handeln. Es hat einen Wettbewerb gegeben, auf Anregung der Regierung von Oberfranken, und wir haben ein Konzept, für das sich der Stadtrat entschieden hat. Nach dem Bierfest 2016 beginnen wir.
Das ist eines der Projekte, bei denen ich ein paar schlaflose Nächte haben werde, weil es natürlich unter einem gewissen Zeitdruck steht. Wir wollen ja auch 2017 auf dem Zentralparkplatz unser Bierfest abhalten.
Dann haben wir natürlich unsere Spinnerei - das ist ein Projekt, das sich über mehrere Jahre erstrecken wird. Dort gibt es einen großen Teil, der ist rohbaumäßig fertig gestellt. Wir haben uns jetzt überlegt, dass wir den Mittelteil im nächsten Jahr angehen wollen und wir möchten das Umfeld der Spinnerei gestalten.
Wir bauen auch Kindergärten. Wir fangen in der Blaich an. Dort wollen wir in Modulbauweise in einer relativ kurzen Bauzeit einen viergruppigen Kindergarten neben den Tennisplätzen von Rot-Weiß erstellen. An unser Hallenbad wollen wir einen Aqua-Kindergarten mit einem neuartigen Konzept andocken.
Beim Aufbau des Paul-Gerhardt-Kindergartens werden wir unterstützend zur Seite stehen und unseren Beitrag leisten. Zudem wir sind momentan schon in der Umsetzungsphase für das Kinderhaus in Mangersreuth in der ehemaligen Mangersreuther Schule. Ich denke, dort werden wir bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2016/17 betriebsbereit sein.
Weiterhin haben wir das Straßensanierungsprogramm, das wir weiter vorantreiben wollen - durch dieses Programm hat sich in den letzten Jahren vieles getan und die Straßenoberflächen sind besser geworden. Auch wollen wir viele Kanalbaumaßnahmen angehen und die Großbaustelle Flutmulde wird weitergeführt - hier kann man jetzt schon erkennen, was alles getan wird. Die Spuntwände sind zum großen Teil eingebracht, was auch eine große Belastung für die Anwohner war. Die Elektrizitätsleitungen sind verlegt worden, teilweise unterirdisch.
Diese umfassende Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Ende 2017/Anfang 2018 laufen.
Ein Großprojekt haben auch die Stadtwerke zu schultern, die zum Stromversorger werden wollen. Welche Weichen müssen da 2016 gestellt werden?Die Weichen sind eigentlich 2015 gestellt worden mit dem Vertrag mit dem Bayernwerk. Wir haben den Kaufpreis definiert - das sind 2,8 Millionen Euro. Die Gesellschaft ist ja jetzt schon gegründet - diese wird im Moment vom Bayernwerk geführt. Wir werden dann heuer einsteigen und den Vertrieb mit übernehmen - die technische Wartung des Netzes wird weiter beim Bayernwerk sein. Ich denke, das ist eine gute Konstellation, weil wir uns dadurch auch das Know-How eingekauft haben. Es wäre aus meiner Sicht fahrlässig gewesen, wenn wir da gleich voll übernommen hätten.
Wenn Du einen erfahrenen Partner dabei hast, der sich dann mehr und mehr zurückzieht - und so ist der Vertrag ja auch aufgebaut - ist das viel zielführender. Daher war das Bayernwerk auch für uns der richtige Kooperationspartner. Das ist ein neuer Zweig für unsere Stadtwerke, durch den wir breiter aufgestellt sind.
Wenn alles wie geplant läuft, hat die Stadt fast fünf Millionen neuer Schulden. Wie wird sich die finanzielle Situation der Stadt Kulmbach entwickeln?Die Schuldensituation wird so nicht eintreten, weil diese 4,9 Millionen Euro Schulden nur dann kommen würden, wenn ich alle Projekte im nächsten Jahr umsetzen könnte. Um aber Förderungen bei der Regierung oder beim Freistaat beantragen zu können, muss ich ja die Projekte durchfinanziert haben. Diese Förderungen beantragen wir jetzt - ich hoffe da auch sehr schnell auf Bewilligungsbescheide.
Solange diese ganzen Förderprogramme noch laufen, ist es - glaube ich - gut gewesen, dass wir sie nützen, weil wir wissen ja nicht, wie sich die Förderkulisse in den nächsten Jahren entwickelt. Wenn wir das jetzt über mehrere Jahre strecken - wie zum Beispiel das Projekt Tiefgarage - dann wird auch nicht der volle Mitteleinsatz erforderlich sein und die Finanzsituation entspannt sich.
Wir sehen es jetzt am Jahr 2015, auch da haben wir wieder ein positives Jahresergebnis. Seitdem ich im Amt bin haben wir dies schon neun Mal erreicht. Und das war jetzt der erste Haushalt in meiner Amtszeit, der auf dem Papier einen Schuldenstand aufweisen wird. Wenn ich nur an mich und meine politische Bilanz gedacht hätte, hätte ich das Ganze gesplittet und auf zwei Haushalte verteilt - allerdings mit dem Risiko, ob es nächstes Jahr überhaupt noch die hohen Zuschüsse geben wird?
Für die künftige
Entwicklung der Stadt und der Region könnte sich das Projekt Medizin-Campus als ganz besonders wichtig herausstellen. Wie weit sind Sie da? Wann können weitere Entscheidungen fallen?Das ist eines der schwierigsten Projekte, das war von Anfang an klar, weil's natürlich außerhalb der staatlichen Richtlinien läuft. Es ist aber aus meiner Sicht eine sehr einfache Idee, dass junge Menschen, die sonst ins Ausland gehen, genauso gut in Deutschland Medizin studieren könnten, wenn ein Campus einer ausländischen Universität sich hier bei uns Kulmbach niederlassen würde.
Wir haben ein leistungsstarkes Klinikum, das inzwischen unglaublich gewachsen ist. Wir haben 1450 Beschäftigte, wir haben viele neue Fachrichtungen - also könnte man einen großen Teil der praktischen Ausbildung auch an unserem Klinikum absolvieren, was früher in der Art ja nicht möglich gewesen wäre.
Jetzt sind wir über die Oberfranken-Stiftung in die finanzielle Lage versetzt worden, mit einem Institut der Universität Bayreuth zusammen dieses Pilotprojekt auf den Weg zu bringen. Der Lehrstuhl hat verschiedene Universitäten in ganz Europa angeschrieben - da gibt es bereits die ersten Rückmeldungen. Wir haben Mitte Dezember ein gemeinsames Gespräch gehabt, um den Sachstand zu besprechen.
Wir haben ein Klinikum, das sagt, jawoll, wir stellen uns dieser Herausforderung. Das ist nicht einfach, da muss man auch erst einmal die Ärzte überzeugen, um gewisse Bedenken zurück zu stellen. Wir haben einen fraktionsübergreifenden Konsens, dass wir da auch wirklich Geld in die Hand nehmen wollen, um ein solches Projekt voran zu bringen.
Es wird aber nicht zu erwarten sein, dass man sagt, ab dem Zeitpunkt x haben wir jetzt 500 Studenten, sondern es wird - wie bei vielen anderen Projekten auch - eine Zeit dauern, bis das ganze aufgebaut ist. Man wird klein anfangen und versuchen, es zu langsam vergrößern. Bis Herbst wollen wir letztendlich die Universität definiert haben, mit der wir das Projekt umsetzen wollen. Einfach wird es nicht werden.
Die Zeit, in der osteuropäische Universitäten darauf gewartet haben, dass sie vom Westen angerufen werden, ist vorbei. Über die EU-Fördergelder haben die Hochschulen dort zum Teil einen Standard, von dem wir vielleicht sogar manches lernen können. Im Moment werben wir darum, dass sich eine solche Universität entschließt, einen Campus bei uns zu errichten. Wir wollen dafür die Voraussetzungen schaffen, teilweise in der Spinnerei, teilweise am Klinikum.
Wir haben das auch in den Neubau-Planungen des Klinikums - es sind ja jetzt über 90 Millionen Euro - berücksichtigt. Ich sage nicht, dass wir das mit dem Medizin-Campus schaffen, aber wenn wir's nicht versuchen, dann schaffen wir das bestimmt nicht!
Auf den großen Wurf durch die Behördenverlagerung im Rahmen des Nordbayern-Plans der Staatsregierung wartet Kulmbach ja noch. Nach der Zusage für 35 Stellen beim Kompetenzzentrum für Ernährung und dem Landesamt für Umwelt hat Finanzminister Söder kürzlich nochmals 20 Stellen in Aussicht gestellt - worauf kann aber die Region darüber hinaus noch hoffen? Der Ministerpräsident hat ja in seinem Sommerinterview mit uns betont, dass die Behördenverlagerung noch nicht abgeschlossen ist.Ich denke, Oberfranken wurde in den vergangenen Jahren sehr gut von der bayerischen Staatsregierung berücksichtigt.
Da hat sich der Ministerpräsident, aber auch unser Heimatminister Markus Söder unheimlich ins Zeug gelegt. Wir als Kulmbacher, und das sage ich jetzt aus Sicht des Oberbürgermeisters, wir haben noch ein wenig Platz bei uns.
Ich habe mich sehr gefreut, dass Markus Söder noch einmal 20 Stellen für das Kompetenzzentrum für Ernährung in Aussicht gestellt hat. Der Amtschef des Landwirtschaftsministeriums, Ministerialdirektor Hubert Bittlmayer, hat jetzt für Januar seinen Besuch angekündigt, um hier einmal vor Ort zu besprechen, wie wir das machen könnten. Wir haben dort dann 40 bis 50 Mitarbeiter - das ist schon ganz ordentlich.
Unabhängig davon hat der Ministerpräsident gesagt, dass die Behördenverlagerung noch nicht abgeschlossen ist.
Das hat er auch mir gegenüber betont und immer wieder gesagt: "Kulmbach ist nicht vergessen, Kulmbach wird noch etwas bekommen!" - und darüber freue ich mich sehr.
Wir sind fünftes Oberzentrum hier in Oberfranken. Wir haben Herausforderungen, das will ich gar nicht bestreiten, was die Demographie betrifft. Eine größere Behörde wäre natürlich schon ein Impuls, nicht nur für die Stadt, sondern für die gesamte Region. Und dass Staatsminister Söder im vergangenen Jahr in Kulmbach gesagt hat, er hoffe, dass das mit dem Medizin-Campus gut vorangehe, ist doch auch ein sehr positives Zeichen, dass bei den Entscheidern unser Wunsch auf Unterstützung angekommen ist.
In der Innenstadt wird sich im kommenden Jahr einiges tun. Zentralparkplatz und Tiefgarage werden für 13,5 Millionen Euro saniert und umgebaut.
Der zweite Stock der Alten Spinnerei wird für drei Millionen ausgebaut, Turbinen- und Pförtnerhaus werden saniert. Beim ehemaligen Kaufplatz tut sich etwas - all das sind Impulse für die Innenstadt. Dennoch muss einem die Entwicklung in der Kernstadt Sorgen machen, weil mehr Geschäfte schließen oder weggehen als neu eröffnen. Tut die Stadt da wirklich genug?Eines muss man zur Kenntnis nehmen, ob man das will oder nicht: Das Einkaufsverhalten der Menschen hat sich geändert. Viele Menschen bestellen inzwischen über Internet, weil es ein einfacher Weg ist. Dieses Einkaufserlebnis, das man früher auch haben wollte, wird nicht mehr in dem Maß nachgefragt.
Wir haben noch sehr viele und attraktive Fachgeschäfte in der Innenstadt - wir haben aber auch Leerstände, wie andere Städte auch.
Wir haben bei unseren Planungen, wenn ich jetzt zum Beispiel an den Kaufplatz denke, nicht vor, unsere Verkaufsflächen weiter zu vergrößern, sondern im Gegenteil: wir wollen Verkaufsflächen zurückführen. Und wir möchten das, was wir hier haben, möglichst gut bedienen. Wir wollen ein starker Partner an der Seite der Geschäfte sein.
Wir holen sehr viele Menschen in die Stadt - ob das über normalen Fremdenverkehr oder sonstige Veranstaltungen ist. Das spürt man ja auch - verkaufsoffene Sonntage, lange Einkaufsnacht - da kommen auch die Rückmeldung von den Geschäftsleuten, die sagen: Es bringt was, das ist gut für uns. Und wenn jeder Kulmbacher beim Einkaufen auch an seine Heimatstadt denkt, dann nützt das.
Ein "Sorgenkind" ist auch die Plassenburg mit ihren Museen.
Im laufenden Jahr haben Sie sich mit der Schlösser- und Seenverwaltung angelegt, weil die nur eine Zufahrt in den Wintermonaten zulassen möchte. Warum werden die Kulmbacher Wünsche nicht ernster genommen?Es hat vor kurzem ein Gespräch gegeben, an dem nicht nur Vertreter der Schlösserverwaltung, sondern auch des Finanzministeriums teilgenommen haben. Finanzminister Söder hat angeregt, dass die sich da wirklich auch intensiv darum kümmern sollen. Die Unterredung war sehr konstruktiv. Ich habe gemerkt, dass die Wünsche der Stadt Kulmbach, weitere Parkmöglichkeiten für Pkw zu schaffen, ernst genommen werden. Natürlich muss das so gestaltet werden, dass alle Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden.
Das Finanzministerium hat jetzt die Schlösserverwaltung gebeten, ein Konzept zu erstellen, ob es nicht möglich wäre, hinter der Plassenburg eine größere Fläche zum Parken entstehen zu lassen - letztendlich gesteuert mit Ampeln hier schon von der Innenstadt aus. Das ist ja zunächst einmal ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Unabhängig davon ist mir natürlich auch bewusst, dass sich die Attraktivität der Museen verbessern muss. Die Plassenburg aber nur auf ihre Museen zu beschränken, wäre zu kurzsichtig. Wenn man sieht, wie viele Menschen auf die Plassenburg gehen, um einfach einmal einen Blick über die Stadt Kulmbach oder ins Maintal zu werfen, dann sind das wesentlich mehr als letztendlich die Besucher der Museen. Unsere Plassenburg ist attraktiv, das merken wir alle Jahre, zum Beispiel bei den Open-Airs.
Und wenn wir da noch eine Möglichkeit hätten, dass die Leute leichter mit dem Auto rauffahren könnten, um hinter der Plassenburg zu parken, wäre das natürlich super. Früher waren dort große Reitturniere, da haben Tausende von Leuten teilgenommen, die sind ja auch mit dem Auto hochgefahren - das ist ja alles nicht neu erfunden. Was also früher möglich war, das müsste man doch mit gewissen Sicherheitsauflagen wieder hinbringen können.
Ich habe jetzt zum ersten Mal gemerkt, dass uns das Finanzministerium da sehr unterstützt. Und die Schlösserverwaltung hat zugesagt, ein Sicherheitskonzept zu beauftragen - da bin ich auch dem Präsidenten dankbar. Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe des Jahres weitere Erkenntnisse bekommen werden.
Eine Herausforderung im Sommer hat sich heuer im zweiten Jahr in Folge an der Kieswäsch ergeben.
Dort haben Blaualgen den Besuchern das Badevergnügen verdorben. Nun wurden Zäune angebracht, die die Graugänse abhalten sollen, die als mögliche Verursacher der Plage gelten. Selbst Fachleute sind letztlich ein wenig ratlos - von der Stadt wird dennoch erwartet, dass sie das Problem löst.Aber die Fachleute haben Handlungsempfehlungen gegeben. Man solle sich über den Fischbestand Gedanken machen, deshalb haben wir inzwischen mit der Fischereifachberatung des Bezirks Oberfranken Kontakt aufgenommen. Für die Graugänse gab es einen ganz pragmatischen Vorschlag mit einem kleinen Zaun: wenn diese Gänse nicht einfach vom Wasser ins Grüne wechseln können, dann würde man ihren Weg stören und sie würden sich dadurch vielleicht andere Reviere suchen. Man muss zudem sehen, was man mit den Landwirten erreichen kann, die in der Umgebung düngen.
Kurz gesagt: Wir arbeiten das alles ab, was wir aufgezeigt bekommen haben, allerdings ohne Gewähr dafür, dass sich heuer eine andere Situation ergibt.
Die Stadt ist im abgelaufenen Jahr früh freiwillig bereit gewesen, relativ viele Flüchtlinge aufzunehmen. Es schien, als sei dies auch ein Anliegen des Oberbürgermeisters, hier ein Zeichen zu setzen. Wie sehen Sie nun die aktuelle Situation? Das ist richtig. Wir haben das sehr frühzeitig gemacht und haben auch freiwillig reagiert und nicht auf Zuweisungen gewartet, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir diesen Menschen, etwa aus Syrien, helfen müssen. Abends ins Bett zu gehen und nicht zu wissen, ob man am nächsten Morgen noch lebt - da muss man schon ein Herz aus Stein haben, wenn man solchen Menschen nicht hilft. Wir als Stadt Kulmbach wollten helfen.
Wir haben auch unbegleitete Flüchtlinge aufgenommen - ich denke bisher haben wir kein Problem damit. Auch nicht mit der Integration. Als Oberbürgermeister kann man da nur sehr dankbar sein, dass sich nicht nur die Organisationen, wie etwa das BRK, die Arbeiterwohlfahrt oder auch Caritas, engagieren, sondern auch viele Privatleute. Wir haben in Kulmbach ganz viele Menschen, die sich da in einem hohen Maße einbringen - und das nicht nur durch finanzielle Mittel, sondern es sind auch ganz viele, die ihre Freizeit und ihr Know-How zur Verfügung stellen, um zu helfen. Die gesamtpolitische Situation ist natürlich eine ganz andere -für unser Land insgesamt ist das eine große Herausforderung.
Die Stadt Kulmbach hat 2015 bundesweit Schlagzeilen gemacht, weil zwei junge Männer vom gesperrten Sprungturm im Freibad in den Tod gesprungen sind.
Relativ früh war klar, dass Stadtwerke und Rathaus kein Verschulden trifft - dennoch muss man als Kommunalpolitiker eine solche Tragödie verarbeiten...Das hat mich sehr lange verfolgt und es ist wahrscheinlich etwas, was mich mein Leben begleiten wird, weil das ein Ereignis war, das über einen richtig hereingebrochen ist. Zwei junge Menschen, egal aus welchem Grund oder Umständen sie das gemacht haben, da drin tot liegen zu sehen, das sind Bilder, die vergisst man einfach nicht.
Ich bin natürlich dankbar, dass sich herausgestellt hat, dass bei uns alles getan wurde, um das zu verhindern. Dass alle Sicherheitsstandards eingehalten wurden, das ist ja auch staatsanwaltschaftlich festgestellt worden. Und trotzdem bleibt der Tod von zwei jungen Menschen. Wenn man den irgendwie hätte verhindern können, wäre es das Beste gewesen. Aber es ist auch etwas, was so ein Jahr letztendlich mit prägt.
Da war ja auch noch der Brand des Paul-Gerhard-Kindergartens - da merkt man irgendwann einmal, dass auch bei einem selber einfach keine Freude mehr vorhanden ist, sondern das berührt dich auch persönlich.
Man darf ja nicht immer davon ausgehen, dass politische Menschen nicht auch sensibel sind. Auch Sachentscheidungen, die du treffen musst, bei denen es danach dann zu menschlichen Verwerfungen kommt mit Leuten, zu denen du nie ein böses Wort gesagt hast - auch das lässt Dich nicht unberührt. Ich hatte damit zu kämpfen. Man muss versuchen, es in der Sache richtig zu machen, dann hält man es durch, weil man es dann auch vor sich selbst am besten verantworten kann.
Im Sommer ist ihre Amtszeit halb vorüber. Was haben Sie sich für den zweiten Teil vorgenommen?Erst einmal müssen wir mit dem neuen Haushalt unglaublich vieles abarbeiten. Und in der Stadt habe ich gelernt, dass jeden Tag etwas Neues kommen kann. Mein Ziel ist es, kurz gesagt, Kulmbach stabil weiter zu entwickeln.
