Ein Mitglied der SPD-Fraktion wurde positiv getestet. Die Stadtratssitzung am Mittwoch wird nun abgesagt.
Das Coronavirus hat im Kulmbacher Stadtrat zugeschlagen. Ein Mitglied der SPD-Fraktion wurde positiv getestet. Jetzt werden die Kontaktpersonen der Fraktion getestet. Die Stadtratssitzung am Mittwoch wird abgesagt.
Acht Stadträte plus OB
Am Montagabend fand das Fraktionstreffen der SPD im Rathaus statt, um die Stadtratssitzung vorzubereiten: acht Stadträte plus Oberbürgermeister Ingo Lehmann. Solche politischen Versammlungen sind erlaubt, wie das Landratsamt Kulmbach bestätigt, und unterliegen nicht dem allgemeinen Versammlungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz. Im Sitzungssaal des Rathauses, so Fraktionsvorsitzender Matthias Meußgeyer, seien die Abstandsregeln ohne Schwierigkeiten einzuhalten. Und es sei ständig gelüftet worden.
Was zum Zeitpunkt der Sitzung noch keiner wusste: Ein Fraktionsmitglied, das sich regelmäßig testen lässt, bekam Dienstagfrüh ein positives Testergebnis. Darauf blieb das SPD-Stadtratsmitglied in häuslicher Quarantäne und informierte die Fraktions- und Arbeitskollegen.
Nur noch 3. Bürgermeister einsatzfähig
Im Rathaus waren die üblichen Sitzungen des Verwaltungsausausschusses und des Bauausschusses anberaumt. Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) ließ sich testen und erschien nicht zum Dienst. Auch 2. Bürgermeister Frank Wilzok (CSU) fiel aus, da er sich als Kontaktperson 1 in einem anderen Zusammenhang in Quarantäne befindet. Einsatzfähig war nur noch 3. Bürgermeister Ralf Hartnack (WGK). Er übernahm die Sitzungsleitung und vertagte die beiden Ausschüsse auf den Abend. Er wird auch die Amtsgeschäfte übernehmen.
Bis dahin ermittelt das Kulmbacher Gesundheitsamt, wie der Coronafall zu bewerten ist und welche Stadträte als Kontaktpersonen 1 einzustufen sind.
Thema E-Auto-Verbot
In der Märzsitzung stand - vor dem Hintergrund der Sperrung für Elektrofahrzeuge - unter anderem eine Satzungsänderung über die Benutzung der öffentlichen Parkhäuser und Tiefgaragen der Stadt Kulmbach auf der Tagesordnung. Weiterhin war ein Sachstandsbericht geplant über die Entwicklung des Kaufplatzgeländes und die Erstellung eines Konzepts zur Konsolidierung des städtischen Haushalts.
Wie aus dem Rathaus verlautete, werde die Märzsitzung des Stadtrats ersatzlos gestrichen. Die Tagesordnung solle dann bei der Sitzung am 22. April abgearbeitet werden.
Ich frage mich, warum der OB und die Stadtratskollegen in Quarantäne müssen. Bei den Fußballlprofis ist das offensichtlich nicht der Fall. Wird hier mit zweierlei Karten gemesssen?