Waren Bauhof-Mitarbeiter der Gemeinde Untersteinach unerlaubter Weise auf Bürgermeister Volker Schmiechens Privatgrundstück tätig?Konkret geht es darum, dass das SPD-Gemeindeoberhaupt auf seinem Anwesen in der Eichbergstraße die Dienste einiger Mitarbeiter beim Einbau eines Schwimmbads in Anspruch genommen haben soll.
Schmiechen selber sagte auf Nachfrage, er könne und werde zum jetzigen Zeitpunkt den Sachverhalt nicht kommentieren, weil er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht oder nur unvollständig kenne.
"Es sind keine Vorwürfe und es ist kein persönlicher Angriff, sondern es drängten sich mir und vielen anderen Bürger Fragen und Ungereimtheiten auf. Fragen, die ich auch dem Bürgermeister gestellt habe, die mir aber bis heute nicht beantwortet worden sind." So begründete UWG-Gemeinderat Markus Weigel, warum er am Sonntagabend eine umfangreiche Mailkorrespondenz diversen Medien zukommen ließ und so den Stein ins Rollen brachte. Weigel selber war nach eigener Aussage Zeuge gewesen, wie ein ihm bekannter Bauhofmitarbeiter auf Schmiechens Grundstück in der Baugrube des Schwimmbads gestanden habe. Weigel datiert seine Beobachtung auf den 21. Juli.
Klaus Orbitz, der schräg gegenüber von Schmiechen wohnt, gibt an, er habe an mehreren Tagen einen oder mehrere Bauhofmitarbeiter beobachtet, wie sie Material aus einem Fahrzeug auf das Gelände transportierten - bei dem Kleinlaster handelte es sich demnach zweifelsfrei um einen Gemeinde-Lkw. Ihre Beobachtungen hat die Familie mit mehreren Fotos dokumentiert.
"In ihrer Freizeit"
Daraufhin stellte Klaus Orbitz als Nachbar eine Nachfrage an Schmiechen respektive die Verwaltungsgemeinschaft. Deren Geschäftsstellenleiter Martin Betz war nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Allerdings liegt der BR eine Mail vor, in der er Bezug nimmt auf die Anfrage. Darin schreibt er unter anderem: Die Bauhof-Mitarbeiter hätten sich an den besagten Tagen "nach der regulären Arbeitszeit, also in ihrer Freizeit", auf dem Anwesen des Bürgermeisters befunden. Es handle sich somit um "keine gemeindliche beziehungsweise öffentlich-rechtliche Angelegenheit", Ungereimtheiten sehe Betz nicht.
Das wiederum ließ die Nachbarn fragen, ob sie vor diesem Hintergrund - und ebenfalls als Privatleute - auch in den Genuss dieser "Dienstleistungen" des Bauhofs kommen könnten? Sie wollten wissen, wie sie selber diesen Service in Anspruch nehmen könnten und auf welche Weise und zu welchen Kostensätzen die Abrechnung erfolgt. Betz verneinte diese Möglichkeit in seiner Mail.
"Da fühle ich mich wie im falschen Film", sagt Martin Weigel über das nach seinen Worten intransparente Vorgehen von Gemeinde und Bürgermeister. Er selber formulierte Fragen an die Verwaltung, unter anderm betreffend die Art der Abrechnung der Arbeiten. "Ich meine das durchaus ernst: Wir könnten mit solch einem Bürgerservice eine Vorreiterrolle einnehmen."
Schmiechen habe ihm übrigens versprochen, die Fragen im nicht-öffentlichen Teil der Juli-Gemeinderatssitzung zu beantworten. "Nichts kam", sagt Weigel hörbar enttäuscht, "dabei sollte im Geschäftsgebaren der Gemeinde doch größtmögliche Transparenz herrschen. Ich will hier nicht den Moralapostel spielen, aber ich erlaube mir den Hinweis auf die Problematik bezüglich des besonderen beruflichen und somit auch persönlichen Abhängigkeitsverhältnisses der Bauhof-Mitarbeiter zum amtierenden Bürgermeister."
"Selbstanzeige" gestellt?
Volker Schmiechen soll laut Weigel, angeblich um Gerüchte in der Bevölkerung über sein Handeln zu entkräften, von sich aus eine Selbstanzeige beim Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde eingereicht haben. Regierungsoberrat Thomas Weber wollte das infranken.de gegenüber nicht bestätigen. Es handele sich in einem solchen Fall um eine disziplinarrechtliche Angelegenheit, zu der er, Weber, keine Angaben machen dürfe.
wurden dem Bürgermeister Vorwürfe gemacht oder hat man ihm nur Fragen gestellt.
Soso, jetzt hat Untersteinach seinen nächsten Skandal. Der Bürgermeister Volker Schmiechen steht im Verdacht, Bauhofmitarbeiter für den Bau seines privaten Swimmingpools beschäftigt zu haben.
Falls die Vorwürfe nur im entferntesten zutreffen, sprechen wir hier von Amtsmissbrauch und Vorteilsnahme sondersgleichen. In diesem Fall wäre ein Rücktritt und Zahlung von Schadensersatz an die Gemeinde das Mindeste.
So ein Bürgermeister schadet dem Ansehen seines ganzen Standes und der Gemeinde für die er arbeitet.
Andererseits, liebe Bauhofmitarbeiter... bei uns gäbe es auch einiges zu reparieren. Wenn Ihr also mal Zeit habt, dürft Ihr gerne vorbeikommen.
Ironischerweise könnte man behaupten, daß jetzt schon das erste große Projekt der Legislaturperiode Schmiechens "ins Wasser gefallen" ist.
Diese Überraschung ist dem Gemeinde-Oberhaupt wirklich gelungen:
Während die Jugend routinemäßig für Olympia trainiert, schwimmen sich Untersteinachs Senioren und Honoratioren fit für den Feierabend des Lebens.
Aber Spaß beiseite!
Das ist doch eine ganz vorzügliche Idee: Wenn die Bauhof-Arbeiter Dienstschluss haben, also in ihrer Freizeit, oder im Urlaub bzw. beim Abfeiern von Überstunden, steht deren bauliches Fachwissen nicht nur der Gemeinde-’Spitze’, sondern der gesamten Bürgerschaft mit Rat, Tat und Werkzeug zur Verfügung.
Markus Weigel nennt dies einen echten „Bürgerservice“ … - … und er hat Recht: Denn mit dieser „Vorreiterrolle“ hätte sein Dorf endlich ein echtes Alleinstellungs-Merkmal in ganz Franken!
(Verwunderlich und eigentlich schade ist nur, dass der Bürgermeister „zum jetzigen Zeitpunkt den Sachverhalt nicht kommentieren könne und werde, weil er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht oder nur unvollständig kenne“:
Kaum zu glauben, wo er doch sonst immer alles weiß - quasi „mit dem Ohr an Volkes Stimme“ - und da er doch beim Landratsamt tatsächlich sogar eine Selbstanzeige gestellt hat; so ist es auch seit mittlerweile über einem Monat unbestrittenes Dorfgespräch in Untersteinach ist: also ohne Fragezeichen!)