Die Stadt Teuschnitz steckt nach wie vor in einer finanziellen Zwickmühle. In der Stadtratssitzung erklärte Bürgermeisterin Gabi Weber (CSU), dass die finanzielle Grundsituation alles andere als rosig sei.
"Schön wäre es gewesen. Es ist aber leider nicht so", meinte Bürgermeisterin Gabi Weber bezüglich eines Zeitungsartikels, laut dem die Stadt Teuschnitz Sonderzuwendungen aus Strukturhilfefonds und Bedarfszuweisungen in Höhe von einer Million Euro erhalte. "Teuschnitz erhält Strukturbeihilfen von 500.000 Euro", stellte sie klar. Es fehlten nach wie vor Gewerbesteuereinnahmen.
Der Finanzausgleich greife bei Teuschnitz nicht und könne die Fehlbeträge trotz Schlüsselzuweisungen nicht ausgleichen. "Der Finanzausgleich ist grundsätzlich auf Einwohnerzahlen abgestellt. Weniger Einwohner bedeuten weniger Schlüsselzuweisungen. Das ist der Grund für unser Dilemma. Es reicht hinten und vorne nicht aus", machte Weber deutlich.
Das Problem ist wieder da Seit 2003 stehe die Stadt mit dem Innen- und dem Finanzministerium wegen finanzieller Hilfe in Verbindung. Das auf vier Jahre angelegte Haushaltskonsolidierungsprogramm sollte Not leidenden Gemeinden helfen, ihre Finanzen in den Griff zu bekommen, was auch bei einigen gelungen sei. "Teuschnitz hat von 2007 bis 2010 1,215 Millionen Euro erhalten. Dafür sind wir dankbar", betonte Weber. Eigentlich sollten mit diesen Hilfen Schulden zurückgezahlt werden, was für Teuschnitz unmöglich gewesen sei, da man Soll-Fehlbeträge aus Vorjahren habe ausgleichen müssen. Seit 2011 stehe man wieder vor dem gleichen Problem, da die Einnahmen nicht ausreichten und ohne staatliche Hilfen der Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden könne.
"In der vergangenen Woche erhielten wir den Bescheid der Regierung von Oberfranken, dass die Stadt Teuschnitz 500.000 Euro Stabilisierungshilfe, jedoch nur für 2012, erhält. Allerdings bekommen wir keine Bedarfszuweisungen mit der Begründung, dass wir keine Rückgänge in der Gewerbesteuer haben und die Einnahmen sich in den vergangenen fünf Jahren nur um 8000 Euro verändert haben." Die Begründung lasse allerdings große Zweifel daran, ob das Finanzministerium erkannt habe, welche Probleme Haushaltskonsolidierungs-Gemeinden hätten, stellte Weber verärgert fest.
Pilotprojekt macht gute Fortschritte Weitaus erfreulicher ist laut der Bürgermeisterin der aktuelle Sachstand zum Pilotprojekt "In der Heimat wohnen". "Im vergangenen Monat wurden wichtige Etappenziele erreicht. Beim Gebäudekomplex ist der Gemeinschaftsraum fertig gestellt und kann den Betrieb aufnehmen", freute sich Weber. Projektleiterin Isabella Ettlich hat bereits ihr neues Büro bezogen. Die Baustelle wurde winterfest gemacht und die Innenarbeiten beim Alt- und Neubau werden fortgesetzt.
Die Wohnungen machen gute Fortschritte, wahrscheinlich sind sie Ende März 2013 bezugsfertig. Man hat bereits viele Anfragen vorliegen, so dass man wohl ausgebucht ist. "Wir sind auf einem sehr guten Weg. Das Projekt wird von allen Seiten gelobt. Es ist aber ein weiter Weg bis alles so läuft, wie wir uns das wünschen. Ein bis zwei Jahre Anlauf werden bestimmt nötig sein", prognostizierte die Bürgermeisterin. Erfreulicherweise werde Ettlich, deren Förderung zum Ende des Jahres ablaufe, von der Caritas eingestellt.
