Die Bürger werden ab 2017 pro Kubikmeter mit 2,41 Euro zur Kasse gebeten, bisher waren es 1,69 Euro. Auch die Abwassergebühren werden ab 1. Januar steigen.
Die Gebühren für Wasser und Abwasser werden in Tettau zum 1. Januar 2017 steigen. Das beschloss der Gemeinderat am Montagabend mit zwei Gegenstimmen. Die Erhöhungen wurden nach dem Kostendeckungsprinzip gebildet und gelten nun für einen Zeitraum von vier Jahren. Die Tettauer werden für Abwasser 1,89 Euro pro Kubikmeter (bisher 1,59 Euro) und für Wasser 2,41 Euro (bisher 1,69 Euro) berappen müssen. Ausgenommen sind beim Wasserpreis Langenau und Schauberg, da diese Gemeindeteile dem Wasserzweckverband FWG angeschlossen sind. Für die genaue Kostenermittlung hatte die Gemeinde mit der "Kommunale transparenz pro fide gmbh" ein externes Büro beauftragt.
Es war eine sehr turbulente Jahresabschlusssitzung. Willi Güntsch (SPD) zweifelte die Richtigkeit der Berechnungen an. Zudem stellte er den Antrag auf Aushändigung der Satzungen. Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT) konterte, dass die Satzung für jeden einsehbar war und ist. Zudem seien die Themen in den Fraktionen besprochen worden.
In der Sitzung erklärte der Geschäftsführer von "Kommunale transparenz", Michael Moritz, wie die kostendeckenden Gebühren ermittelt werden. Zusammen mit einem Team habe man unter anderem Unterlagen und Daten der letzten Jahre ausgewertet. Ermittelt wurden Investitionen, Ausgaben, Zuwendungen, Beiträge. Der Rest sollte über die Gebühren finanziert werden.
Anhand der Ausführungen war zu erkennen, dass die Tettauer nicht nur bei ihren Wasser- und Abwassergebühren, sondern auch bei ihren Herstellungsbeträgen von einer Kostendeckung ein Stück weit entfernt waren. So ermittelte das externe Büro beim Wasserherstellungsbetrag ein Defizit von 2 342 000 Euro und bei der Entwässerung einen Betrag in Höhe von 5 312 000 Euro. Bei der Neuberechnung dienen nun die Grund- und Geschossflächen als Grundlage. Der Wasserherstellungsbeitrag wird nun pro m2 Grundfläche mit 1,02 Euro und pro m2 Geschossfläche mit 4,20 Euro berechnet. Der Herstellungsbeitrag für die Entwässerung wird mit 1,94 Euro (Grundfläche) und 8,41 Euro (Geschossfläche) berechnet.
Im Zuge der Satzungsänderung wurde auch eine Verbesserung für die Eigentümer erreicht. Denn bei Schäden - wie beispielsweise bei Rohrbrüchen - müssen die Grundstückseigentümer nicht wie bisher bis zur Hauptleitung den Schaden übernehmen, sondern nur bis zur Grundstücksgrenze.
Bürgermeister Ebertsch wies darauf hin, dass der Markt Tettau seit 2001 keine Wasserpreiserhöhungen durchgeführt habe. Wie solle er das als Bürgermeister vertreten, wenn Schauberg und Langenau einen hohen Wasserpreis (2,95 Euro netto) bezahlen müssen, während die Gebühren der anderen Ortsteile subventioniert werden? Und: "Die Bürger haben das Recht auf Transparenz."
Dann ging's um die Friedhofsgebühren. Hier gab Matthias Dotzler von "Kommunale transparenz" einen Überblick über die neuen Kalkulationen. Beschlossen wurde die Friedhofssatzung jedoch nicht. Willi Güntsch bezeichnete den Tettauer Friedhof als "den schlechtesten im gesamten Landkreis. "Eine Erhöhung der Friedhofgebühren wäre ein Affront gegenüber der Bevölkerung".
"Es wurde in der Vergangenheit Schindluder getrieben", so der Bürgermeister. Hinzu komme die ungünstige Lage der Ruhestätte. Die Bevölkerung wird nun aufgerufen, ihre Ideen für die Friedhofsgestaltung in Tettau einzubringen. Das Gremium will sich Anfang 2017 dann mit dem Friedhof Tettau und den Friedhofsgebühren auseinandersetzen.
Seine Freude brachte Peter Ebertsch über Spenden in Höhe von 159 159 Euro für das Jahr 2016 zum Ausdruck. Die wesentlichen Spenden kamen dabei von Gerresheimer Tettau in Höhe von 30 000 Euro für das Feuerwehrwesen, von der Heinz-Holding in Höhe von 30 000 Euro (Feuerwehrwesen) und 20 000 Euro (Löschwasserversorgung Langenau).
Unter dem Punkt "Sonstiges" kritisierte Willi Güntsch, dass seit September aus "Mangel an Tagesordnungspunkten" keine Sitzung mehr stattgefunden habe. Die geschäftsleitende Beamtin, Katharina Morgenroth, begründete dies mit Klärungsbedarf bei verschiedenen Tagesordnungspunkten.
Willi Güntsch vertrat des Weiteren die Meinung, dass die Leistungen des ehemaligen 2. Bürgermeister Rudi Russ bei dessen Ableben nicht entsprechend gewürdigt wurden. "Ich fand die Anzeige lieblos", so Dietmar Schmidt (SPD). Ebertsch wies darauf hin, dass er bei der Beerdigung von Rudi Russ wegen eines Förderbescheids für Breitbandausbau unterwegs gewesen sei. "Der Termin stand schon lange!" Außerdem hätte er Stellvertreter. Katharina Morgenthum erinnerte an einen Gemeinderatsbeschluss, wonach Anzeigen von Mandatsträgern lediglich im Gemeindeblatt veröffentlicht werden sollen und das in einer bestimmten Größe.
Gemeinderat in Kürze
Software Einstimmig wurde vom Gemeinderat beschlossen, eine neue Software mit Frühwarnsystem für die Kläranlage in Langenau für 44 000 Euro anzuschaffen.
Löschwasserversorgung Bürgermeister Peter Ebertsch wies darauf hin, dass die Löschwasserversorgung in Langenau durch Anbringung einer Stichleitung und einer Zisterne auf dem Parkplatz des Unternehmens Heinz-Plastic gesichert wird.
Baumbewuchs Auf Anfrage von Hubert Ruß (SPD) wurde erklärt, dass zwischen Schauberg und Buchbach demnächst die Straße vom Baumbewuchs befreit werde.
Verwechslung Ebertsch stellte klar, dass die Gemeinde nicht - wie berichtet wurde - 1 200 000 Euro an Stabilisierungshilfen erhalten habe, sondern 120 000 Euro. Der Fehler lag auf der Website des Ministeriums. Hier hatte man Tettau mit Teuschnitz verwechselt.
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