Nach langem Hin und Her kann die Umfahrung von Zeyern nun endlich gebaut werden. Verkehrsminister Dobrindt hat am Montag in Berlin die erforderliche Baufreigabe erteilt. Das heißt, 13 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Darüber sind die Befürworter des Projekts sehr erfreut.
Es war zuletzt ein Ritt auf der Rasierklinge. Mehrfach stand die Ortsumgehung vor dem Aus, weil angesichts der Vielzahl an Projekten nicht ausreichend viel Geld zur Verfügung steht. Hinzu kommt die Haltung der Bundes-SPD, die Neubauten kritisch gegenüber steht und lieber Investitionen in den Straßenbestand favorisiert. Umso beachtlicher ist, dass nun die erforderlichen Mittel für die Ortsumgehung trotz der zwischenzeitlichen Querelen mit dem Sportverein zur Verfügung gestellt werden.
"Das ist ja wunderbar. Das muss ich gleich weitergeben", freute sich Werner Hempfling, der in einer Bürgerinitiative mit einigen Mitstreitern für die Ortsumgehung kämpfte. "Erst gestern haben wir uns unterhalten, dass wir wieder mal was unternehmen müssen", erklärte Hempfling. Angesichts des Investitionsstaus beim Straßenbau hatte Hempfling durchaus Bedenken, das Zeyerner Projekt könnte sich weiter verzögern. Er selbst wohnt nicht an der Ortsdurchfahrt, aber die Betroffenen litten immer mehr unter der Situation. Umso erfreulicher sei nun diese Nachricht. "Damit haben sich die ganze Arbeit und die Aktivitäten gelohnt", freut sich Hempfling.
"Das ist ein guter Tag für die Menschen in Zeyern und im gesamten Landkreis Kronach. Ein jahrelanger Kampf neigt sich dem Ende zu. Endlich hat das Warten ein Ende und wir können Licht am Ende des Tunnels sehen", teilte MdB Hans Michelbach (CSU) mit. Er bedankte sich allen voran bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sowie allen seinen Mitstreitern "für die geleistete Arbeit und Unterstützung bei diesem für unsere Region so wichtigen Infrastrukturprojekt".
Unzureichende Verkehrs infrastrukturen gehören laut Michelbach zu den schädlichsten Wachstumsbremsen zu Lasten einer Region. "Ich freue mich, dass wir in einem großen gemeinsamen Kraftakt die Wachstumsbremse an der B173 in Zeyern lösen konnten", so Michelbach abschließend.
Einmalige Chance Michelbach blickt nun bereits auf den vierstreifigen Ausbau der B 173 von Kronach nach Lichtenfels. Die nachhaltige Erhöhung der Investitionssummen bis 2019 auf rund 14 Milliarden Euro bezeichnet er dabei als einmalige Chance für Oberfranken.
MdL Jürgen Baumgärtner (CSU) sprühte förmlich vor Freude: "Das ist ein toller Erfolg. Unser hartnäckiger Einsatz hat sich gelohnt." Die Staatsregierung habe sich sehr für eine zügige Realisierung stark gemacht, was erneut deutlich zeige, wie wichtig ihr die Stärkung des ländlichen Raumes sei. Seinen besonderen Dank richtete Baumgärtner an die Bürger von Zeyern, die viel Geduld aufbringen mussten. "Es ist schön, dass die lang ersehnte Ortsumgehung nun verwirklicht werden kann", so Baumgärtner, für den dieser Erfolg eine Gemeinschaftsleistung aller am Projekt beteiligter Personen ist.
Michael Weber, Vorsitzender des IHK-Ausschusses Verkehr und Logistik, zeigte sich ebenfalls begeistert: "Wir freuen uns über dieses positive Signal aus Berlin. Die B 173 wird damit wieder ein Stück flüssiger, zudem werden die Anlieger in Zeyern entlastet. Jetzt hoffen wir, dass die Bagger schnell rollen und auch bei den weiteren Bauabschnitten der B 173 südlich von Kronach schnell Fortschritte erreicht werden"
"Ich bin total happy. Das ist ein Freudentag für uns", kommentierte Marktrodachs Bürgermeister Norbert Gräber (SPD) die Entwicklung. Dass die Umgehung scheitern könnte, daran hatte er auf Grund der relativ niedrigen Kosten keine Zweifel: "Im Kosten-Nutzen-Vergleich ist die Umgehung vergleichsweise günstig." Gräbner dankte den beiden Abgeordneten Baumgärtner und Michelbach für ihren Einsatz für dieses Projekt. "Beide haben sich sehr eingesetzt." Gräbner hofft nun, dass noch in diesem Jahr der Spatenstich erfolgen kann.
So weit kann allerdings noch nicht geplant werden, wie Jürgen Woll als Leiter der Servicestelle Kronach des Staatlichen Bauamtes Bamberg erklärt. Zunächst einmal müssten der Grunderwerb abgeschlossen werden, die Ausschreibung für einzelne Maßnahmen erfolgen. Die Bauzeit bezifferte Woll auf drei bis vier Jahre. Doch zunächst einmal stehe noch der Grunderwerb im Vordergrund. Und dort gibt es noch das eine oder andere Problem, sind doch aktuell nicht alle Eigentümer bereit, ihre Grundstücke zu verkaufen. Wird keine Einigung erzielt, müssen sie mit einer Enteignung rechnen. "Da hilft uns jetzt, dass wir grünes Licht haben. Das ist Voraussetzung für ein solches Verfahren", erklärt Woll.
Der am Bauamt für den Grunderwerb zuständige Erich Beck hofft allerdings noch auf eine Einigung. "Mit keinem sind die Verhandlungen endgültig gescheitert." Um wie viele Eigentümer es sich handelt, will Beck nicht sagen. Auch wenn eine Enteignung rund ein halbes Jahr Vorlauf benötige, so erwartet Beck keine weiteren Verzögerungen. Die Arbeiten müssten in der Konsequenz einfach auf anderen Grundstücken beginnen. Kommt es zu einem so genannten Besitzanweisungsverfahren, so erhält der Eigentümer für seine Flächen den ortsüblichen Preis. Doch eine Enteignung sei der letzte Schritt: "Wir sind bestrebt, den Konsensweg weiter zu beschreiten."
Die Chronologie der Umgehung 2004 Bei der Einweihung der Ortsumgehung Wallenfels fordert Marktrodachs Bürgermeister Norbert Gräbner (SPD) eine Umgehung für Zeyern. Zu dem Zeitpunkt fordern die Zeyerner diese Umgehung seit zwei Jahrzehnten.
2007 Das Staatliche Bauamt stellt dem Gemeinderat Planungsentwürfe für den Trassenverlauf vor, 2010 könnte Baubeginn sein, heißt es.
2010 Im Dezember wird die Planfeststellung bei der Regierung von Oberfranken beantragt.
2011 Im Bundesverkehrswegeplan, der im Dezember veröffentlicht wird, findet sich die Zeyerner Ortsumgehung nicht.
2012 Ministerpräsident Horst Seehofer schaltet sich im Januar ein. Kurz darauf sagt Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei einem Besuch in Zeyern, dass der Freistaat die Aufnahme der Umgehung in den Investitionsrahmenplan bis 2015 fordert.
Letztendlich kommt die Maßnahme in der endgültigen Fassung des Investitionsrahmenplans in die oberste Dringlichkeitsstufe. Im Dezember wird der Planfeststellungsbeschluss übergeben. Innerhalb eines Monats kann gegen diesen Beschluss Klage am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht werden.
2013 Im Februar wird bekannt, dass der Sportverein DJK/SV Zeyern-Roßlach Klage gegen diesen Planfeststellungsbeschluss eingereicht hat.
Da die Ortsumgehung über den Sportplatz führen soll, sieht sich der Verein in seiner Existenz bedroht. Das Angebot des Staatlichen Bauamtes für einen neuen Platz lehnt der Verein ab. Dadurch verzögert sich das Projekt. Im November kündigt letztlich die Gemeinde dem Sportverein den Pachtvertrag für das Sportgelände. Kurz darauf kauft das Staatliche Bauamt das Gelände.
2014 Der Verein beschließt, auch gegen die Kündigung des Pachtvertrages zu klagen. Im Juli weist zunächst der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Klage des Sportvereins gegen den Planfeststellungsbeschluss zurück, eine Revision wird nicht zugelassen. Am 8. Oktober wird bekannt, dass der Sportverein keinen Einspruch dagegen erhebt, dass eine Revision nicht zulässig ist. Damit herrscht für die Ortsumgehung Baurecht. Ende Oktober unterliegt der Sportverein auch in Bezug auf die Klage gegen die Kündigung des Pachtvertrages. Der Verein will in Berufung gehen.
2015 Der Sportverein Zeyern/Roßlach muss im April seine Berufung zurückziehen, weil die Bagatellgrenze unterschritten wurde. Für eine Berufung hätte der Streitwert durch die Kündigung des Pachtvertrages 600 Euro betragen müssen. Erreicht wurden laut Gericht aber nur 524 Euro. Am 20. Juli legt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin ein 2,7 Milliarden Euro schweres Investitionspaket mit Baufreigaben vor. Darin enthalten ist unter anderem die Ortsumgehung von Zeyern.
Kommentar von Alexander Löffler: Einigkeit ist Trumpf Eigentlich dachte man, die Realisierung der Ortsumgehung könnte innerhalb kurzer Zeit über die Bühne gehen. Kaum einer hatte im Vorfeld ernsthaft mit Verzögerungen gerechnet. Dass dies dennoch der Fall war, hatte seine Gründe. Zum einen mag man seitens der Gemeinde zu gutgläubig das eine oder andere Vorgespräch mit Beteiligten geführt haben. Zum anderen aber hat der DJK/SV Zeyern/Roßlach alle Rechtsmittel ausgeschöpft und damit lange Zeit erfolgreich eine Hinhalte-Taktik betrieben. Dass der Verein dabei ein Angebot über weit mehr als 300 000 Euro ausgeschlagen hat, können bis heute nur wenige nachvollziehen. Wenngleich er am Ende noch eine Entschädigung für den Wegfall seines Sportgeländes erhalten wird, so dürfte diese deutlich niedriger ausfallen. Die Verantwortlichen werden sich deshalb fragen müssen, ob sie tatsächlich immer zum Wohle des Vereins gehandelt haben.
Dass die Ortsumgehung gebaut wird, stand zwischenzeitlich längst nicht mehr fest. Zwar gab es Baurecht, aber durch die zeitlichen Verzögerungen standen ursprünglich freie Gelder nicht mehr zur Verfügung. Hinzu kam eine Konkurrenzsituation der Ortsumgehungen Untersteinach und Zeyern. Eine dieser Straßen sollte von der Maßnahmenliste gestrichen werden. Es wäre in dieser Phase wohl nur menschlich gewesen, hätten sich die beiden Abgeordneten Emmi Zeulner und Jürgen Baumgärtner für "ihr" Projekt entschieden. Das Scheitern beider Maßnahmen, zumindest aber einer davon, hätte man damit wohl in Kauf genommen. Doch die beiden Abgeordneten haben immer wieder unisono betont, wie wichtig beide Maßnahmen sind. Es war ein riskantes Spiel - mit hohem Einsatz. Am Ende aber mit durchschlagendem Erfolg. Das zeigt vor allem eines - was erreicht werden kann, wenn Kirchturmdenken keine Rolle spielt, stattdessen Einigkeit herrscht.
Mit dem Ausbau der B 85 bei Steinbach, dem sich in Bau befindlichen Kreisel an der Kronacher Südbrücke und der geplanten Ortsumgehung Zeyern wurde jüngst unglaublich viel erreicht. Jetzt gilt es noch, die höchste Hürde zu überspringen: den vierspurigen Ausbau der B 173 bis nach Lichtenfels. Um dieses Ziel zu erreichen, wird es erneut vor allem auf eine Sache ankommen: Einigkeit!