Stockheim Der Gemeinderat der Bergwerksgemeinde Stockheim fasste in der Sitzung am Montag in der Zecherhalle einige wichtige Beschlüsse, und zwar alle einstimmig.

Geschäftsleiter Rainer Förtsch informierte, dass die Kirchenverwaltung der St. Anna-Kirchengemeinde Haig auf eine Friedhofssanierung mit Neugestaltung der Friedhofswege dränge. Angedachte Maßnahmen sind: Pflasterung des Weges bis hin zum Leichenhaus und Setzen von Randsteinen auf dem Weg durch die Gräberreihen, um eine gebundene Tragschicht mit Sand-Splittgemisch einzubringen, am hinteren Ende sollen anonyme Grabstätten und in der Mitte des Weges eine Wasserentnahmestelle angelegt werden. Das Gremium hat entschieden, die Maßnahmen noch im Jahr 2020, die Gestaltung der Friedhofswege, einschließlich der Wasserentnahmestelle und anonymer Urnengräber, durchführen zu lassen.

Anschluss der Büttnerszeche gescheitert

Ein Projekt, an welchem man sich über ein Jahrzehnt die Nerven aufgerieben hat, die Kanalisation in der Büttnerszeche, musste man jetzt als gescheitert sehen. Der Freistaat konnte leider nicht bei der Entsorgung kontaminierten Bodens der Gemeinde finanziell unter die Arme greifen. So wurde das Scheitern im Gremium allseits bedauert.

Daniel Wachter (BFS) fasste zusammen: "Wir haben viele Jahre alles probiert, und es hat nicht funktioniert, mehr lässt sich nicht machen, die Verantwortlichen in der Bergwerksgemeinde müssen sich keinen Vorwurf machen", sagte Wachter. Mit Bedauern musste auch Bürgermeister Detsch alle bisherigen Bemühungen, die Anwesen in der Büttnerszeche an die Kanalisation anzuschließen als vorläufig gescheitert zur Kenntnis nehmen. Der Gemeinderat hatte am 1. Dezember 2014 die Klassifizierung auf II geändert, mit der Absicht, die Versorgung mit Kleinkläranlagen umzustellen auf eine zentrale Abwasserentsorgung (Kanalsystem).

Der letzte längere Sachstandsbericht erfolgte in der Ratssitzung am 5. November 2018, wo auf ein Gespräch mit den Anwohnern der Büttnerszeche verwiesen wurde. Dabei wurden den Anwohnern auch die Kosten der Sonderbeiträge mit und ohne Entsorgungskosten genannt, was die Anwohner sehr nachdenklich stimmte. Damals lag die Kostenschätzung für den Bau von kommunalen Abwasseranlagen bei 233 630 Euro, worin auch die Oberflächenentwässerung mit 39 970 Euro enthalten war. Die zuwendungsfähigen Kosten (120 Meter Ortsentwässerung, 490 Meter Verbindungsleitung, 24 Einwohner, zehn Prozent Pauschale für Ingenieur-Leistungen) lagen bei rund 169 705 Euro, daraus errechnete sich ein Zuschuss von 70 Prozent in Höhe von circa 119 000 Euro. Somit errechnete sich ein Eigenanteil von 114 836 Euro. Die Kosten für den privaten Kanalanschluss würden insgesamt 92 818 Euro betragen.

Hohe Belastung für Anwohner

Die neue Kostenberechnung für den Kanalanschluss mit Oberflächenentwässerung beträgt 457 000 Euro. Allein für die Mehrkosten liegt der Eigenanteil bei 108 000 Euro. Pro Anwesen wären somit als Sonderbeitrag 24 759 Euro nur für den Kanalanschluss fällig. Mit den anfallenden Entsorgungskosten würde sich dieser Eigenanteil auf 38 648 Euro pro Anwesen im besten Falle, im schlechtesten Falle auf 53 759 Euro erhöhen.

Der Bürgermeister erklärte damals auf Nachfrage von Gemeinderäten, dass bei diesem Sonderbeitrag ein Kanalanschluss nicht mehr in Frage käme, sondern auf Kleinkläranlagen umzurüsten sei. Dies ging auch aus einem Gespräch mit den Anwohnern hervor, allerdings wurde von ihnen keine Entscheidung getroffen. Im Gespräch wurde aber deutlich, dass die Sonderbeiträge für sie nicht infrage kämen.

Sollte sich keine andere Lösung mehr finden, müsse eine Umklassifizierung erfolgen, hieß es damals von Geschäftsleiter Rainer Förtsch. Man wollte sich aber weiter um eine Lösung auf landespolitischer Ebene bemühen, ob es keine andere Möglichkeit gibt und die Gemeinde nicht auf den Kosten der Altlasten sitzen bleiben wird, was aber leider in mehreren Gesprächen erfolglos blieb. Lediglich eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 21. März 2021 konnte erreicht werden. Somit müsste eine Anpassung der Klassifizierung auf III erfolgen - Gebiete, in denen damit zu rechnen ist, dass die Gemeinde längerfristig (mehr als sieben Jahre) die notwendigen Voraussetzungen für eine zentrale Entsorgung nicht schaffen wird und eine Einleitung von mechanisch- biologisch gereinigtem Abwasser in ein Gewässer in Betracht kommt (längerfristige Lösung).

Gebiete der Klassifizierung II sind Gebiete, in denen Abwasser kurzfristig (circa sieben Jahre) zentral entsorgt werden wird und übergangsweise eine Einleitung des mechanisch gereinigten Abwassers in ein Gewässer in Betracht kommt (kurzfristige Übergangslösung). Daher fasste das Gremium den Beschluss, die Klassifizierung für den Bereich Büttnerszeche von II auf Klassifizierung III anzupassen.

Neue Feuerschutzkleidung

Die Feuerwehren in der Gemeinde erhalten für ihre Atemschutzgeräteträger 43 Garnituren an neuer Feuerschutzkleidung.

Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Verfahren auf Bezuschussung unter Inanspruchnahme des Sonderförderprogramms für die Beschaffung einer Wechselausstattung von Einsatzbekleidung für Atemschutzgeräteträger bei der Regierung von Oberfranken in die Wege zu leiten und Angebote einzuholen. Die Kosten für eine Garnitur, bestehend aus Hose, Hosenträger, Jacke und Rückenbeschriftung werden sich schätzungsweise auf 1200 Euro belaufen, somit rechnet die Gemeinde mit Gesamtkosten von circa 50 000 Euro.

Kämmerin Eva Kotschenreuther informierte dazu, dass für die Gemeinde Stockheim ein Fördermaßstab von 16 Atemschutzgeräten angesetzt wird. Dies sind für die Feuerwehr Burggrub vier, Neukenroth vier und Stockheim acht. Die Bezuschussung für eine Feuerschutzjacke beläuft sich auf 200 Euro und maximal 100 Euro für eine Feuerschutzhose, so dass die Gemeinde eine Förderung von 4800 Euro zu erwarten hat.