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Weißenbrunn
Gemeinderat

Brief erbost den Weißenbrunner Bürgermeister

Einmal mehr kam es zur Auseinandersetzung zwischen Egon Herrmann und Gemeinderat Christian Höfner. Letzterer hatte sich nach München gewandt.
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Das Ratsgremium in Weißenbrunn entschied mit der Übertragung der Ausschreibungen zum Realisierungswettbewerb an die SHL Architekten und Stadtplaner einen wichtigen Schritt zur Revitalisierung vom Altem Rathaus (rechts) und Brauer- und Büttnermuseum am Paradiesplatz.  Foto: K.- H. Hofmann
Das Ratsgremium in Weißenbrunn entschied mit der Übertragung der Ausschreibungen zum Realisierungswettbewerb an die SHL Architekten und Stadtplaner einen wichtigen Schritt zur Revitalisierung vom Altem Rathaus (rechts) und Brauer- und Büttnermuseum am Paradiesplatz. Foto: K.- H. Hofmann

Die Kommunalwahl ist vorbei, das Bierdorf hat mit Jörg Neubauer (SPD) ab 1. Mai einen neuen Bürgermeister. Aber die seit Jahren andauernden Debatten und Wortgefechte zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der FW, Christian Höfner, und Bürgermeister Egon Herrmann (SPD) ziehen weiter ihre Kreise, um nicht zu sagen, sie erreichen einen neuen Höhepunkt.

In der "Corona-Sitzung" am Dienstag, die wegen der erforderlichen Sitzabstände im Mehrzweckhaus stattfand, verlas Bürgermeister Herrmann am Ende eine Stellungnahme und bekundete seine Enttäuschung und sein Entsetzen über das Verhalten von Gemeinderat Christian Höfner.

Auslöser des Ärgers war eine Anfrage von Höfner an das bayerische Finanz- und Innenministeriums auf Überprüfung des Haushalts 2019 hinsichtlich der Haushaltsregeln, und dies, so der Bürgermeister, obwohl alle Gemeinderäte ausnahmslos zugestimmt hatten. Das Gemeindeoberhaupt erboste sich auch über gewisse Ausdrucksweisen Höfners, wie zum Beispiel, den Neubau des Paradieses als "Denkmal des Bürgermeisters" oder den Neubau des Betriebsgebäudes am Schwimmbad sowie Erhaltung und Neuerrichtung von Lernershaus- Schrammhaus als einen Höhepunkt der staatlichen Mittelverschwendung bei den Ministerien anzuprangern. "Dafür fehlt mir jedes Verständnis", so Bürgermeister Herrmann sichtlich erregt. Er hoffe nur, dass Derartiges dem neuen Ratsgremium erspart bleibe, und fand es äußerst bedauerlich, sich nach seiner 18- jährigen Bürgermeistertätigkeit mit einer solchen Thematik befassen zu müssen. Daraufhin schloss der Rathauschef die öffentliche Sitzung.

Christian Höfner will die Vorwürfe gegen sich nicht auf sich sitzen lassen. Er spricht von einem bedauerlichen Ausfall des Bürgermeisters. "Ich habe das getan, was in einer Demokratie das Recht eines jeden ist: Ich habe nachgefragt. Ich habe bei den Ministerien hinterfragt, ob diese Haushaltsaufstellung und Genehmigung so in Ordnung geht, da sie doch einige Besonderheiten aufwies. Beide Ministerien haben mir mehr oder weniger mitgeteilt, dass dies wohl so in Ordnung gehe. Warum der Bürgermeister deswegen versucht, mich an den Pranger zu stellen, weiß ich nicht, ich hoffe, es steckt nicht mehr dahinter. Warum er meint, dass Weißenbrunn durch mein Tun ein Schaden entstehen soll, hat er leider offen gelassen. Ich bin jetzt 14 Jahre in dem Gemeinderatsgremium und habe immer hart und fair mit dem Bürgermeister gerungen. Über dieses Vorgehen bin ich schockiert, nichtsdestotrotz halte ich meine Türe für ihn offen", so die Entgegnung von Christian Höfner.

Realisierungswettbewerb

In der Sitzung hatte es zuvor eine wichtige Entscheidung gegeben. Einstimmig beschloss das Gremium, den Auftrag "Sanierung Altes Rathaus und Brauer- und Büttnermuseum" für die Betreuung und Abwicklung eines VgV-Verfahrens (Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge) mit nicht offenem Planungswettbewerb an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter, SHL Architekten und Stadtplaner, Weiden, zu vergeben.

Der Geschäftsleiter der Gemeinde Weißenbrunn, Markus Wagner, informierte das Gremium vorher über die Aktivitäten der Verwaltung mit zuständigen Behörden, vor allem Amt für ländliche Entwicklung und der Regierung von Oberfranken sowie der Vergabestelle bei der Stadt Coburg bis zum heutigen Stand. Daraus ergab sich, dass man für einen Realisierungswettbewerb plädiert, da dieser die Möglichkeit biete, aus verschiedenen Ideen auszuwählen. Die Submission nach der Ausschreibung ergab als wirtschaftlich günstigsten Anbieter die Firma SHL mit einem Angebotspreis von 29 000 Euro.

Diplom- Ingenieur (FH) Uwe Reil von SHL Architekten und Stadtplaner informierte über die weitere Vorgehensweise. Terminlich verfüge man nur über ein knappes Zeitgerüst. Deshalb lasse sich auch die von Zweitem Bürgermeister Michael Bohl gewünschte Bürgerbeteiligung nicht realisieren, zumal auch noch das Coronavirus für weitere Zeitverzögerungen sorgen könnte.

Ralf Oßmann (CSU) und Stefan Leppert (SPD) erinnerten an die Ausstellung und Vorstellung des Konzeptes für die Revitalisierung des Paradiesplatzes durch Feim Aliu am 4. Juni 2019 im Mehrzweckhaus für die Öffentlichkeit, welche Ausgangspunkt und Basis für weitere Ausarbeitungen sei und die im Grundsatz vom Gemeinderat am 25. Juni vergangenen Jahres befürwortet wurde. Eine Bürgerbeteiligung würde ein zu langer Prozess werden. Dem stimmte Uwe Reil aus seinen Erfahrungen zu. Es werde aber Bürgerinformationen geben, eine Bürgerbeteiligung bei der Größenordnung wäre nicht von Vorteil.

Nächster Schritt werde die Ausschreibung des Realisierungswettbewerbs sein, über deren Ergebnis ein Gremium aus Gemeinderäten und Architekten sowie Fachrichtern entscheiden werden, welches Büro ausgewählt wird. Spätestens Ende November dieses Jahres sollte man so weit sein um die Förderanträge über die Förderoffensive Nordostbayern einzureichen. Diese Frist darf nicht überschritten werden, schließlich gehe es um eine 90-Prozent-Förderung, machte Reil nochmals die Wichtigkeit der Terminabhängigkeit deutlich. Das Gesamt- Projekt sollte Ende 2022 fertiggestellt sein.

Weiter herrschte Einstimmigkeit über die nachträgliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Zuge der Bauleitplanungen der Gemeinde in den Ortsteilen, Gössersdorf, Reuth und Thonberg-Sachspfeife.

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