Anwesen in Buchbach gekauft
Eine hervorragende Werbung sei, so der Bürgermeister, das in Steinbach stattgefundene sechste Fachforum des Demografie Kompetenzzentrums Oberfranken mit einer großen medialen Aufmerksamkeit in ganz Oberfranken gewesen.
Unterzeichnet sei der Kaufvertrag für das Anwesen Am Mühlbach 1 in Buchbach. Das Eigentum geht zum 1. Januar über. Der von der Förderoffensive Nordostbayern geförderte Gebäude-Abriss und die Schaffung von Grünflächen sollen baldmöglich erfolgen.
"Digitales Klassenzimmer"
Eingetroffen war der Förderbescheid "Digitales Klassenzimmer" über rund 23 000 Euro. Mit dem Geld wird man zeitnah den Computerraum der Windheimer Schule neu ausstatten. Von dem Folgebudget des fortlaufenden Programms sollen später die Lehrerzimmer in Windheim und Steinbach ausgerüstet werden.
Uwe Zipfel (FW) regte das Aufstellen von Tempo-30-Verkehrsschildern in verschiedenen Bereichen in Buchbach an. Weiter sprach er sich dafür aus, bei der schlecht einsehbaren Einmündung vom Buchenweg in die Badstraße in Steinbach ein eingeschränktes Halteverbotsschild aufzustellen. Markus Löffler (CSU) sicherte eine Vor-Ort-Besichtigung sowie fachliche Stellungnahme der Polizei zu. Laut dem Bürgermeister ist im Bereich der Badstraße im Zuge des Bauabschnitts 2 der Außenanlagen für das Freizeit- und Tourismuszentrum eine Haltebucht für Busse sowie Pkw-Stellplätzen geplant.
Steinbach zahlt 1,5 Millionen
Die Investitionsumlage, die der Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe von den Gemeinden erheben wird, wird für Steinbach etwa 1,5 Millionen Euro betragen. Dies soll, wie Bürgermeister Thomas Löffler mitteilte, ab 2020 in zehn Raten beziehungsweise Haushaltsjahren mit etwa je 150 000 Euro gezahlt werden.
Basis sind die Einwohnerzahlen der versorgten Ortsteile mit Stichtag 30. Juni 2018, circa 2200 Einwohner in Hirschfeld, Buchbach, Kehlbach und Windheim. Zudem wird auf die Anschlussnehmer eine Grundgebührenerhöhung um etwa 100 Euro zukommen.
Das Gremium empfahl den Verbandsräten der Gemeinde, diesem aufgezeigten Weg bei der Verbandsversammlung zuzustimmen.
"Viel Geld, aber verkraftbar"
Eine andere Alternative wäre die Abrechnung auf Basis der 786 betreffenden Hausanschlüsse mit nahezu identischen Kosten für die Gemeinde.
Durch die erhöhte Jahresgebühr über einen Zeitraum von 25 Jahren wird jeder Haushalt mit insgesamt 2500 Euro belastet. "Viel Geld, aber verkraftbar", zeigte sich der Bürgermeister sicher. Zu verdanken sei diese "Riesenersparnis" für die Gemeinden und die Bevölkerung der "fantastischen" Leistung des FWG-Vorsitzenden, MdL Jürgen Baumgärtner, der für den Landkreis die Härtefallstufe erreicht habe.
Für die Sanierung des maroden Netzes werde viel Geld in die Hand genommen, was aber dringend nötig sei. Auch im Gemeindegebiet seien viele Maßnahmen in Planung beziehungsweise bereits angelaufen.
Beteiligung am Nahverkehrskonzept
Auch Steinbach stimmte dem vom Landkreis Kronach derzeit entwickelten Mobilitätskonzept zu. Dieses stellt den ÖPNV durch Bildung von Achsen im Taktverkehr, einen umfassenden Rufbusverkehr von 6 bis 23 Uhr für alle Kreisteile und einen kreiseinheitlich geplanten Schülerverkehr auf eine neue Grundlage. Geplanter Start ist August 2020. Hierbei ist es zwingend, dass die jeweils bislang von den Gemeinden und Schulverbänden getrennt geplanten und beauftragten Schülerverkehre in das kreisweite System integriert werden.
Europaweite Ausschreibung
Der Beschluss folgte einstimmig. Dennoch gab es Bedenken, insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Vertragskündigung der Verkehrsunternehmen der Schülerbeförderung, deren Lose dann europaweit ausgeschrieben werden.
"Daran hängen Existenzen", appellierte FW-Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann, bei der Vergabe - soweit dies mit den Gesetzesrichtlinien irgendwie zu vereinbaren sei - heimische Firmen zu berücksichtigen. Ähnlich äußerten sich seine Amtskollegen Peter Grüdl (SPD) und Markus Löffler (CSU). Das Projekt dürfe nicht dazu führen, heimische Unternehmen "rauszukicken", sagte Grüdl. Markus Löffler würdigte die zuverlässige Arbeit der Busunternehmen, die man gerne weiterhin in Anspruch nehmen würde.
Sein Parteikollege Manfred Fehn befürchtete, die Schülerbeförderung könnte durch die hinzukommende Personenbeförderung leiden. "Wir haben eine sehr gut funktionierende Schülerbeförderung", betonte er. Dass man dies nun an den Kreis abgibt und dieser beides in einen Topf werfe, sah er kritisch: "Ich hoffe, dass das nicht nach hinten losgeht."
Zuversichtlich, dass das Modell funktionieren wird, zeigte sich indes Angela Wiegand (CSU).
"Großer Vertrauensvorschuss"
Bürgermeister Thomas Löffler sprach von einem großen Vertrauensvorschuss, den man dem noch nicht ganz ausgereiften Modell gewähre. Dennoch war auch er guter Dinge, dass dieses am Ende des Tages gelingt.
Aufgenommen wurde als Voraussetzung für den Beschluss der Passus einer Verbesserung beziehungsweise Beibehaltung der derzeitigen Qualität der Schülerbeförderung Steinbachs und eine Schüler-"Unterwegszeit" von maximal einer Stunde.
Sobald der endgültige Vertrag vorliegt, diskutiert das Gremium nochmals darüber.
Termine
Meilenstein Zum Festakt "40 Jahre Gemeindegebietsreform" am Mittwoch, 12. Dezember, sind alle aktuellen und bisherigen Gemeinderäte in die Rennsteighalle eingeladen. Beratungen Die nächsten Gemeinderatssitzungen sind am 15. Januar, 5. Februar und 12. März 2019. Auszeichnungen Der Neujahrsempfang mit Ehrungen verdienter Bürger ist am Freitag, 4. Januar, ab 18 Uhr in der Schulturnhalle Windheim.