Der Zeiler Stadtrat hat den Haushalt für 2015 beschlossen. Die vor Jahren in Betrieb genommene Abwasserbeseitigungsanlage wird endlich komplett bezahlt. Die Stadt sieht sich trotz vieler Engpässe auf dem richtigen Weg.
Die gute Nachricht hatte Bürgermeister Thomas Stadelmann (SPD) in seine Haushaltsrede verpackt. Zeil ist seit Ende 2014 um rund 70 Einwohner gewachsen. Stadelmann wertet das als Beleg dafür, dass die Stadt attraktiv als Wohnort ist - und als Beleg dafür, dass sie die Weichen richtig stellt. "Wir haben es schwer, aber wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", sagte Stadelmann in der Sitzung des Zeiler Stadtrates am Montagabend. Dabei wurde der Haushalt 2015 mit einem Volumen von 12,3 Millionen Euro einstimmig verabschiedet.
Engpässe seit Jahren Die Stadt hat es schwer, weil sie seit Jahren mit finanziellen Engpässen zurechtkommen muss. "Es hat sich nicht viel geändert" an dieser Situation, machte der Bürgermeister deutlich. Ziel müsse sein, die Attraktivität der Stadt zu bewahren und zu erhöhen, die Orte weiter zu entwickeln und die Schulden abzubauen. Nach diesen Vorgaben seien die Ansätze im Vermögenshaushalt mit Investitionen in Höhe von über 2,2 Millionen Euro gewählt, sagte Stadelmann.
Als Projekte nannte er die Beteiligung am Bau des Tierheims für den Landkreis, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos für Krum (das alte Fahrzeug wurde bei einem Unfall in Bayreuth demoliert), den Austausch der Scheiben in der Schulturnhalle, den Breitbandausbau, den Bau eines Hebewerks für die Kanalisation und die Überweisung der letzten Rate für den Bau der Gemeinschaftskläranlage Zeil/Sand. Das Klärwerk ist bereits im Jahr 2000 in Betrieb gegangen, aber bis jetzt hat die Stadt einen Großteil der Investition abgestottert. 235.000 Euro müssen 2015 bezahlt werden - letztmals. Beim Bau der Anlage hatte Zeil beschlossen, einen großen Teil der Kosten über die Gebühren zu finanzieren. Deswegen belastet das Projekt bis heute die Stadtkasse im Rathaus.
Als Hürde in der Finanzpolitik bezeichnete Bürgermeister Stadelmann die Gewerbesteuer-Rückzahlungen, die die Stadt immer wieder treffen. Das seien "Beträge, die uns sehr weh tun". Sie erschweren auch das Bemühen der Stadt, die Schulden zu senken. Die liegen derzeit bei über acht Millionen Euro. Rechnet man die Verbindlichkeiten der Stadtwerke und für das außerhalb des Haushalts finanzierte Baugebiet "Lange Äcker" hinzu, sind es knapp über zehn Millionen. Laut mittelfristiger Finanzplanung sollen die Schulden bis Ende 2018 auf 6,5 Millionen Euro reduziert werden (ohne die Stadtwerke und ohne "Lange Äcker").
Als mittelfristige Ziele führte der Bürgermeister die dringend notwendige Erweiterung des Gewerbegebietes "Gröbera" sowie die Ausweisung von Bauplätzen in Krum an. Beides sei erforderlich, um die Attraktivität der Stadt zu erhalten.
Über die Finanzpolitik herrscht im Stadtrat große Einigkeit Über die Zeiler Finanzpolitik herrscht im Stadtrat große Einigkeit. Die Sprecher der drei Fraktionen machten deutlich, dass sie hinter dem Haushalt stehen. Marcus Fröhlich griff für die CSU einige Aspekte heraus. Er sieht die mittelfristige Entwicklung der Verschuldung als positiv. Da der Etat keine Spielräume habe, dürfe allerdings nichts Unvorhergesehenes dazwischen kommen, um das Ziel zu erreichen. Er forderte, dass die "interkommunale Zusammenarbeit zur Kostensenkung unbedingt ausgebaut werden muss".
Helmut Trautner (SPD) bedauerte, dass der Haushalt nicht mehr hergibt. Der Stadtrat blickt aber zuversichtlich in die Zukunft. Peter Pfaff interpretierte das Zahlenwerk mit den Worten: "Es gibt einiges zu tun." Der Vertreter der Überparteilichen Zeiler Liste (ÜZL) freut sich, dass sich ein Silberstreif am Horizont abzeichnet.
