Mit einem Volumen von 18,7 Millionen Euro hat sich das Haushaltsvolumen der Gemeinde Knetzgau zwar gegenüber dem Vorjahr reduziert, bewegt sich aber immer noch auf Rekordniveau. Der Gesamthaushalt erreicht das zweithöchste Ergebnis in der Geschichte der Kommune. "Wir können uns keine Stagnation leisten. Genau hierauf ist der diesjährige Haushaltsplan ausgerichtet", sagte Bürgermeister Stefan Paulus bei der Haushaltsberatung im Rats- und Kultursaal Knetzgau, zu der auch einige Zuhörer gekommen waren. "Während man bei Haushalten andernorts immer wieder hört, ,so kann es nicht weitergehen', sagen wir: Es muss viel weiter gehen!".


Erst haben Bürger das Wort

Die meisten der Zuhörer waren sicherlich erschienen, weil auch der "Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Photovoltaikanlagen zwischen Knetzgau und Zell auf der Tagesordnung stand. Bürgermeister Stefan Paulus führte dazu aus, dass die Dimension des Projektes (rund 20 Hektar Fläche) erst am Sitzungstag bekannt geworden sei. Er könne keinesfalls dem Gemeinderat die Verantwortung übertragen, ohne vorher die Bürger einzubeziehen. Für die Zeller und Knetzgauer wolle er deswegen darüber erst zu einer Bürgerversammlung einladen. Der Tagesordnungspunkt wurde deswegen abgesetzt.

In die Haushaltsberatung stieg der Bürgermeister mit dem Ausspruch ein "wer sich nicht bewegt, wird überholt". Er sprach von richtungsweisenden Maßnahmen, die ihrem Ende entgegengehen. Mit der Umsetzung des neuen pädagogischen Konzeptes mache die Dreiberg-Schule von sich reden. Erfreulich sei, dass die vom Gemeinderat freigegebenen Budgets von 14 Millionen Euro aller Voraussicht nach nicht überschritten werden. Das spreche für sich: "Die Sanierung war und ist wohl das aufwendigste Projekt unser aller beruflichen und politischen Verantwortung."
Auch die Arbeiten am Turngarten und der Restaurierung des Kriegerdenkmals in Knetzgau mit einem Gesamtvolumen von rund 1,2 Millionen Euro kämen zum Abschluss.


In den Gemeindeteien

In diesem Jahr könne aber auch in den Gemeindeteilen wieder gebaut werden. Hier nannte er die Teilerschließung es Gebiets "Gumperts II" in Westheim. Auch im Gewerbe- und Industriegebiet Knetzgau fänden Unternehmen wieder beste Voraussetzungen und erste Firmen hätten bereits mit den Bauarbeiten begonnen. Schließlich habe die Gemeinde auch beim Breitbandausbau nicht "gekleckert" mit Glasfaseranschlüssen im Industriegebiet und den neuen Baugebieten.

Der zukünftige Fokus liege nicht nur in der Erschließung von Baugebieten, sondern gezielt auch in der Wohnraumbeschaffung. Die Gemeinde wolle einen eigenen Weg gehen und "eigene Gebäude zur Vermietung nach sozialen Gesichtspunkten errichten". Auch über die Förderung von Sanierungsarbeiten im Altortbereich wolle man beraten.


Starke Dorfgemeinschaft

Attraktiv für die Bürger, Besucher und ein Fachpublikum wolle man mit dem "Maininformations- und Erlebniszentrum" werden. Das Gelände am Main biete optimale Voraussetzungen und die Machbarkeitsstudie solle bis zum Ende des Jahres vorliegen. Ebenfalls zeige die Gemeinde mit der Sanierung des "Schwarzen Adlers" in Westheim Gesicht und wolle das von einer starken Dorfgemeinschaft und den Kirchen unterstützte Projekt angehen, mit dem ein neues Gemeinschaftshaus für Bürger mit einer Investition von über 2,4 Millionen Euro entstehen soll.

Als weitere Herausforderungen nannte der Bürgermeister die Fortsetzung von Sanierungen bei Straßen, Kanal und Wasser, die Umgestaltung von Friedhöfen, die Sanierung von Spielplätzen und Außenanlagen bei Kindergärten, ein kleines Baugebiet im Dorfzentrum von Unterschwappach, die Dorferneuerung in Zell und Maßnahmen der Jugendarbeit.

"Nach dem Finanzplan bis ins Jahr 2020 investiert die Gemeinde damit über 30 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, während für den Unterhalt des Vermögens im Verwaltungshaushalt weitere 46 Millionen Euro aufgebracht werden."


Besser abgeschnitten als gedacht

Bürgermeister Stefan Paulus stellte beim Blick auf die Zahlen fest, dass das vergangene Rechnungsjahr 2016 positiver als gedacht abgeschlossen werden konnte. Dennoch stehe man mit Fokus auf die kommenden Aufgaben vor der Situation, Steuern und Gebühren erhöhen zu müssen. Deswegen wolle man die Grundsteuer A und B von 320% auf 350 % anzuheben, was für die Gemeinde Mehreinnahmen von rund 50 000 Euro bedeute.

Für das bessere Ergebnis im Haushalt sorgten nach den Worten des 1. Bürgermeisters Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von rund 470 000 € bei 1,47 Millionen Euro. Auch die Einkommenssteuerbeteiligung sei von rund 2,8 Millionen auf 2,88 Millionen Euro gestiegen und höhere Einnahmen habe man bei den Wasser- und Kanalgebühren mit rund 155 000 Euro erzielt, die einer um über 100 000 Kubikmeter erhöhten Wasserabgabe geschuldet sei.
Größeren Aufwand erfordere das Hallenbad, wo der Ansatz für den technischen Unterhalt nicht mehr haltbar sei. Der Ansatz von 20 000 Euro wurde daher um 24 000 Euro überschritten.

Der Haushalt in Zahlen
Das Gesamtvolumen beläuft sich 18,7 Millionen Euro, davon 11,8 Millionen Euroim Verwaltungshaushalt und 6,9 millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die Personalkosten haben die 3-Millionen-Euro-Marke überschritten. Der Darlehensstand zum Ende des Jahres werden ebenfalls knapp über 3 Millionen Euro liegen (471 Euro pro Kopf). An Rücklagen stehen jedoch fast 3,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Folgende wichtige Maßnahmen seien vorgesehen: Sanierung Dreiberg-Schule mit Sportanlagen 3 650 000 €, Städtebauförderung Turngarten 600 000 Euro, Grunderwerb 350 000 €, Kanalsanierung Klingenstraße 280 000 Euro, Straßenbau Industriegelände 200 000 Euro, Erschließung Industrie Mischwasserbehandlung 200 000 Euro, Straßenbau und Abwasser Westheim 300 000 Euro, Feuerwehr 100 000 Euro , Bauhof Arbeitsgeräte/Maschinen 100 000 Euro, Gemeindebücherei Sanierung 85 000 Euro, Wasserversorgung Industriegelände und Grunderwerb 160 000 Euro, Tierheim Zuschuss 75 000 Euro, Wasserversorgung Westheim 75 000 Euro, Sanierung "Schwarzer Adler" Westheim 75 000 Euro, Spielplätze und Spielgeräte 75 000 Euro, Machbarkeitsstudie Maininformationszentrum 65 000 Euro und zahlreiche weitere Sanierungsmaßnahmen und Förderungen in den Ortsteilen.


Knapper Zeitplan

Wie üblich gaben die Fraktionssprecher der einzelnen Gruppierungen ihre Stellungnahme ab, wobei mehrere kritisierten, dass die Zeitschiene für die Behandlung und Beschlussfassung des diesjährigen Haushalts eigentlich zu knapp war und sich 2018 so nicht wiederholen sollte. Gemeinderat Mark Zehe (CSU) meinte, dass man beachten müsse, dass es durch die Erhöhung der Steuern und Gebühren nicht zu einer Überbelastung der Bürger kommen dürfe.

Bei der Wohnraumbeschaffung müsse man sich die Frage stellen, in welchem Umfang die Gemeinde in der Pflicht stehe. Gemeinderat Robert Beetz (CWG) sprach Verschuldung und Kreditaufnahmen an, die noch bei 471 Euro pro Kopf lägen. Sie seien auch notwendig für die Zukunft der Gemeinde, stiegen jedoch in der Planung auf bis zu 1300 Euro/Kopf. Bei den Investitionen gelte es zwischen Machbarkeit, Notwendigkeit und Wünschen abzuwägen. Wichtig sei, dass die Gemeinde auch in den nächsten Jahren leistungs- und zahlungsfähig bleibe.
Gemeinderat Bernhard Jilke (FDP/FB) meinte, dass man schon aufpassen müsse, dass man Straßensanierungen nicht zu weit hinausschiebe. Beim Hallenbad müsse man auf Einsparungen achten. Die Zukunftsinvestitionen in die Schule seien notwendig, aber auch die Spielplätze dürfe man nicht vergessen. Bei der Verlagerung des Bauhofs sprach er sich gegen eine übereilte Entscheidung aus.

Gemeinderat Heinrich Düring (SPD) bezeichnete die derzeitigen staatlichen Programme als Glücksfall für die Gemeinde, zumal man Millionenkredite zinslos oder zinsverbilligt bekomme. Mit der Schule habe man ein Vorzeigeobjekt geschaffen, die Finanzierung zukünftiger Investitionen werde aber schwieriger und sollte man auch sorgfältig abwägen.

Ratsmitglied Jürgen Männling (JL) sprach von einem "soliden Haushalt und Spielraum für zukünftige Investitionen".
Das Gremium stimmte dem Haushaltsplan und dem Finanzplan samt der Erhöhung der Grundsteuer A und B mit 17:2 Stimmen zu. Gemeinderat Michael Melber (CSU) begründete seine Ablehnung damit, dass man die Sanierung des Rathauses abgelehnt habe und man dringend über Brandschutz und andere Dinge nachdenken müsste. Gemeinderat Konrad Pfister (CWG) lehnte den Plan ab, weil im Haushalt die Kür manchen Pflichtaufgaben vorgezogen werde.