Drei Beschlüsse fasste der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung in Sachen Stromleitungen. Zum Einen wehrt sich die Gemeinde im Rahmen des Konsultationsverfahrens wieder einmal gegen den Netzentwickl...
Drei Beschlüsse fasste der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung in Sachen Stromleitungen. Zum Einen wehrt sich die Gemeinde im Rahmen des Konsultationsverfahrens wieder einmal gegen den Netzentwicklungsplan 2030 für die Projekte P 44 und P 44 mod (mit Untervarianten). Bürgermeister Udo Döhler (UBV) warnte dabei vor einer Aufteilung in Ost- und Westgegner oder deren Befürworter im Landkreis Coburg. "Hier ist Gemeinsamkeit gefordert", meinte er, letztlich sei alles eine politische Entscheidung. Zum Anderen ging der Bürgermeister hart ins Gericht mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsbaues, das parallel von der Bundesregierung verabschiedet wurde und dem Bundesrat vorgelegt wird, womit das Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt werden soll. Auch hier stand der Gemeinderat voll auf der Seite des Bürgermeisters und stellte sich einstimmig hinter seine Ausführungen. Argumente: Änderungen zum Abstandsgebot zu Wohngebäuden beim Ausbau bestehender Leitungen oder bei Paralleltrassen könnten außer Kraft gesetzt werden, Einspruchsmöglichkeiten der betroffenen Bürger und Gemeinden könnten beschnitten werden. "Die Gemeinde Dörfles-Esbach sieht sich durch die geplanten Änderungen massiv in ihrer Planungshoheit eingeschränkt", sagte Döhler, der befürchtete, dass von den Regelungen nicht nur zukünftige, sondern auch bestehende und in Kraft getretene Bauleitpläne erfasst werden könnten. Döhler nannte beispielsweise die Bebauungspläne Esbach Nord-Ost und Lachenäcker. Und zum Dritten forderte das Gremium auf Anraten von Klaus Martin (CSU) das Landratsamt einstimmig auf, gegen das Gesetz ein Normenkontrollverfahren einzuleiten.
Bei zwei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat eine außerordentliche Mitgliedschaft im Evangelischen Kindertagesstätten-Verbund Bayern. Allerdings soll nach einem Jahr geprüft werden, ob sich die Mitgliedschaft lohnt. Der Jahresbeitrag beträgt immerhin 1300 Euro. dav
