Viele Beschlüsse waren nur noch Formsache

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Sigismund von Dobschütz

Sigismund von Dobschütz Manche seien noch in den Sommerferien, musste Oberthulbas Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU/FWG) am Dienstag feststellen, als er nur 13 der sonst 21 Gemeinderäte zur Sitzun...

Sigismund von Dobschütz Manche seien noch in den Sommerferien, musste Oberthulbas Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU/FWG) am Dienstag feststellen, als er nur 13 der sonst 21 Gemeinderäte zur Sitzung im Rathaus begrüßte. "Aber wir sind beschlussfähig."

Allerdings gab es nicht allzu viel Wichtiges zu beschließen, da manches nur zur Kenntnisnahme vorgelegt, anderes als Ergebnis vorhergehender Beratungen nur noch Formsache war.

Bauanträge genehmigt

So gab es bei den vier Bauanträgen aus Reith und Thulba kaum Diskussionsbedarf, weshalb alle schnell genehmigt wurden. Auch in jenem Fall, bei dem noch nicht abschließend geklärt ist, ob die Regenrinne eines Neubaus über die Grundstücksgrenze hinaus in gemeindliches Gebiet hineinragt oder nicht, zeigte der im Ratssaal anwesende Bauwerber unbedingte Einigungsbereitschaft.

Die positive Stellungnahme des Landratsamtes zum Haushaltsplan der Gemeinde nahmen die Gemeinderäte zufrieden zur Kenntnis. Demnach enthält die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

Aufgrund der bisher praktizierten zurückhaltenden und sparsamen Haushaltspolitik steht die finanzielle Leistungsfähigkeit des Marktes Oberthulba auch weiterhin nicht in Frage, freute sich der Bürgermeister. Lediglich die Haushaltszahlen zu den kostenrechnenden Einrichtungen der Abwasserbeseitigung und des Bestattungswesens weisen eine Gebührenunterdeckung auf.

Allerdings relativierte dies Kämmerer Klaus Blum im Falle des Abwassers. Der errechnete Deckungsgrad von knapp 76 Prozent stimme im laufenden Haushaltsjahr, aber in der für die Gebührenrechnung geltenden Vier-Jahres-Periode gebe es keine Unterdeckung.

Handlungsbedarf

Bei dem mit nur 20,4 Prozent genannten Deckungsgrad im Bestattungswesen "haben wir Handlungsbedarf", mahnte Bürgermeister Schlereth eine Änderung an.

Insgesamt gibt es trotz des positiven Haushaltsergebnisses "überhaupt keinen Grund, leichtsinnig zu werden", rief Schlereth den Gemeinderäten ins Gedächtnis: "Es liegen noch jede Menge Aufgaben vor uns."

Als Ergebnis ausgiebiger Beratungen in mehreren Ratssitzungen der Vormonate waren die Beschlussfassungen über die Bestellung von Hans-Jürgen Bühner als gemeinsamer Datenschutzbeauftragter für alle Gemeinden im Landkreis Bad Kissingen sowie über die Vereinbarung zur Errichtung einer Außenstelle der Städtischen Volkshochschulen Bad Kissingen und Hammelburg nur noch reine Formsache. "Das macht absolut Sinn", unterstützte Bürgermeister Schlereth diese Zusammenarbeit noch einmal abschließend.

Fahrzeug für Bauhof

Auch die Bekanntgabe der zuvor in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse zu zwei Auftragsvergaben entsprach der Geschäftsordnung. Demnach soll für den Bauhof ein Pritschenfahrzeug beim Mercedes-Händler EF Autocenter Mainfranken in Schweinfurt und ein Schwerlast-Kragarmregal bei der Firma Günther Fachhandel in Bad Neustadt gekauft werden.