Niederfüllbach — Der Rad-und Gehweg, der von Coburg in Richtung Süden durch das Gemeindegebiet führt, hat jetzt erneut den Gemeinderat beschäftigt. Das Landratsamt Coburg möchte, dass die Kommune den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht des Weges von der Simonsgasse bis zur Brücke B 303 übernimmt. Kein Zweifel besteht daran, dass die Niederfüllbacher den Räumdienst und den Winterdienst übernehmen wird.
Anders verhält sich dies mit dem Unterhalt: Die Gemeinde befürchtet zu hohe Kosten und hat deshalb die Vereinbarung mit dem Landratsamt bislang nicht unterschrieben. Am Montag war Jürgen Alt vom Landratsamt Coburg Gast im Gemeinderat und nahm Stellung zu den Problemen.
Eingangs entschuldigte sich Bürgermeister Martin Rauscher (ÜPWG) für die Situation: "Sie müssen verstehen: Die Gemeinde Niederfüllbach ist sehr sensibel geworden, was den Unterhalt angeht - seit dem Brückenbau der ICE-Strecke." Hintergrund: Auch die DB-Bahn-Projektbau fordert eine Unterschrift für den Unterhalt einer Brücke, die im Zuge des ICE Neubaus errichtet wird. Die Gemeinde sieht sich nicht der Lage dies zu finanzieren und hat auch dies bislang abgelehnt.

Es hat bisher immer geklappt

Jürgen Alt ging auf die Problematik zum Thema Radweg aus Sicht des Landratsamtes ein. Demnach ist das Landratsamt Coburg gar nicht der Lage, den Unterhalt des Radweges übernehmen. "Wir haben nicht die Geräte dazu, sondern nur schwere Maschinen." Mit dem Bau des Radweges werde der Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht üblicherweise an die Kommunen abgegeben und dies funktioniere in allen anderen Gemeinden reibungslos.
Diese Regelung basiere auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 1999, die auch mit der Gemeinde Niederfüllbach getroffen wurde. "Bisher hat dies auch problemlos geklappt", versicherte Alt. Wie Jürgen Alt weiter aufführte, habe die Baulast seinerzeit auf den Schultern sowohl des Landkreises als auch der Kommunen gelegen. Allerdings habe der Landkreis die Finanzierung für den Bau des Radwegs komplett übernommen, im Gegenzug sollten die Kommunen für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht aufkommen. "Andernfalls wäre der Radweg gar nicht gebaut worden", sagte der Tiefbau-Fachmann.
Den Vorschlag von Kilian von Pezold (CSU), anstelle des Unterhalts eine Ablösung an den Landkreis zu zahlen, bezeichnete Alt als "nicht realisierbar". Diese Vorgehensweise wäre ungerecht den anderen Kommunen gegenüber. Martin Rauscher befürchtete, dass die Unterhaltskosten zu einer erheblichen Belastungen der Gemeindefinanzen führen. In diesem Punkt gab Alt Entwarnung. Beim Unterhalt gehe es nicht um größere bauliche Schäden oder größere Mängel, sagt er. Beispielsweise müsse die Gemeinde Hinterlassenschaften von Pferden beseitigen, umgefallene Schilder aufrichten oder kleine Schäden ausbessern. Nach einer ausführlichen Diskussionen einigten sich alle Beteiligten darauf, dass das Holzbrückengelände nicht in die Unterhaltspflicht der Gemeinde fallen soll.

Und was ist mit der Insel?

An der provisorischen Verkehrsinsel, die im Zuge des Radwegbaus installiert wurde, scheiden sich indes die Geister. Die Gemeinde möchte auch dieses Objekt aus dem Unterhalt nehmen. Alt äußerte Bedenken, da sich die Insel mitten im Ort befindet. Nun möchte Alt mit dem Landkreiskämmerer die weitere Vorgehensweise absprechen und einen neue Vereinbarung formulieren, um der Gemeinde entgegen zu kommen. ga