von unserer Mitarbeiterin heike schülemn Teuschnitz — Der Haushaltsentwurf wurde von Kämmerin Sabine Fischer erläutert. Vom Gesamtvolumen in Höhe von knapp 5,84 Millionen Euro entf...
von unserer Mitarbeiterin heike schülemn
Teuschnitz — Der Haushaltsentwurf wurde von Kämmerin Sabine Fischer erläutert. Vom Gesamtvolumen in Höhe von knapp 5,84 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt 3,1 Million Euro und auf den Vermögenshaushalt knapp 2,73 Euro.
Der Haushaltsplan ist genehmigungspflichtig, da eine Kreditaufnahme von 610 000 Euro vorgesehen ist. Die Hebesätze mit 330 für Grundsteuer A und B sowie 350 für Gewerbesteuer werden beibehalten. Der Kassenkredit wird auf knapp 520 000 Euro festgesetzt. Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber dem Vorjahr um 780 000 Euro erhöht. Größere interne Änderungen ergeben sich durch eine Veranschlagung der Arbeiterlöhne und Fahrzeugkosten. Der Verwaltungshaushalt kann nicht ausgeglichen werden. Eine Zuführung vom Vermögenshaushalt über 110 000 Euro ist erforderlich.
Der Vermögenshaushalt hat sich gegenüber dem Vorjahr um rund 1,1 Million Euro erhöht. Die größten Investitionen sind der Kräutergarten mit 300 000 Euro, der städtebauliche Wettbewerb Hauptstraße, Schlossgarten, Spielplatz und Festplatz mit 150 000 Euro, der Ausbau Neue Siedlung Haßlach mit 215 000 Euro, der Ausbau Am Roller Haßlach mit 290 000 Euro, der Ausbau Lange Straße und Lolesgasse mit 220 000 Euro sowie die Straßenbeleuchtung in Wickendorf, Am Roller in Haßlach sowie Lange Straße mit 125 000 Euro.
Zu den Investitionen wird eine Investitionspauschale von knapp 150 000 Euro gewährt.
Der Ausgleich des Vermögenshaushalts erfolgt durch eine Kreditaufnahme von 610 000 Euro, durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von fast 170 000 Euro sowie Entnahme aus der Sonderrücklage von 90 000 Euro.
Der Schuldenstand von knapp 1.95 Millionen Euro zu Jahresbeginn 2015 explodiert inklusive Übernahme der Schulden des Kommunalverbands Ende 2015 auf rund 4,48 Millionen Euro. Im Juni wird ein Darlehen über knapp 300 000 Euro umgeschuldet. Am 31.12.2015 ist die allgemeine Rücklagekomplett leer, die neue Sonderrücklage Wasser und Kanal weist 320 000 Euro auf.
"Wir haben 1,8 Millionen Euro feste Ausgaben, die bereits am Anfang des Jahres feststehen und bei denen wir keine Möglichkeit haben, sie zu reduzieren", erklärte Bürgermeisterin Gabriele Weber (CSU). Dem stünden Einnahmen von rund zwei Millionen gegenüber, mit denen die Kommune ihren Pflichtaufgaben nachkommen solle.
"Eine Kommune so aufrechtzuerhalten, ist ein fast unmögliches Unterfangen", prangerte sie an.
Die Kämmerin ging auch auf die Finanzpläne der Vorjahre ein. 2014 werde geprägt von der Stabilisierungshilfe von 800 000 Euro. "Im letzten Jahr konnten wir fleißig sondertilgen, wir haben aber auch Rücklagen gemacht. Wir mussten keine neuen Kredite aufnehmen, und wir konnten unseren Verwaltungshaushalt ausgleichen", freute sie sich.
Der Haushalt 2015 wurde ebenso genehmigt mit Gegenstimmen von Mario Stingl und Harald Fehn (beide SPD). Einstimmig erfolgte der Beschluss, das seit 2005 laufende Haushaltskonsolidierungskonzept in der bisherigen Form fortzuführen.
Ständige Grundlage bei der Aufstellung des Haushaltsplans ist ein 11-Punkte-Katalog. Demzufolge haben im Verwaltungshaushalt bei den Ausgaben Sparsamkeit und Erfüllung der Pflichtaufgaben höchste Priorität.
Im Vermögenshaushalt stehen Infrastruktur- und Stadtentwicklungsmaßnahmen an, die der Zukunftsentwicklung der Stadt dienen.
Bei der Bürgerbeteiligung für den Ausbau der Ortsstraßen Lange Straße (Rest), Lolesgasse (Rest) sowie Steinbacher Wegsprachen sich die Anlieger der Lolesgasse und der Langen Straße grundsätzlich für den Ausbau aus, während die des Steinbacher Wegs den Ausbau eher skeptisch sahen. Bei einer Unterschriftenaktion des Anliegers Reinhold Hofmann sprachen sich alle acht Anlieger des Steinbacher Wegs gegen den Ausbau aus. Das Gremium beschloss, lediglich den Ausbau Lange Straße und Lolesgasse anzugehen und den Steinbacher Weg zu verschieben.
Die Bürgermeisterin stellte aber klar, dass dieser Ausbau nach wie vor erforderlich sei. Da auch Wasser und Kanal erneuert werden müssten, könne der Bau lediglich verschoben werden.
Für den Ausbau Lange Straße und der Lolesgasse rechnet man mit Gesamtkosten von knapp 290 000 Euro.
Das Gremium beschloss die Auflösung des Kommunalunternehmens (KUT) und genehmigte die Abschlussbilanz 2014. Die Abschlussbilanz ist aufgeteilt in die Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlage. Der Abschluss 2014 beträgt in Einnahmen und Ausgaben bei der Wasserversorgung je knapp 120 000 Euro sowie bei der Entwässerungsanlage je 800 000 Euro. Der Gewinn beträgt bei der Wasserversorgung knapp 6000 Euro sowie bei der Entwässerungsanlage 380 000 Euro. Die Abschlussbilanz des KU schließt in Aktiva und Passiva mit knapp 5,52 Millionen Euro.
