Gemeinderat Bernd Hoffarth tritt aus der Fraktion der Bürgergemeinschaft (BG) aus und schließt sich der SPD an. Eingangs der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend ließ sich deshalb Gemeinderat und Drit...
Gemeinderat Bernd Hoffarth tritt aus der Fraktion der Bürgergemeinschaft (BG) aus und schließt sich der SPD an. Eingangs der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend ließ sich deshalb Gemeinderat und Dritter Bürgermeister Jürgen Heymann von der CSU auf ein Scharmützel ein: "Dieses Vorgehen finde ich einfach etwas link." Leicht gereizt konterte SPD-Gemeinderat und Zweiter Bürgermeister Joachim Hassel: "Diese Aussage finde ich unverschämt. Das ist einfach Demokratie."
Die Wogen glättete Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG) wieder mit den Worten: "Eine freie Meinungsäußerung ist doch bei uns erlaubt."
Die Folge des Übertrittes ist, dass die Fraktionsstärke der BG-Fraktion auf neun Sitze reduziert wird, während die SPD einen hinzugewinnt und dann mit fünf Sitzen im Gremium vertreten ist. Ein längeres Prozedere mit einer geheimen Wahl war erforderlich, um die Ausschusssitze neu zu verteilen.
Im zweiten Anlauf wurde einstimmig beschlossen, eine Bürgerstiftung in Verbindung mit der Sparkasse Coburg-Lichtenfels zu gründen. Diese soll unter dem Dach der Deutschen Stiftungstreuhand laufen. Das Konzept trugen Stephan Franke und Diana Carl vor. Das Grundstockvermögen beträgt 10 000 Euro, das sich Gemeinde und Sparkasse teilen. In die Stiftung können sowohl Spenden als auch Zustiftungen eingebracht werden. Über die Ausschüttung der Erträge und der Spenden entscheidet ein Stiftungsrat, der von der Gemeinde bestellt wird. Die Gemeinde hat keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand. Kommentar des Bürgermeisters: "Das Geld wird regional verwendet."
Als bedarfsnotwendig wurden weitere 50 Kindergartenplätze (bisher 150 Regelplätze) und 24 Krippenplätze (bisher 60) per Beschluss anerkannt. Den Grund suchte Bernd Reisenweber im Beschluss der Staatsregierung, den Einschulungskorridor für Schulanfänger zu ändern.
Das bedeute, dass möglicherweise mehr Kinder als in den Vorjahren von der Einschulung zurückgestellt werden und im Kindergarten bleiben. Das könne wiederum bedeuten, dass der Bedarf an Kindergartenplätzen steigt. "Das müssen die Kommunen ausbaden", kritisierte der Bürgermeister.
