Neben zahlreichen Mitgliedern konnte Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Norbert Schaub im Gasthaus "Goldener Stern" in Pfaffenhausen auch Dritte Bürgermei...
Neben zahlreichen Mitgliedern konnte Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Norbert Schaub im Gasthaus "Goldener Stern" in Pfaffenhausen auch Dritte Bürgermeisterin Rita Schaupp, Stadtrat Thomas Brandenstein und Altbürgermeister Ernst Stross begrüßen. Als Referentin des Abends war die stellvertretende Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Marietta Eder, geladen.
In seinem Rückblick ging der Vorsitzende auf Schwerpunkte der Stadtratsarbeit ein. Dabei stellte Schaub fest, dass aufgrund der positiven Entwicklung bei Gewerbe- und Einkommensteuer sowie der derzeit günstigen Förderkulisse bei weiterhin niedrigen Marktzinsen eine Reihe von zukunftsorientierten Investitionen im Gemeindebereich angegangen werden konnten.
Eine besondere Rolle spielt dabei der nach Erwerb des Alten Kaufhauses beschlossene, weitgehende Abriss mit Neubau zum sogenannten "Bürgerhaus". Schaub unterstrich die Notwendigkeit, bisher angemietete Räume im Kellereischloss ins künftig eigene Haus zu verlagern und Touristik und Bibliothek stärker nach außen zu präsentieren. Nicht nachvollziehbar sei die mangelnde Information über den aktuellen Stand der Planungen und zum Teil auch die zu geringe Transparenz bei Auswahl und Entwicklung. Kritisiert wurden auch steigende Kosten bei der erweiternden Planung und darüber, wie sich die Kosten bis zum Abschluss entwickeln werden. Bereits geplante Vorhaben wie beispielsweise die Umgestaltung der Bahnhofstraße oder die Bleichrasengestaltung nach Abriss der Saalebrücke seien nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gefährdet, erklärte Rita Schaupp.
Zur aktuellen Lage
Die aus Schweinfurt angereiste Gastrednerin Marietta Eder überbrachte die Grüße der SPD-Landesführung und widmete sich in einer intensiven und auch kontrovers geführten Diskussion der aktuellen Situation der SPD im Land und im Bund nach den enttäuschenden Wahlergebnissen für die Sozialdemokraten. Gerade mit der gewachsenen Unzufriedenheit der von der "großen" Politik enttäuschten Wähler und der teilweise Hinwendung zu rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Themen bleibe es umso dringlicher, die über Jahrzehnte gewachsene Demokratie und die Einbindung in ein Europa in Frieden und Freiheit mit Nachdruck zu verteidigen, erklärte sie. Gerade die Große Koalition der Vergangenheit zeige, dass die Erfolge der Sozialdemokraten in der Wahrnehmung der Bürger untergehen. Die Auswechselbarkeit der bürgerlichen Parteien führte somit zu deren deutlichen Wahlverlusten und Zuwächsen kleiner Parteien. Insbesondere die Ängste der Bürger vor Überfremdung, Verlust sozialer Absicherung oder Arbeitslosigkeit müssen zu einer deutlicheren Zuwendung der SPD gegenüber dem Bürger und Gesprächsbereitschaft mit dem Bürger führen, hieß es weiter.
Lebhaft wurde über die Folgen des Abbruchs der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition und die für die Sozialdemokraten nun eingetretenen öffentlichen Erwartungen zur Teilhabe an künftiger Regierungspolitik diskutiert. Eder verdeutlichte ihre Auffassung, dass in einer Regierungsbeteiligung die Umsetzung von eigenen Zielvorstellungen aus dem Wahlprogramm der SPD zwar leichter möglich sei als in der Oppositionsrolle, aber der Wählerwille hätte die GroKo abgewählt. Darüber hinaus befürchtet die stellvertretende Landesvorsitzende einen weiteren Stimmenverlust für die Sozialdemokratie in der Zukunft. Der vielfach geäußerte Wunsch nach Oppositionsarbeit könnte den Sozialdemokraten Zeit für Diskussion und Neuorientierung geben.
Der weitaus größte Teil der Versammelten sah in der Ablehnung einer Koalitionsbeteiligung bzw. Duldung einer Minderheitenregierung die Chance einer Konsolidierung und Neuausrichtung der Parteiarbeit.
Ortsvorsitzender Norbert Schaub beendete eine angeregte, meinungsbildende Mitgliederversammlung und dankte allen Beteiligten.
red
