Nein, an Flatterbändern über den Einkaufsstraßen geht die Stadt Coburg nicht pleite. Aber sie sind ein Beispiel dafür, wie viel die Stadt (sich) dafür leistet, dass sie attraktiv bleibt. Attraktiv für...
Nein, an Flatterbändern über den Einkaufsstraßen geht die Stadt Coburg nicht pleite. Aber sie sind ein Beispiel dafür, wie viel die Stadt (sich) dafür leistet, dass sie attraktiv bleibt. Attraktiv für Einwohner, Händler, Gewerbetreibende, Besucher, Studierende, Arbeitnehmer, ... Einen Eigenbetrieb Stadtmarketing, der eigenverantwortlich entscheiden kann, die Kosten für das Aufhängen der bunten Flatterbänder zu übernehmen, muss eine Stadt sich erst mal leisten können. Nächste Woche soll der Finanzsenat übrigens entscheiden, ob es kostenlose Stadtbusfahrten in die Innenstadt geben soll. Aber, Moment, Stadtbus: Die Busfahrer hätten auch gern mehr Geld, sie haben dafür sogar einen Tag gestreikt. Mehr Gehalt = später mehr Rente = mehr Kaufkraft - da wäre der Innenstadt doch auch gedient? Vielleicht meint Kämmerin Regina Eberwein solche Dinge, wenn sie fordert, der Stadtrat möge nicht nur Einzelfallentscheidungen treffen, sondern das große Ganze sehen. Da hat sie natürlich recht. Andererseits hat der Stadtrat selbst gar nicht so viele Sparmöglichkeiten. Zumindest keine kurzfristigen. Denn die Ausgaben der Stadt beruhen in aller Regel auf gesetzlichen Vorgaben oder Grundsatzentscheidungen, manchmal sogar auf Staatsverträgen wie beim Landestheater. Wenn an diesen Grundsatzentscheidungen nicht gerüttelt wird, lassen sich höchstens die Standards politisch diskutieren: Wie teuer dürfen Computer für die Schulen sein, wie gestaltet man die Förderung für Sportvereine, welches Budget erhält die Abteilung Kultur? Ansonsten dürfte kaum ein Stadtratsmitglied einen derart tiefen Einblick in die Verwaltung haben, dass es erkennen könnte, wo da noch Reserven zu finden sind. Es bleibt nur, bei den Ämtern kritisch zu hinterfragen, womit sie ihren Mehrbedarf begründen. Meist wird die Antwort lauten: "Mit einem Stadtratsbeschluss." Und dann wird's schwierig. Das haben wir schon bei der letzten Haushaltskonsolidierung gesehen, und die ist noch keine zehn Jahre her. s.bastian@infranken.de
