"Die Förderoffensive Nordostbayern ist für den Landkreis Kulmbach ein ein Strukturförderprogramm par excellence." Das sagte Landrat Klaus Peter Söllner (FW) gestern in der Sitzung des Kreisausschusses...
"Die Förderoffensive Nordostbayern ist für den Landkreis Kulmbach ein ein Strukturförderprogramm par excellence." Das sagte Landrat Klaus Peter Söllner (FW) gestern in der Sitzung des Kreisausschusses. Viele Maßnahmen hätten nach seiner Meinung sonst keine Chance auf eine Realisierung gehabt: "Ich bin sehr dankbar, dass wir in die Förderoffensive Nordostbayern hineingekommen sind."
Söllner dankte dabei besonders dem zuständigen Staatsministerium, der Regierung von Oberfranken und dem Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg sowie den Mitarbeitern im eigenen Hause mit Klaus Bodenschlägel an der Spitze: "Er hat das Förderprogramm zu einem Katapult im Landkreis entwickelt und damit bei der Hilfestellung für unsere Kommunen eine top Leistung erbracht."
In dem Sachstandsbericht zeigte Bodenschlägel die Entwicklung der Förderoffensive Nordostbayern auf, die aufgrund der Beschlüsse des bayerischen Ministerrats vom September 2016 für die Jahre 2017 bis 2020 eingeleitet wurde: "Damit wurden Maßnahmen zur Beseitigung von innerörtlichen Leerständen und der Aufwertung der Stadt- und Ortskerne auch im Rahmen der Städtebauförderung und der Dorferneuerung auf einen Fördersatz von einheitlich 90 Prozent angehoben."
Intervention des Landrats
Wie Bodenschlägel betonte, war der Landkreis Kulmbach anfangs nicht dabei und erst durch eine Intervention von Landrat Söllner sowie einem einstimmigen Beschluss des Kreisausschusses am 26. September 2016 sowie mit der Unterstützung von Abgeordneten und dem damaligen OB Henry Schramm wurde der Landkreis nach einer Besprechung bei Staatsminister Joachim Hermann in die Förderkulisse aufgenommen. Bodenschlägel berichtete, dass aus 13 Kommunen des Landkreises nicht weniger als 53 Maßnahmen zur Förderung angemeldet wurden: "Es waren alle Maßnahmenarten vertreten wie Machbarkeitsstudien, Grunderwerb, Abbrüche, Modernisierungen, Aufwertung und Sanierungen von Innerortslagen." Das dafür benötige Mittelvolumen hatte einen Umfang von rund 60 Millionen Euro, aber das geplante Mittelvolumen für Kulmbach war nur mit rund 15 Millionen Euro zunächst für die Jahre 2017 bis 2020 geplant und für die Förderregion Nordostbayern waren rund 72 Millionen Euro vorgesehen.
In seiner Sitzung am 13. März 2017 hat der Kreisausschuss zwölf Maßnahmen aus neun Kommunen mit Projektbögen angemeldet, dabei mit einem benötigten Mittelvolumen von rund fünf Millionen Euro. Hinzu kam ein geplantes Zusatz-Mittelvolumen vom Amt für Ländliche Entwicklung für den Landkreis Kulmbach für 2017 bis 2020 mit etwa 6,5 Millionen Euro. Über die Regierung von Oberfranken wurden bis Februar dieses Jahres aus dem Landkreis 64 Maßnahmen aus 13 Kommunen bewilligt. Die bewilligten Maßnahmen aus der Förderoffensive Nordostbayern beliefen sich auf 52,9 Millionen Euro, zuzüglich der EU-Mittel und Bund/Länder-Mittel mit 4,8 Millionen Euro.
Derzeit lägen noch "offene Anträge" mit einem Kostenvolumen von 25 Millionen Euro vor, die in das Förderprogramm "Innen-Stadt-Außen" aufgenommen werden sollen. Insgesamt sind in den Jahren 2017 bis 2020 rund 200 Millionen Euro nach Nordostbayern aus Mitteln der Förderoffensive und von Städtebaumittel geflossen. Über das Amt für Ländliche Entwicklung wurden bis Februar aus dem Landkreis Kulmbach 21 Maßnahmen aus 13 Kommunen bearbeitet. Bewilligt wurden bisher 9,3 Millionen Euro und noch sind Mittel-Anträge über 3,6 Millionen Euro in Bearbeitung.
Bodenschlägel zog ein erfreuliches Fazit: "Viele ortsbildprägende, zentrale, teilweise kostenintensive Maßnahmen wurden im Landkreis zur Revitalisierung der Innenorte auf den Weg gebracht, teilweise sind die Maßnahmen auch schlussgerechnet." Laut Landrat Söllner war es ein höchst effektives Förderprogramm mit breiter Wirkung im ländlichen Raum für zentrale innerörtliche Gebäude: "Es war eine tolle Geschichte und es wurde zur richtigen Zeit das richtige Programm aufgelegt."
Zur Frage von FDP-Kreisrat Veit Pöhlmann, ob für die Förderoffensive ein Anschlussprogramm vorgesehen ist, stellte der Landrat fest: "Derzeit schaut es nicht danach aus!"
