Was die Aurachtalbahn und Markus Lanz verbindet: Über Sinn und Notwendigkeit nichtöffentlicher Debatten
Bernhard Panzer Als Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag stundenlang mit den Ministerpräsidenten über Corona-Maßnahmen diskutierte, drangen zeitgleich häppchenweise Informationen an die Öffentlichkeit. Obwohl die Besprechung hinter verschlossenen Türen stattfand. Irgendjemand muss da übers Handy "ausgeplaudert haben."
Am späten Dienstagabend war das auch Thema bei Markus Lanz und wurde zum Beispiel als "eine Form der Transparenz" beschrieben. Wobei der Moderator einwarf, dass man solche Sitzungen dann ja gleich öffentlich machen könne.
Wenige Stunden zuvor drehte sich auch im Herzogenauracher Planungsausschuss die Debatte um Sinn und Notwendigkeit von nichtöffentlichen Sitzungen. Denn das Thema Aurachtalbahn wurde nach einer Vorberatung vor Publikum dann am gleichen Abend im nichtöffentlichen Teil weiter behandelt. Es ging um detaillierte Vorgaben für die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie.
Maike Hommer und Matthias Kurzeck von dem mit dieser Vorbereitung beauftragten Büro BPV Consult aus Koblenz erläuterten, weshalb das hinter verschlossenen Türen geschehen müsse. "Die Inhalte der Arbeitspakete können öffentlich nicht besprochen werden, weil sich sonst ein Informationsvorsprung ergibt", heißt es in einer schriftlichen Erläuterung hierzu. Lokale Bieter könnten sich nämlich, wenn die Sitzung öffentlich wäre, schon da schlau machen und vorab mit der Bearbeitung beginnen. Während alle anderen erst auf dem regulären Weg die Ausschreibungsunterlagen bekämen.
Für Konrad Körner von der CSU/JU-Fraktion war das nicht ganz schlüssig. Denn die Vorgehensweise des Büros sei in groben Zügen ja bereits öffentlich in den Informationen zur Sitzung auf der Homepage der Stadt einzusehen. Darin werden beispielsweise die Arbeitspakete genannt, mit Aufgabenstellung und Untersuchungsschwerpunkten. Körner erschien eine öffentliche Besprechung schon nützlich. Maike Hommer erklärte, dass der Öffentlichkeit nichts vorenthalten werde. Aber man könne ja inhaltliche Details nicht ausbreiten, bevor ein Verfahren überhaupt gestartet wurde. Man könne kein Leistungsverzeichnis vorher öffentlich zugänglich machen.
Bürgermeister German Hacker (SPD) wies auf die Gefahr hin, dass immer mal Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach außen getragen werden könnten. Im schlimmsten Fall müsste ein Verfahren dann erneuert werden. Christian Schaufler (FW) hingegen sah hier weniger ein Risiko gegeben: "Das bleibt nichtöffentlich. Wir sind ja alle vereidigt."
Zu den groben Informationen, die öffentlich auf der Homepage bekanntgegeben sind und auch bereits im Vorbericht des FT standen, hatte JU-Fraktionsvorsitzender Körner dennoch eine Frage respektive Anregung. Es dürfe nicht passieren, dass zu enge Vorgaben gemacht würden und die Untersuchung eingestellt werde, nur weil es keine oder zu wenige Angebote gebe. Man müsse dann weiter aufzeigen, "was bräuchte ich, um...?"
Partner der öffentlichen Hand
Die BPV Consult GmbH mit Sitz in Koblenz, Hamburg und Erfurt wurde 2002 gegründet und hat ihren Tätigkeitsbereich ausschließlich für die öffentliche Hand. Das Büro ist die Kontaktstelle für das Vergabeverfahren. Maike Hommer bot den Stadträten an, sie jederzeit zu kontaktieren, wenn es noch Input gebe, der in die Untersuchung aufgenommen werden soll. BPV erstellt jetzt ein Leistungsverzeichnis, zu dem die Stadt die Grundlagen liefert. Abschließend muss es vom Stadtrat freigegeben werden.
Vier Arbeitspakete waren vorgegeben worden, die das Büro nun entsprechend mit (vorerst nichtöffentlichen) Inhalten füllt und die Abläufe der Machbarkeitsstudie plant. Ein paar weitere Untersuchungsschwerpunkte, die sich in der letzten Debatte im Stadtrat ergaben, sind inzwischen eingearbeitet worden. Unter anderem soll auch eine Streckenführung nicht nur nach Erlangen-Bruck, sondern auch zum Hauptbahnhof untersucht werden.
Maike Hommer gab auch einen Zeitplan ab. Zwei Stadtratssitzungen stehen am 26. November und 17. Dezember noch an, bevor man in der fünften Kalenderwoche 2021 die Angebotsphase starte. Eine Auswertung der Angebote erhofft man sich für die elfte Kalenderwoche. Beschlüsse sind dann im Planungsausschuss und im Stadtrat am 16. und 25. März vorgesehen. Dann erst kann die eigentliche Machbarkeitsstudie beginnen.
Na, Gott sei Dank konnte mal wieder ein "Experten-Büro" von weit weg mit einer Petitesse beauftragt werden!
Da der Stadt in schon kurzer Zeit die Gelder wegbrechen werden, sollte ein gewisser Herr endlich einmal aus seinem Elfenbeinturm steigen und die Realität anerkennen:
Das Rathaus ist zu teuer, die StUB braucht eigentlich niemand mehr, da bald keine Pendler mehr vorhanden und wenn es schon was Neues sein muss, dann eben bitte die gute alte Aurachtalbahn, oder eine vernünftige Busanbindung mit eBussen.
Aber dazu bräuchte man menschliche Größe, um Fehleinschätzungen zuzugeben...