von unserem Mitarbeiter Franz GAlster

Kunreuth — Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt. Bürgermeister Konrad Ochs (CSU/Bürgerblock) verwies auf die umfangreiche Haushaltsvorberatung. Detailliert hatte Kämmerer Matthias Zeissner die Zahlen präsentiert.
Der Verwaltungshaushalt erhöht sich um 8,1 Prozent auf 1,95 Millionen Euro. Ursachen dafür sind in der Schulverbandsumlage mit knapp 20 000 Euro, im Kindergarten mit 73 000 Euro und in erhöhten Abwasserkosten von 30 000 Euro zu suchen.
Der Schuldenstand von 565 Millionen Euro Ende 2014 resultiert aus vorfinanzierten Grundstücksaufwendungen im Baugebiet. Mit geplanten Verkäufen kann daraus bis Ende 2015 wieder eine schwarze Null werden. Damit bleibt die Finanzlage unverändert positiv.
Offen bleibt, wie weit Projekte wie die geplante Erweiterung des Kindergartens noch in diesem Jahr Kosten verursachen werden.
Wichtigste Einnahmen sind die Grundsteuer A und B mit 105 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 95 000 Euro. Aus der Einkommensteuerbeteiligung sind knapp 770 000 Euro zu erwarten, an Schlüsselzuweisungen 335 000 Euro, dazu eine Investitionspauschale von 133 000 Euro. Die größte Ausgabe sind die Kreisumlage mit 524 000 Euro und die VG-Umlage mit 123 000 Euro. Dazu kommen die Gewerbesteuerumlage mit 15 000 Euro und Zinsausgaben mit voraussichtlich rund 10 000 Euro.

Internet kommt teuer

Als größte Investitionen sind der Breitbandausbau mit 50 000 Euro und die Erweiterung des Kindergartens mit 400 000 Euro kalkuliert. Dazu kommt das Baugebiet Wirtsleite mit 120 000 Euro. Die Feuerwehr wird mit 43 000 Euro berücksichtigt. Die Kläranlagenerweiterung Forchheim kostet nochmals 23 000 Euro, die Schulverbände 22 000 Euro.
Die hohen Ausgaben schränken den finanziellen Spielraum im Gemeindehaushalt erheblich ein. Der Gemeinderat diskutierte als Steuerungsmöglichkeit die Erhöhung der Hebesätze. Sie liegen für die Grundsteuer A und B bei 330 v. H. und 300 v. H. bei der Gewerbesteuer. Damit bewegen sie sich im unteren Bereich des Landkreises.
Eine Entscheidung dazu gibt es noch nicht. Einstimmig erfolgte die Genehmigung des Haushalts und des Investitionsprogramms.
Teilnehmen will die Kommune wieder an der Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung für die Lieferjahre 2017 bis 2019. Die Aktion hat sichals wirtschaftlich sinnvoll erwiesen und wird vom Bayerischen Gemeindetag koordiniert.
Die Planung der Erweiterung des Kindergartens in Kunreuth ist so weit vorbereitet. Die Genehmigung soll beantragt werden, sobald die verbesserten Förderrichtlinien der Regierung vorliegen.

Zuschuss für Brandschutz

Diskussionen gab es über die Bezuschussung der Brandschutzmaßnahmen am Sportheim in Weingarts. Allein Planung und Genehmigung kosteten 9500 Euro. Die Kommune übernimmt zehn Prozent. Die Frage tauchte auf, was zu tun sei, falls der Sportverein bei den vermutlich wesentlich höheren direkten Brandschutzmaßnahmen wieder einen Zuschuss möchte. Ein Beschluss dazu erging im Gemeinderat nicht.