Verkaufsoffener Sonntag gestoppt

Der Kulmbacher Rewe-Markt wollte am 12. Juli öffnen - nun gibt es „nur“ ein Sommerfest

In der Rewe-Filiale in der Lichtenfelser Straße sollte am Sonntag, 12. Juli, ein „verkaufsoffener Sonntag“ stattfinden. Dafür hatte der Markt groß geworben. Ein buntes Familienprogramm auf dem Parkplatz wurde angekündigt, im Markt sollten Kunden wie wochentags auch Einkäufe tätigen können.

Ein verkaufsoffener Sonntag in einem einzelnen Geschäft in der Lichtenfelser Straße? Nicht wenige, die die Werbung gesehen haben, haben sich gewundert, gelten für eine solche Veranstaltungen doch strenge Vorgaben.

Gesetzlicher Rahmen

Nach dem bayerischen Ladenschlussgesetz dürfen in einer Kommune nur maximal vier solcher Veranstaltungstage pro Jahr durchgeführt werden. Jeder verkaufsoffene Sonntag muss zudem zwingend an einen besonderen Anlass wie einen Markt oder ein Stadtfest gebunden sein, wobei die maximale Öffnungszeit zwischen 10 und 18 Uhr nur fünf Stunden betragen darf. Dass ein einziges Geschäft einen verkaufsoffenen Sonntag durchführt - nach den gesetzlichen Vorgaben undenkbar.

In Kulmbach hat der Stadtrat drei offenen Sonntagen zugestimmt. Nach dem 1. März (Frühjahrsmarkt) sind ein zweiter am zweiten Bierfestsonntag (2. August) und ein dritter im Herbst geplant.

Es dürfen auch nur Läden in einem räumlich festgelegten Geltungsbereich öffnen. Sport Leithner in der etwas abgelegeneren Albert-Ruckdeschel-Straße oder sogar den Geschäften im Fritz-Einkaufszentrum blieb die Teilnahme damit in den vergangenen Jahren beispielsweise verwehrt.

Wie es überhaupt zur Planung eines verkaufsoffenen Sonntags" in dem außerhalb der Innenstadt liegenden Rewe-Markt kommen konnte?

Antrag auf Sommerfest

Wie Andrea Bohl von der Pressestelle im Rathaus auf Nachfrage der Bayerischen Rundschau mitteilt, hatte die Stadt im März einen „korrekten Antrag“ für die Gestattung eines Sommerfestes auf dem Rewe-Parkplatz vorliegen. „Diesem Antrag wurde selbstverständlich stattgegeben.“

Was einen verkaufsoffenen Sonntag betreffe, lägen keinerlei rechtliche Voraussetzungen noch ein entsprechender Antrag vor. „Darüber hinaus hat die Stadt Kulmbach im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht die Verantwortlichen des Rewe-Marktes auf die Unzulässigkeit eines möglichen ,verkaufsoffenen Sonntags' hingewiesen“, so Bohl.

Rewe gibt Fehler zu

Und was sagt Rewe zu dem ganzen Vorfall? Man habe das Parkplatzfest und die Ladenöffnung beantragt, dann aber leider nicht registriert, dass im Bescheid der Stadt die Öffnung des Rewe-Marktes nicht genehmigt worden ist, heißt es aus der Zentrale. Als die Werbung angelaufen sei, sei man dann vom Rathaus darauf explizit hingewiesen worden.

„Wir sind der Stadt dafür dankbar, denn so sind wir rechtlichen Schritten aus dem Weg gegangen, die uns wohl gedroht hätten, wenn wir einen ,verkaufsoffenen Sonntag durchgeführt hätten“, erklärte Rewe.

Gefeiert wird trotzdem

Auch wenn es kein verkaufsoffener Sonntag werden darf - in der Lichtenfelser Straße wird am Sonntag trotzdem gefeiert. Der Rewe-Markt lädt von 11 bis 18 Uhr zu einem Sommerfest auf dem Parkplatz ein, wie Marktleiterin Melanie Förtsch auf Nachfrage mitteilt. Mit Burger, Steaks und Bratwürsten, Eis, Popcorn, Getränken und einem bunten Familienprogramm. Eine Hüpfburg und ein Bobbycar-Parcours werden aufgebaut, auch eine Tombola findet statt.

Geöffnet hat am Sonntag auch die im Markt integrierte Bäckerei Fuchs. Aber nicht während des ganzen Sommerfestes, sondern nur von 11 bis 14 Uhr. Denn auch für Bäckereien gelten nach dem Ladenschutzgesetz an Sonn- und Feiertagen ganz besondere Regeln.