Horst Wolf, gen. Schmidt (FW), brachte in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats einen Antrag für die Beschaffung von Raumluftfiltern und CO 2 -Messsensoren für die Grundschule und den Kindergarten Nordhalben ein. Schulleiterin Silke Wachter hatte im Vorfeld im Auftrag der gesamten Schulfamilie ein Schreiben verfasst, in dem die Anschaffung von Raumluftfiltern nicht für notwendig erachtet wurde. Die Klassenzimmer und anderen Räume könnten sehr gut gelüftet werden. Auch die Eltern hatten die Geräte abgelehnt. Sie sahen keine Vorteile, sondern wiesen vielmehr auf den enormen Geräuschpegel sowie die Kosten für Anschaffung hin.
Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) meinte, dass man dem Urteil der Eltern und Lehrer vertrauen und ihren Vorschlägen folgen sollte. Auch Bernd Daum (FW), selbst Lehrer , befürwortete
die Ablehnung der Geräte . Man müsse nicht immer alles nachmachen, sagte er. „Wir müssen nicht ins Wasser springen, nur weil andere es tun.“
Einstimmig wurde vom Gemeinderat beschlossen, derzeit keine Geräte anzuschaffen. Horst Wolf, gen. Schmidt, akzeptierte die Entscheidung.
Hitzige Diskussion
Das kommunale Förderprogramm des Marktes Nordhalben löste im Gemeinderat hitzige Diskussionen aus. Horst Wolf, gen. Schmidt, hatte beantragt, nach den Beispielen von Steinwiesen und Wallenfels ein solches Programm für einen festgelegtes Sanierungsbereich aufzulegen. In Nordhalben sei der Eindruck entstanden, dass es einzig durch Steuervorteile verteilt über zwölf Jahre ein finanzieller Vorteil entstehen kann. Bereits 2013 sei jedoch ein Beschluss gefasst worden, der nie weiterverfolgt worde sei. Horst Wolf, gen. Schmidt, plädierte dafür, das Programm wieder aufleben zu lassen.
Am 8. Oktober 2013 war dieses nach detaillierten Informationen des Büros Planwerk vom Gemeinderat einstimmig genehmigt worden. Zwei Jahre später hatte Ludwig Pötzinger (FW) gefordert, das Sanierungsgebiet festzulegen, den Wiedereinstieg ins Stadtumbaumanagement für 2016 zu planen und die vorbereitenden Untersuchungen voranzubringen. Das Thema ist
also nicht neu.
Bei der kommunalen Förderung sieht es vereinfacht so aus, dass der Bürger bei Sanierungen 30 Prozent der Kosten, höchstens jedoch 20 000 Euro erhalten
kann. 80 Prozent des Zuschusses übernimmt die Regierung, die Gemeinde muss die restlichen 20 Prozent aufbringen. Auch ein vorher benötiges Beratungsgespräch ist förderfähig.
In der Diskussion kam heraus, dass das Beratungsbüro für Nordhalben einen unverhältnismäßig hohen Zeitaufwand einplanen müsste. Außerdem sei in Nordhalben das Büro Linß und Pecher zuständig, das bisher sehr gute Arbeit geleistet habe.
Michael Wunder ( CSU ) betonte, dass bereits 2014 ein Antrag der CSU-Fraktion zu diesem Thema abgelehnt wordn sei und die vorbereitenden Untersuchungen sehr lange gedauert hätten. „Man sollte die belohnen, die wirklich etwas machen“, meinte er. Ralf Ellinger (FW) betonte, dass die Bürger ja auch das Ortsbild verschönern würden. Man sollte ihnen ein Signal geben und dies honorieren. Michael Franz ( SPD ) meinte, dass es weitergehen sollte. Bernd Daum (FW) schlug vor, jedes Jahr neu zu beschließen, wieviel Förderung man auszahlen könne. Es sei schließlich eine freiwillige Leistung. Dieser Meinung war auch Bürgermeister Pöhnlein.
Bürger nicht im Stich lassen
Widerspruch kam von Horst Wolf, gen. Schmidt: Andere Orte würden dies auch schaffen, man müsse mit den eigenen Mitteln nur gut umgehen. „Wir dürfen unsere Bürger nicht im Stich lassen und müssen ihnen Planungssicherheit geben“, sagte er. Am Ende wurde einstimmig beschlossen, das kommunale Förderprogramm einzuführen.
