Landkreis wirtschaftet ordentlich

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Maria Löffler
Die Generalsanierung des VHS-Gebäudes in Kronach war im Jahr 2020 mit 2,3 Millionen Euro der dickste Brocken bei den Invesitionen des Landkreises. Hier ein Blick in den neuen Begegnungsraum.
Die Generalsanierung des VHS-Gebäudes in Kronach war im Jahr 2020 mit 2,3 Millionen Euro der dickste Brocken bei den Invesitionen des Landkreises. Hier ein Blick in den neuen Begegnungsraum.
Archivfoto: Marco Meißner

Kreisausschuss  Mit den Finanzen des Landkreises befasste sich der Kreisausschuss bei seiner Sitzung in Steinbach am Wald. Die Rechtsaufsicht ist insgesamt zufrieden, in den nächsten Jahren strapazieren allerdings neue Bauprojekte die Kasse.

„Der Landkreis Kronach steht für Nachhaltigkeit und Zukunftsgestaltung in der Finanzpolitik.“ Diese Aussage von Landrat Klaus Löffler ( CSU ) fasste die Haushaltsfinanzen an der Kreisausschusssitzung in der Rennsteighalle in Steinbach am Wald zusammen. Genehmigt wurde laut Kämmerer Marc Peter Biedermann der Haushalt für das Jahr 2021.

Und der sprach von einer sehr konservativen Veranschlagung. „Zuweisungen, die uns nicht bewilligt werden, stelle ich auch nicht ein.“ Es war also von einer „vorausschauenden Finanzpolitik die Rede, bei der man im Verwaltungshaushalt einen Überschuss habe erwirtschaften können und diesem dem Vermögenshaushalt zugeführt habe. In der Summe habe es sich um einen Betrag von 3 325 000 Euro gehandelt, der für Tilgungsleistungen und investive Maßnahmen zur Verfügung stehe.

Als „bedenklich“ dagegen habe die Regierung die Schuldenentwicklung der künftigen Finanzplanungsjahre bis 2024 eingestuft. Die werde wohl auf rund 13,2 Millionen Euro ansteigen aufgrund der Gremiumsbeschlüsse zum Hochbaurahmenplan sowie zur Ausbauplanung der Kreisstraßen. Dazu bezog Klaus Löffler Stellung: „Es ist das erste Mal in der Geschichte des Landkreises, dass es überhaupt einen Hochbaurahmenplan gibt. Wir werden die unterschiedlichen Bauprojekte bewerten, sie aufnehmen, Synergieeffekte nutzen, besonders bei unseren Schulen.“

Zusammenfassend, so Biedermann, habe die Regierung von Oberfranken dem Landkreis eine vorausschauende Finanzpolitik und eine geordnete Haushaltswirtschaft attestiert.

Bei der Kenntnisnahme zur Jahresrechnung 2020 gab es wenig Überraschendes. Corona habe für eine deutliche Steigerung bei den Ausgaben gesorgt, und auch das Mobilitätskonzept sei eine finanzielle Herausforderung gewesen. „Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass das Haushaltsjahr 2020 zufriedenstellend und ohne größere negative Überraschungen verlief.“ Rund 11,5 Millionen Euro habe man investiert in Hochbaumaßnahmen, Beschaffungen, Tiefbaumaßnahmen und Zuschüsse. Gerne hätte man auch ein höheres Investionsvolumen verkündet, bedauerte Biedermann, aber Kapazitätsengpässe im Baubereich hätten das erschwert. Auf der Ausgabenseite tauchte an erster Stelle die Generalsanierung des VHS-Gebäudes in einer Höhe von rund 2,3 Millionen Euro auf, gefolgt von investiven Maßnahmen für die Shuttle-Modellregion Oberfranken in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro. Jeweils 1,6 Millionen Euro seien in die energetische Sanierung des Landratsamtsgebäudes und in den Ausbau des Radweges an der Kreisstraße 3 zwischen St 2200 und Gifting geflossen. In die Ausstattung und Sanierung der kreiseigenen Schulen habe man rund 1,7 Millionen Euro investiert und in den Ölschnitzsee am Rennsteig weitere 1,2 Millionen.

Gerechnet werde für das laufende Haushaltsjahr mit einem Anstieg der Bzeirksumlagebelastung auf etwa 13 500 000 Euro und auch die Personalkosten seien gestiegen. Am Ende konnte Biedermann zusammenfassen. Er sprach zwar davon, dass in Richtung ÖPNV noch kein Ende der negativen Entwicklung in Sicht sei, da man auch keine Prognosen zur weiteren finanziellen Entwicklung anstellen könne. Geschuldet sei das vor allem der Einführung des neuen Mobilitätskonzeptes, das zusätzliche finanzielle Aufwendungen erfordert habe.

Erfreulicheres gab es zur Entwicklung des Schuldenstandes insgesamt. Der nämlich habe zum Jahresende 2020 das niedrigste Niveau seit vielen Jahrzehnten erreicht. Somit liege auch die Pro-Kopf-Verschuldung mit 107 Euro je Einwohner deutlich unter dem Landesdurchschnitt (170 Euro). Biedermann: „Dank der hohen Schuldendienst-Entlastungen konnten im Kreishaushalt neue Gestaltungsspielräume geschaffen werden.“

Mit diesen Worten leitete er über zu den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaates. Die seien auch 2020 geflossen und zwar in einer Höhe von 500 000 Euro. Dass man darauf angewiesen sei, dafür machte Biedermann unter anderem die demografische Entwicklung verantwortlich. Der Landkreis habe massiv an Einwohnern verloren. Beim Kreisumlage-Hebesatz freute sich der Kämmerer , dass man hier deutlich unter dem Landesdurchschnitt liege. Die Umlagekraft habe sich 2020 um 5,4 Prozent erhöht. Als positiv verbuchte er den vergleichsweise niedrigen Schuldenstand, das bislang niedrigste Niveau bei der Zinsbelastung und die Verminderung des Kapitaldienstaufwandes. Am Ende zeigte er sich zufrieden , mahnte aber, dass man die Stabilisierungshilfen auf keinen Fall gefährden dürfe.