An Selbstbewusstsein scheint es der bayerischen SPD vor der Landtagswahl im Herbst nicht zu fehlen.
An Selbstbewusstsein scheint es der bayerischen SPD vor der Landtagswahl im Herbst nicht zu fehlen. "Immer wenn es schwierig wird, muss die Sozialdemokratie ran und Lösungen bieten", sagte Bayerns SPD-Vorsitzender und Spitzenkandidat Florian von Brunn am Samstag beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Dettelbach. Ob es in Bayern schon so schwierig ist, dass die SPD ran muss, wird die Wahl am 8. Oktober zeigen.
Aber: Optimismus darf auch für eine zwischenzeitlich auf einstellige Umfragewerte gesunkene Traditionspartei sein. Denn im Januar 2021 erreichte die Bundes-SPD in Umfragen gerade mal 15 Prozent und stellte im Herbst dennoch den Kanzler. "Deshalb ist heute noch nicht entschieden, wie die Landtagswahl ausgeht", so von Brunn hoffnungsvoll.
Der Ampelkoalition stellt Markus Hümpfer ein gutes Zeugnis aus
Zuvor hatte es einen Tipp von Markus Hümpfer gegeben, der seit gerade mal 16 Monaten Bundestagsabgeordneter ist. "Es kommt immer anders, als man denkt, und wenn's so kommt, nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern nach Lösungen suchen." Trotz der vielen Herausforderungen, die durch den Ukraine-Krieg noch potenziert wurden, stellte Hümpfer der Ampelkoalition ein gutes Zeugnis aus. "Wir führen das Land durch die Krisen."
Und das will von Brunn auch für Bayern tun. Zwölf Euro Mindestlohn, das bedeute für rund eine Millionen Bayern 300 Euro mehr im Monat in der Tasche. Kindergelderhöhung, Steuerentlastungen, Energiegeld – das alles gebe es bei der SPD. Und in Bayern? Da mache die Staatsregierung noch keinen einzigen Cent locker, so der Spitzenkandidat. Daran könne man auch Markus Söders Regierungsstil erkennen, "der den ganzen Tag durchs Land fährt und nur redet".
Warum wollten wohl so viele Unternehmen im Freistaat ihre eigene Energieversorgung in die Hand nehmen?, fragte von Brunn. Und gab die Antwort selbst: Weil in Bayern die Erneuerbaren nur eine geringe Rolle spielten. Etwa die Geothermie, für die gerade mal sieben Millionen Euro im Haushalt stünden – gerade genug für eine größere Bohrung. Da müsse viel mehr Geld in die Hand genommen werden, denn mit dieser Quelle könnte ein Drittel der Energie Bayerns gewonnen werden, sagte der SPD-Politiker.
Ähnliches gelte für die Windkraft, "ein Reizthema in Bayern", deren kräftiger Ausbau aber schon alleine wegen der E-Mobilität nötig sei. "Wir werden ein Volksbegehren starten um die 10-H-Regel zu Fall zu bringen", kündigte von Brunn an.
Für den Fachkräftemangel hat von Brunn Lösungen parat
Ein weiteres Problem für über die Hälfte der bayerischen Unternehmen ist der Fachkräftemangel. Handwerker, Pflegekräfte, Lehrer oder Erzieher. "Der Wohlstand Bayerns hängt davon ab." Als Lösungsvorschläge nannte der Spitzenkandidat: Frauen aus der Teilzeitfalle holen, gute Betreuungsangebote bieten, die Arbeitsbedingungen verbessern und die Zuwanderung nicht vergessen. "Ohne Zuwanderung wären die Erfolge der vergangenen 70 Jahre nicht möglich gewesen", erklärte von Brunn.
