vera schiller

Eltern, deren Kinder wegen des Lockdowns aktuell nicht in Krippen und Kindergärten betreut werden können, könnten dennoch für Kita-Gebühren zur Kasse gebeten werden. Im vergangenen Frühjahr hat der Freistaat Bayern während der Schließungen für drei Monate die Gebühren übernommen. Wie es nun im zweiten Lockdown aussieht, ist noch unklar.

Aktuell sind die Träger der Einrichtungen dazu angehalten, pandemiebedingte Ausfallzeiten mit der Elternschaft individuell zu regeln, so auch in Forchheim.

Grundsätzlich sind Kindertageseinrichtungen wegen der aktuellen Corona-Situation weiterhin geschlossen. Eltern, die eine Betreuung ihrer Kinder zu Hause oder bei einer festen Kontaktfamilie nicht sicherstellen können, haben jedoch einen Anspruch auf eine Notbetreuung. Laut der familienpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Doris Rauscher, sind die Gruppen innerhalb der Notbetreuung in Kindertagesstätten aber dennoch oft auch ohne unbedingten Betreuungsanspruch sehr voll.

"Viele Eltern bringen ihre Kinder natürlich in die Betreuung, weil sie ja bezahlt haben", sagt sie und fordert nun eine staatliche Erstattung der anfallenden Gebühren als Beitrag zum Infektionsschutz. Während der Schließungen im Frühjahr 2020 war der Freistaat Bayern für die Zahlung der Kita-Gebühren, die für die weitere Aufrechterhaltung der Personalstrukturen vor Ort nötig sind, eingesprungen und hatte diese für drei Monate übernommen.

Monatlich geht es dabei, je nach Träger der Einrichtung, Stundenanzahl und Betreuungskonzept, durchschnittlich um Beiträge zwischen 150 und 200 Euro pro Kind. In Einzelfällen schlagen die Gebühren aber auch mit bis zu 600 Euro zu Buche.

Nun, im zweiten Lockdown, ist eine Übernahme der Elterngebühren vonseiten der Staatsregierung noch nicht sicher. Stattdessen müssen die Träger der einzelnen Einrichtung gerade individuell über die Fortzahlung von notwendigen Gebühren durch Eltern, deren Kinder nicht betreut werden, entscheiden. In den Forchheimer Einrichtungen zeigen sich daher aktuell verschiedene Vorgehensweisen. Laut Britta Kurth von der Stadt Forchheim seien in städtischen Kindertagesstätten für den laufenden Monat Januar zunächst generell keine Gebühren fällig, wenn Kinder nicht betreut werden. Lediglich die Eltern jener Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen, würden zur Kasse gebeten werden. Sollte der Lockdown verlängert werden, müsse man die Zahlungen wohl oder übel länger aussetzen. "Die Leute müssen ja momentan auch aufs Geld schauen", sagt Kurth.

Awo zieht vorerst keine Gebühren ein

Ähnlich sieht das auch Eva Wichtermann, Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt (Awo) Forchheim. Vonseiten des Freistaats habe sie bisher keine klare Aussage bezüglich einer Gebührenübernahme wie im letzten Lockdown erhalten. Die Forchheimer Awo-Kinderbetreuungseinrichtungen wollen aber vorerst dennoch keine weiteren Gebühren von Eltern, deren Kinder nicht betreut werden, einziehen. Das gilt auch für den neuen Awo-Waldkindergarten, der eigentlich mit deutlich höheren Gebühren nach den regulären Weihnachtsferien hätte eröffnet werden sollen.

Kirchliche Träger noch in Klärungsphase

In den kirchlichen Einrichtungen ist die Frage nach der Gebührenfortzahlung noch offen. Laut Jens Kuppert, dem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft "Katholische Kitas am Tor zur Fränkischen Schweiz", wird über die Thematik aktuell noch abgestimmt, das Ergebnis sei noch unklar.

Ähnlich verhält es sich bei evangelischen Kinderbetreuungseinrichtungen in Forchheim. Laut Lena Ebner, Erzieherin und stellvertretende Leitung des Kinderhauses St. Johannis Forchheim, befinden auch sie sich noch in der Klärungsphase. In den bestehenden Betreuungsverträgen sei ohnehin geregelt, dass Eltern im Falle einer Nicht-Betreuung einen weiteren Monat für die anstehenden Gebühren aufkommen müssen. Noch habe man Hoffnung, dass die Schließungen nicht länger als diesen einen Monat anhalten werden. Sollte der Lockdown jedoch verlängert werden, müsse man sich etwas überlegen.

Auch wenn durch E-Mails an die betroffenen Eltern versucht wird, die Situation möglichst transparent zu gestalten, befinden sich die Träger laut Ebner gerade ebenso in der Schwebe wie die Eltern selbst.