Mit dem Erlass einer Förderrichtlinie Elektromobilität will die Stadt Coburg einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende und zum Erreichen der Klimaschutzziele in Coburg erreichen. Zur Förderung von batteriebetriebenen Motorrollern/-rädern, Speed-Pedelecs und Lasten-Pedelecs wird ein Budget von jährlich 10 000 Euro eingerichtet. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Stabsstelle Klimaschutz. Die Förderung soll zunächst auf einen Zeitraum von drei Jahren begrenzt werden. Danach sollen die Erfahrungen in einer Bestandsaufnahme gesammelt werden. Das beschloss der Coburger Stadtrat am Donnerstag einstimmig.

Anreiz für den Umstieg bieten

Es sei davon auszugehen, hieß es im Antrag von SPD, Grünen und CSU/JC, dass die Elektro-Mobilität zukünftig einen gesteigerten Anteil am "Mobilitätsmix" einnehmen werde. "Dem wollen wir Rechnung tragen und an verschiedenen Stellen Anreize zum Umstieg auf umweltfreundlichere, batteriebetriebene Antriebssysteme schaffen."

30 Elektrofahrzeuge sollen jährlich gefördert werden, macht unterm Strich 300 Euro für jeden Antragsteller. Zweiter Bürgermeister Hans-Herbert Hartan (CSU) bemerkte, dass solche E-Fahrzeuge relativ teuer seien und die Käufer daher wohl eher nicht auf den städtischen Förderbetrag angewiesen seien.

Barbara Kammerscheid (CSU) hatte ein Problem damit, dass "teuere Fahrzeuge bezuschusst" würden. "Ich kann Ihnen viele Leute nennen, die sich gerne ein E-Bike kaufen würden, sich dann aber für ein Auto für 1000 Euro entscheiden. Wir sollten auch an diejenigen denken, die gerne etwas für die Umwelt tun möchten, es sich aber nicht leisten können. Es muss sozial gerecht sein."

Stefan Sauerteig (SPD), der den Antrag mit gestellt hatte, betonte, er habe nichts dagegen, wenn die Fördersumme ausgeweitet werde. Möglich sei auch, dass die Fahrzeugarten, die gefördert werden können, noch um normale E-Bikes erweitert werden. Bezüglich der Fördersumme müsse man nun erst einmal einen Anfang machen.

Vordenker besser vernetzen

Eine Zukunfts-Denkfabrik, angesiedelt beim städtischen Eigenbetrieb Coburg Marketing, das hatte sich die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) gewünscht. Coburg brauche, um zukunfts- und konkurrenzfähig zu bleiben, ein zentrales Gremium, das ressortübergreifend, losgelöst und ohne Beteiligung der Politik, der Verwaltungsspitze und deren direktem Umfeld, frei und ohne Vorgaben, Coburgs Zukunftsagenda vordenke und so den politischen Entscheidungsträgern und den jeweiligen Ressorts zuarbeite.

Andreas Engel (CSU) brachte es auf den Punkt: "Wir brauchen keine weitere ZukunftsDenkfabrik!" Mit Zukunft.Coburg.Digital, der Hochschule, Creapolis, dem Prinz-Albert-Campus, Coburg Stadt & Land aktiv, dem Coburger Designforum Oberfranken, der Wifög und einer neuen Projektgruppe gebe es aus seiner Sicht genügend Institutionen, "wo schon viele Denker drin sind". Statt eines neuen Gremiums mit wieder anderen Leuten, bringe es mehr, wenn Mitarbeiter aus der Verwaltung die vorhandenen Institutionen besser vernetzten, fand Andreas Engel.

Auch Klaus Klumpers (ÖDP) fehlt ein "Überbau" über die von Engel genannten Akteure. All diese Gremien müssten "wissen, was der andere macht", riet Klumpers. "Die wurschteln da so vor sich hin und machen sich vielleicht Konkurrenz, ohne es zu merken."

Gerhard Amend (CSB) erinnerte an den Agenda-Prozess vor einigen Jahren. "Rausgekommen ist dabei viel Gerede, aber sonst nur sehr wenig", kritisierte er. Deshalb sei er gegen eine weitere Denkfabrik.

Wolfgang Weiß (Grüne) wollte die Idee der WPC in den Geschäftsgang geben, scheiterte aber in der Abstimmung. Am Ende lehnte der Stadtrat die Zukunftsdenkfabrik mit 26:11 Stimmen ab. uso