Den Ausschusses Infrastruktur, Bauen und Umwelt (IBU) führte am Dienstag eine Ortsbegehung in den Gemeindeteil Haarth. Im dortigen Kellerweg sollten bereits in den Jahren 2018 und 2019 Straße und Wasserversorgung saniert werden. Doch aufgrund der damaligen hohen Angebotspreise wurden die Ausschreibungen wieder aufgehoben. Nun wolle man erneut einen Anlauf nehmen, in der Hoffnung, so Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU), dass die Preise etwas niedriger ausfallen werden.

In einem Teilbereich des Kellerwegs ist vorgesehen, die sehr alte Wasserleitung aus Stahlrohr oder Gusseisen durch den Einbau von neuen PE-Rohren zu ersetzen. Hierbei sei es zudem notwendig, 17 Hausanschlüsse umzubinden und drei Anschlüsse komplett zu erneuern. Es ist geplant, in der Novembersitzung des Gemeinderats erneut die Ausschreibung des Bauvorhabens zu beschließen. In diesem Zusammenhang baten Ausschussmitglieder darum, zu untersuchen, ob eine Straßensanierung von der Einmündung Triebsdorfer Straße bis zum ehemaligen Pumpenhaus möglich ist. Die Kosten der vorgeschlagenen Variante ohne Entstehung einer Erschließungsbeitragspflicht belaufen sich bei einer Ausbaulänge von 350 Metern und einer Straßenbreite von 3,50 Metern auf etwa 95 000 Euro. Dazu kämen noch etwa 300 000 Euro für die Sanierung der Wasserleitung. Nun sollen im nächsten Schritt die Anlieger in einer Versammlung über die vorgesehenen Vorhaben informiert werden.

Erneut einen breiten Rahmen nahm in der Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Bauen und Umwelt am Dienstag das Thema Bio-Freilandstall für 12 000 Legehennen oberhalb von Meschenbach ein. Denn inzwischen hat sich die Bürgerinitiative "Anti-Hühnerfarm" gegründet. Deren Vertreter waren zu der Sitzung eingeladen. Es lagen zwei Schreiben des Sprechers Sigurd Harm vor. Der Leitende Geschäftsführer Rolf Reisenweber bezog dazu Stellung und beantwortete die angeführten Fragen. Es ging vor allem darum, welche Rechte die Gemeinde in diesem Verfahren hat. Reisenweber erläuterte dies sehr genau. Demnach sei das gemeindliche Einvernehmen eine gesetzliche Mitwirkungshandlung der Gemeinde im Verfahren der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Mitwirkungshandlung des gemeindlichen Einvernehmens sei im Baugesetzbuch klar geregelt. Die Gemeinde habe in diesem Fall zwei Kriterien zu prüfen: Ob die Erschließung gesichert ist und ob dem Vorhaben baurechtliche Belange gegenüberstehen.

Es würden dabei nur formale und baurechtliche Aspekte gewürdigt, erklärte Reisenweber. Die Gemeinde habe nicht das Recht, Stellungnahmen zum Bauvorhaben abzugeben. Sie habe lediglich die gesetzlich vorgegebenen Punkte im Rahmen des gemeindlichen Einvernehmens zu prüfen. Alle weiteren Punkte seien Teile der bauordnungsrechtlichen Prüfungen durch das Landratsamt Coburg oder der überörtlichen Gremien.