Gemeinderätin fordert Transparenz

1 Min

Sara Kircher gehört seit dem 19. Mai als erste Gemeinderätin der Partei Die Linke dem Marktgemeinderat Eckental an. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung der Partei hervor.

Gleich zur ersten Sitzung brachte sie zwei der drei vorliegenden Anträge ein. Kircher betont: „Die Eckentaler haben ein Recht zu wissen, was hier beschlossen wird.“ Ihr erster Antrag zielte darauf ab, drei nichtöffentliche Tagesordnungspunkte (B1 bis B3) öffentlich zu behandeln. Laut der Begründung soll grundsätzlich alles öffentlich verhandelt werden, sofern es keine zwingenden Gründe für eine nichtöffentliche Behandlung gibt. Dies sei bei Dienstaufwandsentschädigungen nach Kirchers Ansicht nicht der Fall. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf Erlangen, wo entsprechende Punkte öffentlich behandelt werden. Kircher betont: „Transparenz ist kein Geschenk, sondern ein Recht der Bürger.“

Die Linke hat in der Sache beantragt, bei der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters die gesetzliche Untergrenze anzusetzen. Allerdings wurde dieser Antrag in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Der neu gewählte CSU-Bürgermeister unterstützte laut Pressemeldung in seiner Eröffnungsrede einen Kurs zugunsten „bezahlbaren Wohnens“. Kircher erklärt dazu: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass diesen Worten auch Taten folgen.“

In ihrem Redebeitrag zum Antrag der SPD für einen Sozialausschuss im Marktgemeinderat äußert die linke Gemeinderätin : „In Zukunft wird es immer mehr dringliche, soziale Themen geben, die dann nicht mehr einfach in anderen Ausschüssen behandelt werden können.“

Der Abend war spannend, da zudem Felix Zosel (UBE) zum Zweiten und Manfred Bachmayer (Grüne) zum Dritten Bürgermeister gewählt wurden, obwohl Gerhard Wölfel ( Freie Wähler ) laut der Pressemitteilung bei den Wahlen deutlich mehr Zustimmung der Bevölkerung bekam. red