In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Heiligenstadt beschlossen die Räte einstimmig, dass im laufenden Jahr Bürgerversammlungen in Oberleinleiter, T...
In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Heiligenstadt beschlossen die Räte einstimmig, dass im laufenden Jahr Bürgerversammlungen in Oberleinleiter, Tiefenpölz und eine allgemeine Bürgerversammlung in Heiligenstadt abgehalten werden sollen.
Dazu sollen alle anderen Ortsteile eingeladen werden. Das war der von Geschäftsführer Rüdiger Schmidt vorgeschlagene Alternativbeschluss. Der originale Beschluss hatte impliziert, dass 20 Bürgerversammlungen hätten stattfinden müssen. Eingereicht hatte diesen die Fraktion Bürgernähe (BN).
Die Wünsche der Bürger
"In den vergangenen fünf Jahren hat es keine Bürgerversammlungen mehr gegeben", so Bernd Büttner (BN).
Rüdiger Schmidt trug vor, dass laut Gemeindeordnung der Bürgermeister mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen habe. Jetzt sollen die Ortsteile, in denen es große Projekte gibt, rechtzeitig und gut informiert werden. Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit) meinte dazu, dass das auch sein Fahrplan gewesen sei.
Allerdings wolle er nicht hinausgehen, wenn über Pläne oder Kosten noch keine Klarheit herrsche. Ortssprecherin Petra Möhrlein hielt dagegen, dass es vielleicht gut wäre, wenn man die Bürger vorher informiere und deren Wünsche kenne, bevor im Marktgemeinderat Beschlüsse gefasst werden. Dagegen wehrte sich Krämer: Es müsse fundiert sein, wenn er vor Ort etwas erzähle. Außerdem verwies er auf seinen Sprechtag, den die Bürger nutzen können. "Wir haben den Antrag begründet eingereicht", sagte dagegen Büttner.
Wenn er den Bürgern berichte, dass das eine oder andere bereits beschlossen sei, hätten diese das Gefühl, dass über ihren Kopf hinweg entschieden worden sei.
Vorwurf des Populismus
Dem entgegnete Krämer, dass im Mitteilungsblatt alle Beschlüsse ausführlich stehen. Monika von Stauffenberg (CSU) sprach von einer Holschuld der Bürger. Sie könnten auch die Marktgemeinderatssitzungen besuchen.
Marktgemeinderat Peter Landendörfer (WG) warf der BN vor, gegen die Basisdemokratie zu agieren und den Wählern nach dem Mund zu reden. Landendörfer sprach von Populismus, und dass man als Rat nicht entscheiden könne, wenn man erst nachfragen müsse. "Wenn einer von euch mal da vorne sitzt, dann wünsche ich euch viel Glück", schimpfte Landendörfer.
Man kann der Fr. Stauffenberg und dem H. Landendörfer in ihren Meinungen und ihren offenen Worten nur bestärken. Unglaublich, dass der Rat sich mit solchen Forderungen überhaupt befassen muss. Solch elitäre Gremien sollten sich nicht mit einfachen, populistischen und noch dazu undemokratischen Forderungen von Bürgern abgeben müssen. Reine Zeitverschwendung.