von unserem Mitarbeiter Franz Galster Pinzberg — Differenzierter als vielleicht erwartet entwickelte sich die Diskussion über den beabsichtigten Erlass einer Satzung, die den Aufwa...
von unserem Mitarbeiter Franz Galster
Pinzberg — Differenzierter als vielleicht erwartet entwickelte sich die Diskussion über den beabsichtigten Erlass einer Satzung, die den Aufwand- und Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren regeln soll. Jürgen Kupfer, Fachbereichsleiter für öffentliche Sicherheit und Ordnung am Landratsamt Forchheim, hatte den Gemeinderäten zuvor jene Mustersatzung empfohlen, auf die sich auch der Landesfeuerwehrverband geeinigt hat.
Damit soll die Verrechnung von Leistungen, die auch ohne Satzung durchgeführt werden kann, mit festgeschriebenen Sätzen erleichtert werden und weniger angreifbar sein. Allerdings liegt die Verrechnung im Ermessen des Bürgermeisters. Das betonte nochmals Bürgermeister Reinhard Seeber (CSU). Das bedeute unter anderem, dass die entstandenden Kosten nicht zwangsläufig berechnet werden. Gemeinderat Werner Greif (WUB) sieht gerade in diesem Ermessensspielraum einen heiklen Punkt.
Am Ende des Tages einigte sich der Gemeinderat darauf, dass Thema im kommenden Jahr weiterzubehandeln.
