Der Haßfurter Stadtrat tagt am Dienstag, 15. Dezember, um 18 Uhr im kleinen Saal der Stadthalle. Die Tagesordnung ist umfangreich. Auf dem Programm steht eine Neukalkulation der Abwassergebühren von 2...
Der Haßfurter Stadtrat tagt am Dienstag, 15. Dezember, um 18 Uhr im kleinen Saal der Stadthalle. Die Tagesordnung ist umfangreich.
Auf dem Programm steht eine Neukalkulation der Abwassergebühren von 2021 bis 2024. Des Weiteren geht es um den Haushalt 2021 mit dem Finanzplan von 2020 bis 2024 für die Stadt Haßfurt und die Bürgerspitalstiftung. Weitere Punkte sind eine Änderung der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren in der Stadt, die Bestellung des Zweiten Bürgermeisters Norbert Geier und des Dritten Bürgermeisters Berthold Albert zu Eheschließungsstandesbeamten sowie der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Errichtung einer Anlegestelle für Fahrgastschiffe im Schutzhafen in Haßfurt.
Ferner hören die Räte den Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 und der Kasse der Stadt. Es geht um die Feststellung der Jahresrechnung 2016 sowie die Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Haßfurt für 2018 und der Bürgerspitalstiftung vom 10. Juli 2020.
Eine rückwirkende Erhöhung des an die Städtischen Betriebe Haßfurt zu zahlenden Liquiditätszuschusses für den Betrieb des Freizeitzentrums ab dem Haushaltsjahr 2020 und eine Erläuterung des städtischen Investitionszuschusses zur Sanierung des Erlebnisbades im Freizeitzentrum Haßfurt sind weitere Punkte der Tagesordnung. Abschließend sollen noch die frei gewordenen Sitze im Aufsichtsrat der Städtischen Betriebe sowie des Stadtwerks in Haßfurt nachbesetzt werden. red
