Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und der Breitbandausbau standen im Mittelpunkt der Sitzung des Gemeinderates und führten zu einer Diskussion über die Ortsentwicklung bis zum Jahr 2026, für die Bürgermeister Alfons Hartlieb ( CSU ) bis zur Haushaltsplanung von jeder Fraktion eine Prioritätenliste einforderte.

Die Gemeinde Stettfeld hatte im Jahr 2008 einen Straßenbeleuchtungsvertrag abgeschlossen, der den Betrieb der Straßenbeleuchtungsanlage regelte. Inzwischen nahm der Bestand an LED-Leuchten zu, die sich durch eine längere Lebensdauer der Leuchtmittel (derzeit circa 50  000 Betriebsstunden) auszeichnen. Durch einen Nachtrag sollte für die Restlaufzeit eine Neuregelung der Wartung und Entstörung von LED-Leuchten vereinbart werden.

VG-Geschäftsleiter Matthias Klauda führte dazu aus, dass für Leuchten mit Standard-Leuchtmitteln eine Kostenpauschale von 19,96 statt 24,96 Euro berechnet werde. Bürgermeister Hartlieb erinnerte daran, dass vor ein paar Jahren auch schon zahlreiche Lampenköpfe ausgewechselt worden seien, auf die zehn Jahre Garantie gewährt werde. Man spare durch die Änderung bis zu 50 Prozent Stromkosten.

Der bis zum Jahr 2023 laufende Vertrag wurde einstimmig angenommen.

Werner Rümer (DG) fragte nach dem Stand der geforderten „Potenzialanalyse“ für die Wasser- und Abwassereinrichtung. Bürgermeister Hartlieb teilte dazu mit, dass man hier Informationen eingeholt habe und bei Untersuchungen für Trinkwasser bei Kosten unter 10 000 Euro keine Förderung erhalte. Jetzt müsse man überlegen, wie es bei Abwasser aussieht, und ob man hierfür Kosten von 6500 Euro vielleicht selbst übernimmt.

Die Gemeinde selbst als Netzbetreiber?

Über den Breitbandausbau hätten sich alle vier Mitgliedsgemeinden der VG Ebelsbach gemeinsam informieren lassen. Dabei habe man erfahren, dass die Gemeinde ihre Leerrohre schon jetzt anbieten oder verkaufen könne. Die Gemeinde Stettfeld sei in dieser Sache ja schon weit voraus, und er sehe keine Notwendigkeit, dass man hier selbst in ein Betreibermodell einsteigt, zumal man sich dies auch nicht leisten könne, sagte Hartlieb.

Werner Rümer verwies auf die Gemeinde Heiligenstadt, die Wasser und Kanal in eigenem Besitz habe. Dies könne man auch beim Breitbandausbau anstreben. Dabei hätte man den Vorteil, dass Geschwindigkeiten schneller ausgebaut würden und es eine Förderung von 90 Prozent und mehr gäbe. Damit wäre man über Jahre flexibler und das technische Equipment müsse der Netzbetreiber regeln.

Bürgermeister Hartlieb entgegnete, dass in der Gemeinde Stettfeld schon mehr als 75 Prozent der Haushalte die Voraussetzungen für bis zu 100 Mbit/s hätten und dass sich in Bayern keine zehn Prozent der Kommunen für ein Betreibermodell entschieden hätten.

Hier hakte Werner Rümer nach und meinte: „Wir müssen uns von Kupfer verabschieden und schauen, möglichst schnell zu werden. Hört euch das Modell Heiligenstadt einmal an! Das ist ein Zukunftsmodell, und deswegen sollten wir den Informationsaustausch machen. Du bekommst 90 Prozent Förderung, das Geld ist da und muss nur abgerufen werden. Wenn ich etwas Vernünftiges machen will, muss ich investieren und muss auch in Vorausleistungen gehen.“

Matthias Kuhn (DG) fand die Idee gut, zumal es eine Bundesförderung für Breitband gebe. Hier könnte man vielleicht auch Digitalministerin Dorothee Bär einschalten.

Walfried Spath ( CSU ) gab zu bedenken, dass man dann eine eigene Gesellschaft gründen müsste. Hier sollte man erst einmal klären, welche Aufwendungen man hätte, was man investieren müsste und was das für die Zukunft brächte.

Bürgermeister Hartlieb war der Meinung, dass Landesmittel einfacher und schneller zu bekommen wären. Er stellte in Aussicht, dass man bis zum September den Haushalt beraten und dazu eine Prioritätenliste bis zum Jahr 2026 festlegen sollte. Ein eigenes Betreibermodell werde schon an den Finanzen scheitern, und es gebe zahlreiche andere Vorhaben für die Gemeinde, die man festlegen und dann konsequent angehen sollte.

Gemeinderat Johannes Markert (DG), gleichzeitig Vorstandsmitglied beim Feuerwehrverein , fragte nach der Möglichkeit, ob man den Schulungsraum der Feuerwehr auch für Seminare, Workshops oder andere Veranstaltungen vermieten könne. Dies rief bei den Räten Bedenken hervor, auf welche Veranstaltungen man das einschränken müsste, denn man wollte keine ausgelassenen privaten Feiern dort haben.

Udo Busch warf die Frage auf, ob das nur für Gemeindebürger gelten solle, denn bei einer Öffnung auch für Auswärtige „machen wir ein Fass auf“. Übereinstimmend waren die Räte der Meinung, dass es hierfür klarer Regelungen bedürfe und sich erst einmal die Feuerwehr selbst darüber Gedanken machen sollte.

Ermäßigte Saisonkarten für das Freibad

Thorsten Knauer (DG) brachte noch die Ausblühungen der Sandsteine in der Hauptstraße zur Sprache, wo man den Gewährleistungsanspruch im Auge behalten sollte.

Schließlich kündigte Bürgermeister Alfons Hartlieb an, dass bei weiterhin guten Inzidenzzahlen ab Juni wieder die traditionelle Bürgermeister-Sprechstunde jeweils am Donnerstag von 18.30 bis 19.30 Uhr im „Alten Rathaus“ stattfinde. Wie Zweite Bürgermeisterin Melanie Kaufhold ( SPD ) ergänzte, biete die Gemeinde Stettfeld ihren Bürgern ab Juni auch wieder ermäßigte Saisonkarten für das Freibad in Eltmann an.