„Die Verschuldung der Stadt Ebern steigt in 2025 nicht, da keine Kreditaufnahme in diesem Jahr wegen verschobener und verzögerter Maßnahmenabarbeitung notwendig ist.“ Auf diese Feststellung legt Eberns Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) Wert, denn genau dieser Umstand wurde seinen Worten nach im Bericht über die Bürgerversammlung am Montag falsch wiedergegeben.
Hennemann: „Richtig ist, dass die Verschuldung geplant gestiegen wäre, wenn alle eingeplanten Maßnahmen in diesem Jahr umgesetzt worden wären. Das ist nicht der Fall.“ Der Schuldenstand der Stadt sei Ende 2025 der gleiche wie Ende 2024. Mehr noch: In seiner bisherigen Amtszeit konnten die Schulden der Stadt, trotz Investitionen, stark gesenkt werden, erklärt Hennemann.
Er räumt jedoch ein, dass 2026 weitere Kreditaufnahmen notwendig und eine weitere Verschuldung unumgänglich sein dürften, „da unsere Rücklagen durch steigende Ausgaben (Kreisumlage, Personal, notwendige Investitionen) aufgezehrt sein werden und höhere Einnahmen fehlen“. Auch notwendige Maßnahmen müssten in 2026 und weiteren Jahren durch Kredite finanziert werden. „Uns fehlt es für die Aufgaben der Kommunen an Geld vom Staat“, schreibt Hennemann. Trotz der Erhöhungen im bayrischen Finanzausgleich für die Kommunen in diesem Jahr hätten die Gemeinden und der Landkreis zu wenig Anteil am Steuereinkommen. „Von allen öffentlichen Steuereinnahmen haben die Städte und Gemeinden in Deutschland einen Anteil von nur etwa 14 Prozent. Wir sollen aber über 25 Prozent aller öffentlichen Ausgaben tätigen. Hier braucht es strukturelle Veränderungen, um in den Gemeinden die Finanzierung der Aufgaben sicherzustellen“, schließt Hennemanns Stellungnahme. red
