Nichtwissen schützt nicht vor Strafe, lautet ein Rechtsgrundsatz. Wer versäumt oder wem es gleich egal ist, sich umfassend zu informieren, ob sein Tun und Lassen legal ist oder nicht, der oder die bewegt sich auf dünnem Eis. Denn bei zahlreichen Delikten will der Gesetzgeber, dass auch derjenige bestraft wird, der fahrlässig handelt. Genau dies war bei einer 23-Jährigen der Fall, die sich ohne Fahrerlaubnis hinters Steuer gesetzt hatte. Das Urteil das Amtsgerichts in Haßfurt lautete: Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je zehn Euro, insgesamt 200 Euro.
Es war am 23. Juni zu nächtlicher Stunde um halb vier, als eine Polizeistreife die junge Frau hinter dem Steuer eines VW-Oldtimers kontrollierte. Damals, beteuerte die Beschuldigte hoch und heilig, sei sie davon ausgegangen, dass sie ihre Fahrerlaubnis habe. Dem war aber wegen ihrer vorangegangenen Verurteilungen nicht mehr so.


Trunkenheit im Verkehr

Erst rund zwei Wochen vor dem Vorfall war die Arbeitslose wegen Trunkenheit im Verkehr verurteilt worden, wobei ihr die Fahrerlaubnis bis April 2017 entzogen wurde. Von dem Informationsschreiben des Amtsgerichts will die Beschuldigte aber damals nichts mitgekriegt haben - weil der Brief an die Adresse ihrer Eltern ging, die damals in Urlaub waren. Sie selbst habe seinerzeit bei ihrem Freund gewohnt und gedacht, der Führerscheinentzug werde erst später wirksam, erläuterte sie die Situation der Richterin Ilona Conver.
Diese Einlassung konnte der Frau zwar nicht widerlegt werden, trotzdem hätte sie sich - bei der Polizei oder beim Gericht - vergewissern müssen, ob sie die Fahrerlaubnis noch besitzt oder nicht. Damit hat sie zumindest fahrlässig gehandelt, denn die Juristen definieren Fahrlässigkeit als "Außer-Acht-Lassen der erforderlichen Sorgfalt". Im Gegensatz dazu bedeutet Vorsatz "Wissen und Wollen" der jeweiligen Straftat.


Einiges auf dem Kerbholz

Als die Vorsitzende den Auszug aus dem Bundeszentralregister verlas, wurde klar, dass die Arbeitslose kein unbeschriebenes Blatt ist. Als Jugendliche wurde sie wegen gefährlicher Körperverletzung und in den letzten Jahren zweimal wegen Trunkenheit im Verkehr verurteilt. Angesichts dieser Verfehlungen und der Tatsache, dass die Angeklagte keinen Job hat, redete ihr Ilker Özalp als Vertreter der Staatsanwaltschaft ins Gewissen: "Der Herrgott hat Ihnen ein Leben geschenkt, machen Sie endlich was draus!"
Der rechtskräftige Richterspruch setzte die Forderung der Anklage um. Falls man der Frau Vorsatz und Absichtlichkeit ihrer Handlung hätte nachweisen können, wäre sie nicht so glimpflich davongekommen. In einem solchen Fall wäre wohl eine Haft- oder Bewährungsstrafe rausgekommen.