Niederlage Die Gemeinde gibt ihren Widerstand gegen die Höhe der Schulhausmiete in Baiersdorf auf. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hatte den Klägern zuvor jegliche Hoffnung auf einen Erfolg genommen.
von unserem Mitarbeiter Karl-Heinz Frank
Effeltrich — Die Gemeinde Effeltrich hat mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Bayreuth eine Niederlage einstecken müssen. Die Gemeinde hatte gegen den ihrer Meinung nach vom Schulverband Baiersdorf in der Verbandsumlage mit sechs Prozent überhöht angesetzten kalkulatorischen Zinssatz in der Schulhausmiete geklagt.
Laut Bürgermeisterin Kathrin Heimann (DEL) haben die Richter des Verwaltungsgericht Bayreuth bei der mündlichen Verhandlung den Klage führenden Gemeinden Effeltrich und Poxdorf unmissverständlich empfohlen, die Klage zurückzuziehen.
Anteilige Umlage Das Verwaltungsgericht hätte keinerlei Anhaltspunkte für ein Einschreiten gegen den zwischenzeitlich vom Schulverband auf fünf Prozent reduzierten kalkulatorischen Zinssatz erkennen können.
Die Richter kündigten laut Heimann an, die Klage abzuweisen, sollte sie nicht fallengelassen werden. Entzündet hatte sich der Konflikt, als Effeltrich aufgrund der Pro-Kopf-Umlage von 4053,76 Euro für das Haushaltsjahr 2014 eine anteilige Schulverbandsumlage von 125 666 Euro hätte zahlen müssen.
In der darin enthaltenen Schulhausmiete stellen die kalkulatorischen Zinsen einen Kostenfaktor dar, der nach Meinung des damaligen Gemeinderats gemäß der Restwertmethode mit sechs Prozent viel zu hoch angesetzt war. Das hatte im Übrigen auch der Kommunale Prüfungsverband so gesehen. Dieser hatte bereits im Jahr 2013 der Stadt Baiersdorf in einem Schreiben nahegelegt, den betreffenden Zinssatz von sechs auf fünf Prozent zu senken.
Das hätte zu einer 29 000 Euro geringeren Miete geführt.
Mit 9:0 Stimmen Auch ein inzwischen stattgefundenes Gespräch mit dem für die Mittelschule Baiersdorf zuständigen Schulrat Franz Schmolke und dem Poxdorfer Bürgermeisterkollegen Paul Steins (CSU) hatte an der Einschätzung der momentanen Situation nichts zu ändern vermocht.
Auch vor diesem Hintergrund beschloss der Hetzleser Gemeinderat jetzt mit 9:0 Stimmen, die Klage zurückzunehmen. Gleichzeitig aber stimmte die Räte ein weiteres Mal geschlossen gegen einen Beitritt zum Schulverbund Erlangen. Sie plädierten aber dafür, Gespräche mit der für den Schulstandort Baiersdorf zuständigen Regierung von Mittelfranken und mit der für die Gemeinde Effeltrich zuständigen Regierung von Oberfranken zu führen, um doch noch eine Lösungsmöglichkeit für ein Ausscheren
Effeltrichs aus dem Schulverband Baiersdorf und einen Beitritt an die Forchheimer Ritter-von-Traitteur-Mittelschule zu finden.
Nach wie vor herrscht im Gremium die Meinung vor, dass man den Schulkindern auf jeden Fall die langen Fahrten zu den Pendelschulen in Erlangen oder auch in Spardorf ersparen möchte. Aufgrund der mangelnden Unterrichtskapazitäten in den M-Zügen wäre dies aber unumgänglich. "Das Ganze ist noch eine Folge der fatalen Entscheidung im Jahre 2007, als man die Auflösung des Teilhauptschul-standortes Poxdorf beschlossen hat", sagte SPD-Gemeinderat Gerhard Ach-Kowalewski.
Appell an die Räte Oswald Werner (CSU/ÜWG) appellierte an die Adresse seiner Kollegen, endlich in die Gänge zu kommen und das Beste für die Effeltricher Buben und Mädchen zu holen.
Schon die zu erwartenden Mehrkosten durch den erweiterten Schülerverkehr nach Erlangen
im Zusammenhang mit den dann nach Erlangen verlegten M-Klässler würden gute Gründe dafür sein, sich dem Mittelschulverbund in Forchheim anzuschließen, wie Kathrin Heimann abschließend betonte. Deshalb habe man auch inzwischen im Schulverband Baiersdorf die Meinung vertreten, dass im Falle eines Austritts von Effeltrich und Poxdorf auch das Ausscheren von Langensendelbach und Möhrendorf nur noch eine Frage der Zeit wäre.
Eindeutige Haltung Dann wüssten die Baiersdorfer nicht mehr, wie sie ihr großes Schulgebäude füllen sollten. Gleichzeitig aber stehe man einem eventuellen Angebot aus Baiersdorf offen gegenüber.
Auf jeden Fall bekräftigte der Effeltricher Gemeinderat schließlich ein weiteres Mal seine bereits in den vergangenen Jahren gefassten Beschlüsse und stimmte einmal mehr ohne Gegenstimme für einen Austritt aus dem Schulverbund Baiersdorf und für einen Beitritt zur Forchheimer Ritter-von-Traitteur-Mittelschule.
