Gemeinderatssitzung Schlechte Nachrichten in Stettfeld: Die Preise für die Müllabfuhr werden deutlich erhöht. Und: der Kindergarten wird frühestens im kommenden Jahr saniert. Positiv hingegen, dass die Grundschule Stettfeld wohl erhalten bleibt.
von unserem Mitarbeiter Christian Ziegler
Stettfeld — Im Stettfelder Gemeinderat stand die Änderung der Müllgebühren im Mittelpunkt einer Diskussion. Dabei ging es um eine deutliche Anhebung. Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU) informierte seine Ratskollegen über die Pläne. Stettfeld gehört zu den elf Gemeinden, die seinerzeit die Müllentsorgung nicht an den Landkreis Haßberge zurückübertragen hatten.
Die geplante Anhebung der Müllgebühren würde für Stettfeld deutliche Mehrkosten von 17 000 Euro pro Jahr bedeuten. Der Preis für eine 60-Liter-Tonne müsste, um dies zu kompensieren, um 65 Prozent angehoben werden. Der Kreis empfiehlt deshalb eine Anhebung der Gebühren um 50 bis 55 Euro. Allerdings hatte die Gemeinde in den vergangenen Jahren bei den Müllgebühren Überschüsse erwirtschaftet.
Infolgedessen "wird der Preis sich so bei 140 Euro einpendeln", erklärte Hartlieb.
Probleme mit Müll am Friedhof Allgemein sei es kein Schaden gewesen, die Müllentsorgung selbst zu regeln. Doris Simon betonte das Plus an Service, wie zum Beispiel die kostenlose Grünschnittentsorgung, als großen Vorteil. "Wir bieten unseren Bürgern einfach mehr."
Probleme bereitet die Müllentsorgung im Friedhof. Nicht nur, dass die bereitgestellten Mulden für Boden immer wieder zur Entsorgung von Grünschnitt benutzt werden, auch Müllsäcke wurden bereits mehrfach im Friedhof entsorgt. "Das passiert am helllichten Tag", berichtete Doris Simon. Die Gemeinde bittet darum, hier ein besonderes Augenmerk darauf zu haben und entsprechende Vorgänge zu melden.
Der Haushalt für 2015 Kämmerer Marco Weber erläuterte den Haushaltsplan für das laufende Jahr. Das Gesamtvolumen des Stettfelder Haushalts liege 2015 bei 2,62 Millionen Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen davon 1,76 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt beziffert sich auf knapp 1,1 Millionen. Die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde liegt bei 607 Euro, insgesamt bei gut 690 000 Euro.
Die Kreisumlage ist im Vergleich zum Vorjahr um knapp 28 Prozent gesunken und beträgt gut 329 000 Euro. Die VG- und die Grundschulverbandsumlage blieben annähernd gleich und betragen 133 000 beziehungsweise 49 000 Euro. Die Umlage für den Hauptschulverband sank erneut, diesmal um gut 26 Prozent, auf 29 000 Euro.
Im Bereich der Einnahmen kalkuliert die Gemeinde mit Gesamteinnahmen von 1 165 300 Euro, davon 474 000 Euro Einkommens- und 100 000 Euro Gewerbesteuer. Die Schlüsselzuweisung für das Haushaltsjahr 2015 sei erfreulicherweise um 55 Prozent gestiegen und beträgt 470 200 Euro.
In den Investitionsplan für das laufende Jahr wurden zahlreiche Maßnahmen eingeplant.
Dorfsee wird umgestaltet So schlägt die Neugestaltung des Dorfsees mit 125 000 Euro zu Buche. Allerdings sind bereits 80 000 Euro an Zuschuss gewährt. Ebenfalls geplant sind 50 000 Euro für den Brandschutz im Kindergarten. "Das wird 2015 aber nicht aktuell werden", teilte Hartlieb mit. Das Hochwasserschutzkonzept ist mit 15 000 Euro angesetzt, hier muss allerdings ebenfalls noch ein Zuschuss in Höhe von 10 000 Euro abgezogen werden.
Bügermeister Hartlieb kündigte an, dass die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer angehoben werden sollen. "Da müssen wir uns im Herbst drüber unterhalten." Der Rat bestätigte die Haushaltssatzung einstimmig.
Sanierung frühestens 2016 Einstimmig gewährte das Gremium den Zuschuss für die Kosten der Türanlage im Spielhof des Kindergartens, der den Spielbereich der Kinderkrippe von dem der größeren Kinder trennt. Die Maßnahme kostet 3366 Euro, die Gemeinde übernimmt hiervon 50 Prozent.
Ebenfalls den Kindergarten betrafen die Informationen zu den Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen. Für die Sanierung des Dachs, Wärmedämmung, Fluchttreppe und den Brandschutz liegt eine Kostenschätzung in Höhe von 350 000 Euro vor.
Bei einem Gespräch mit der Diözese wurde von dieser eine Beteiligung in Höhe von einem Drittel der Kosten zugesagt. Den Restbetrag übernimmt die Gemeinde. "Wir waren uns einig, dass es kein Flickwerk werden soll und wir die Sache auf einmal anpacken", erläuterte Hartlieb.
Allerdings kündigte er ebenfalls an, dass der Beginn der Arbeiten frühestens im nächsten Jahr stattfinden wird. Vorher will man noch eventuelle Fördermöglichkeiten abklären. Die Ausschreibungen dafür sollen im Winter dieses Jahres durchgeführt werden.
Die Sanierung des Kanals in der Hauptstraße lässt weiter auf sich warten. Knackpunkt ist nach wie vor die Übernahme der Kosten für den Straßenbau. "Wir haben Gespräche über die Staatsstraße geführt.
Die waren aber nicht zielführend", ließ Hartlieb seine Ratskollegen wissen.
Grundschule bleibt Gute Neuigkeiten gab es für die Grundschule in Stettfeld. Schulamtsdirektorin Ulrike Brech hatte der Gemeinde ein Fortbestehen für weitere fünf Jahre angekündigt. Bedingung hierfür sei allerdings, dass ab dem Schuljahr 2016/2017 neben der gemischten ersten und zweiten Jahrgangsstufe dasselbe für die Jahrgangsstufen drei und vier eingeführt wird. Hierzu wird eine entsprechende Informationsveranstaltung für die betroffenen Eltern stattfinden.
Walfried Spath sprach die Parksituation in der "Gartenstraße" und "Am Göckel" an. "Ich werde hier die Anlieger informieren und dann auch Überprüfungen veranlassen", machte er seinem Ärger Luft.