Ein Defibrillator kann Leben retten. Dessen sind sich auch die Ludwigschorgaster Gemeinderäte bewusst und haben in der Sitzung am Dienstagabend die Anschaffung eines solchen Geräts einstimmig beschlossen. Den Anstoß für diese Initiative gab laut Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani die Frauenunions-Vorsitzende Heike Köhler. Die Frauenunion will sich auch um die entsprechenden Schulungen kümmern, so dass ein größerer Personenkreis im Notfall mit dem Defibrillator umzugehen weiß. Als Standort wurde der Vorraum der Kulmbacher Bank ins Auge gefasst, die Bank habe ihre Zustimmung hierzu bereits signalisiert. Leithner-Bisani wies darauf hin, dass ihr zur Finanzierung der Anschaffung Spendenzusagen in Höhe von 1150 Euro vorliegen. Klaus-Peter Kugler (SPD) regte an, dass die Gemeinderäte ein Sitzungsgeld dafür spenden und die Kommune dann nur noch den Rest zu übernehmen habe.


Thema Kosten

Nicht so entscheidungsfreudig waren die Räte in Sachen WLAN-Hotspot. Seit Juli dieses Jahres besteht die Möglichkeit, beim Bayerischen Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung für die Ersteinrichtung von einem oder zwei WLAN-Hotspots im Marktgemeindegebiet eine Förderung zu beantragen. Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani (CSU) wies darauf hin, dass nur die Einrichtungskosten gefördert werden, aber die laufenden Betriebskosten - die je nach Betrieb zwischen 25 und 100 Euro im Monat ausmachen dürften - von der Kommune zu tragen sind. Der Ludwigschorgaster Gemeinderat beschloss, darüber in den Fraktionen weiter zu beraten sowie noch weitere Informationen einzuholen.
Die Grundsteuern A und B steigen moderat. Momentan beträgt im Markt Ludwigschorgast der Hebesatz für die Grundsteuer A und B jeweils 300 vom Hundert sowie 330 vom Hundert für die Gewerbesteuer. "Es ist zu überlegen, ob nicht bei den Grundsteuern unser tatsächlicher dem Nivellierungshebesatz 310 v. H. angepasst werden sollte", sagte Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani. Die Mehreinnahmen bei der Grundsteuer A würden etwa 132 Euro (vorher 3958 Euro und neu 4090 Euro) sowie bei der Grundsteuer B 2260 Euro (vorher 67821 Euro und neu 70081 Euro) betragen.
Die Bürgermeisterin merkte an, dass der Gemeinde Ludwigschorgast die Einnahmen bei den erhaltenen Schlüssel- und Investitionszuweisungen fehlen, für die einzelnen Grundstückseigentümer aber die Steigerung moderat ist und jährlich durchschnittlich lediglich neun Euro mehr Grundsteuer anfallen. Klaus-Peter Kugler (SPD) und Petra Popp (CSU) vertraten die Meinung: Lieber moderate Anhebungen in kleinen Schritten, als dann einmal kräftig. Mit sechs zu drei Gegenstimmen (von Tobias Braunersreuther, Jürgen Beyer und Monika Obermeyer - alle SPD) setzte der Gemeinderat Ludwigschorgast die neuen Hebesätze für die Grundsteuern A und B ab dem 1. Januar 2017 auf 310 vom Hundert fest.


Dorferneuerung

Die Bürgermeisterin berichtete von einem Gespräch beim Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg zur Dorferneuerung in Ludwigschorgast. Es sei auch die CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner mit dabei gewesen, die tatkräftig die Belange der Gemeinde Ludwigschorgast unterstütze. Beim Ausloten von neuen Fördermöglichkeiten im Bereich der Dorferneuerung kam auch das neue EU-Programm im Rahmen der ELER-Umsetzung zur Sprache. Wie Doris Leithner-Bisani erläuterte, könnte der Markt Ludwigschorgast im bayernweiten Auswahlverfahren sein Gestaltungsvorhaben rund um den Verkehrsinsel-Bereich "An der Arnitz" mit einbringen. In einem ersten Schritt soll nun damit in einer der nächsten Sitzungen ein geeignetes Planungsbüro beauftragt werden.


Poststelle: Noch nichts Neues

Nichts Neues gibt es momentan in Sachen einer Poststelle im Rewe-Markt, sagte Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani. Ihr wurde von der Marktleitung bestätigt, dass die Post sich positiv dazu geäußert, sich aber noch nicht wieder gemeldet hat.