Sigismund von Dobschütz Der Routine entsprechend, hatte sich der nach der Kommunalwahl aus zehn bisherigen und sechs neuen Ratsmitgliedern neu zusammengesetzte Gemeinderat Bad Bocklet in seiner zweiten Sitzung mit notwendigen Formalien zu beschäftigen. So mussten Ausschüsse neu besetzt, Ortsbeauftragte gewählt und über die Erhöhung verschiedener Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlich tätigen Mandatsträger beraten werden.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde zunächst in Abwesenheit der beiden Bürgermeister-Stellvertreter über die Aufwandsentschädigung des 2. Bürgermeisters Norbert Borst (CSU, Nickersfelden) und 3. Bürgermeisters Uto-Paul Schmitt (FCW, Steinach) beraten. Sie wird gemäß der Bayerischen Besoldungsordnung auch künftig den jeweiligen Tariferhöhungen angepasst. Entsprechend lautete der Vorschlag von Bürgermeister Andreas Sandwall (CSU), die Entschädigung für den 2. Bürgermeister von 418 Euro auf monatlich 450 Euro zu erhöhen sowie die Monatspauschale für den 3. Bürgermeister von 256 Euro auf 300 Euro heraufzusetzen. Diese Gelder werden den Stellvertretern zusätzlich zu ihrer Aufwandsentschädigung als Gemeinderatsmitglied gezahlt.

Sollte einer von beiden den 1. Bürgermeister über einen längeren Zeitraum im Amt vertreten müssen, erhält er ab dem 4. Tag eine tägliche Entschädigung in Höhe des Tagestarifs des 1. Bürgermeisters (Grundgehalt plus Familienzuschlag). Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag in öffentlicher Sitzung einstimmig zu.

Mehr Sitzungsgeld

Auch die Aufwandsentschädigung der Gemeinderatsmitglieder wurde für die kommenden sechs Jahre aufgestockt. So erhalten diese statt der bisherigen 30 Euro künftig 40 Euro pro Sitzung. Die zusätzliche Monatspauschale von 15 Euro für anfallende Auslagen (EDV, Telefon) wurde in eine Jahrespauschale von 200 Euro pro Ratsmitglied umgewandelt. In diesem Zusammenhang informierte Geschäftsleiter Thomas Beck die Mandatsträger, dass sie künftig keine ausgedruckten Vorlagen und Dokumentationen zu den Sitzungen erhalten werden, sondern ab sofort ein digitales Ratsinformationssystem nutzen müssen, in dem alle Vorlagen mit Anlagen zu finden sind.

Ähnlich wie die beiden Bürgermeister-Stellvertreter erhalten auch die gewählten Ortsbeauftragten eine zusätzlich zum Sitzungsgeld monatlich zu zahlende Aufwandsentschädigung. Deren unterschiedliche Höhe von 70 Euro für Nickersfelden (bisher 60 Euro) bis zu 240 Euro für Bad Bocklet (bisher 200 Euro) ist nach jeweiliger Einwohnerzahl gestaffelt. Diese Beträge gelten für sechs Jahre, wurden aber, der Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst der vergangenen sechs Jahre entsprechend, etwas erhöht. Ein Ortsbeauftragter für Großenbrach konnte in der Sitzung nicht benannt werden, da kein Ortsteil-Bewohner im Gemeinderat als gewählter Mandatsträger vertreten ist. Deshalb soll nun in einer Bürgerversammlung ein Ortssprecher gesucht und gewählt werden, falls dies von den Großenbrachern gewünscht wird.

Die nach sechs Jahren aktualisierte Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, in dem Zusammensetzung und Tätigkeiten des Gemeinderats, der Bürgermeister und Ortsbeauftragten geregelt sind, sowie die ebenfalls angepasste Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat mit Zuständigkeitsregelung und Aufgabenbeschreibung wurde vom Ratskollegium einstimmig genehmigt. "Beide entsprechen im Wortlaut den rechtssicheren Vorgaben des Bayerischen Gemeindetages", versicherte Geschäftsleiter Thomas Beck den Ratsmitgliedern.