Manfred Wagner

Hat eine 55-jährige Frau im Zeitraum von Mai 2013 bis April 2014 mehr als 7000 Euro Arbeitslosengeld zu Unrecht bezogen, weil sie in einem ambulanten Pflegedienst gearbeitet und das bei der Arbeitsagentur verschwiegen hat? Oder war sie in dieser Zeit nur in einem anrechnungsfreien Umfang geringfügig tätig, wie sie selber behauptet? Da diese Frage nur mit umfangreichen Nachermittlungen und weiteren Zeugenaussagen aufklärbar ist, hat das Amtsgericht in Haßfurt das anhängige Betrugsverfahren ausgesetzt.
Wie Ilker Özalp als Vertreter der Anklage vortrug, bezog die Angeklagte ab dem 19. April 2013 Leistungen von dem Amt. Kurz darauf zeigte sie bei der Behörde an, dass sie in geringfügigem Umfang eine berufliche Tätigkeit aufnehmen wolle. Da sie den Verdienst mit 150 Euro im Monat angab, erhielt sie in der folgenden Zeit ungeschmälert die Arbeitslosenunterstützung. In Wirklichkeit aber, führte der Ankläger aus, sei die angeblich Arbeitslose vollauf mit ihrem Job bei einer Pflegeeinrichtung ausgelastet gewesen.
Da der Verdacht besteht, dass bei diesem Konstrukt auch die Leitung des Sozialdienstes aktiv beteiligt ist, wird zudem gegen den Betreiber ermittelt. In diesem Zuge wurde vom Hauptzollamt, das immer dann zuständig ist, wenn es um Schwarzarbeit geht, eine Vor-Ort-Prüfung durchgeführt. Dabei durchsuchten die Beamten die Geschäftsräume und beschlagnahmten umfangreiche Unterlagen des Unternehmens.
Wie eine Mitarbeiterin der Zollbehörde im Zeugenstand aussagte, sei die ganze Sache durch eine anonyme Anzeige ins Rollen gekommen. Die Berechnung des Beschäftigungsumfangs stützt sich in erster Linie auf die vorgefundenen Fahrtenbücher. Darin ist minutengenau eingetragen, wer an welchem Tag das jeweilige Geschäftsauto erhielt und wann das Fahrzeug zurückgegeben wurde. Anhand des Namenkürzels der Frau ermittelten die Zollbeamten die mutmaßliche Arbeitszeit.


80-Stunden-Woche?

Rechtsanwalt Wolfgang Heinrich wandte ein, dass es kaum vorstellbar sei, dass seine Mandantin beispielsweise in einem bestimmten Monat 341 Stunden gearbeitet haben solle. In der Tat würde das einer 80-Stunden-Woche entsprechen. Die Zeugin erwiderte darauf, dass bei der aufgezeigten Berechnungsmethode eventuelle Pausenzeiten außen vor geblieben seien, weil man dazu keine Unterlagen gefunden habe.
Die Angeklagte führte zudem ins Feld, dass eines der Fahrzeuge als geldwerter Vorteil von ihrem Lohn abgezogen worden sei und sie es privat habe nutzen dürfen. Zudem sei ihre Aufgabe gewesen, die Fahrtenbücher auf Vollständigkeit zu überprüfen. Bei fehlenden Eintragungen habe sie anhand von Einsatzplänen die Zeiten nachgetragen, lautete ihre Einlassung.
Strafrichterin Ilona Conver machte keinen Hehl daraus, was sie von diesen Erklärungen hielt. Angesichts der Tatsache, dass die Frau bereits zweimal einschlägig vorbestraft ist und die Vorgänge in dem Pflegedienst "zum Himmel stinken" (Conver), wertete sie die Darstellungen als hanebüchene Schutzbehauptungen. Falls die Vorwürfe auch nur teilweise zuträfen, sei der Strafbefehl über 100 Tagessätze à 20 Euro ein "absolutes Schnäppchen", schimpfte die Vorsitzende.


Weitere Untersuchungen

Um herauszufinden, in welchem Umfang die Beschuldigte damals tatsächlich gearbeitet hat und wie diese Tätigkeit konkret aussah, setzte die Amtsrichterin den Prozess aus und ordnete weitere Nachermittlungen an.