Barrierefrei hat Vorrang

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Josef Hofbauer Das kommunale Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen werde den Investitionshaushalt komplett durcheinanderwirbeln, erklärte Oberbürgermeister Franz Stumpf ...

Josef Hofbauer

Das kommunale Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen werde den Investitionshaushalt komplett durcheinanderwirbeln, erklärte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) im Finanzausschuss. Einerseits seien Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von 33 Millionen geplant, andererseits stünden nur neun Millionen als Investitionssumme zur Verfügung.
"So schlimm war es noch nie", unterstrich Stumpf, der nach eigenen Angaben am Sonntag (!) vier Stunden über dem Haushaltsplan gegrübelt hatte. Sein Vorschlag: "Wir stellen die Sanierung des Rathauses und des Kolpinghauses zurück. Dafür bekommen wir sowieso Zuschüsse." Sinnvoller sei es, in jene Projekte zu investieren, für die es außerhalb des Kommunalen Investitionsprogrammes keine Fördermittel gebe. Das sind energetische Maßnahmen und Barrierefreiheit. In Angriff genommen werden sollen unter diesen Aspekten die Verwaltungsgebäude in der Sattlertorstraße, Schulstraße und Martinsstraße. "Ich habe diesmal komplett für die Forchheimer Grünen gearbeitet", scherzte Stumpf.