Wie entstehen politische Entscheidungen, wie arbeiten Institutionen zusammen – und was bedeutet Europa am Ende für eine Gemeinde wie Fuchsstadt? Mit diesen Fragen beschäftigte sich ein mehrtägiges Europaseminar der Europagemeinderäte Bayern in Wien. Zur Seminargruppe gehörten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Bayern. Mit dabei war auch die Fuchsstädter Gemeinderätin und Europagemeinderätin Stefanie Schneider.
Das Programm führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu verschiedenen politischen und internationalen Institutionen. Im österreichischen Parlament erhielten sie Einblicke in die Arbeit des Nationalrats und die parlamentarischen Abläufe. Im Bundeskanzleramt ging es unter anderem um europapolitische Zusammenarbeit und das österreichische Modell der Europa-Gemeinderäte. Ein weiterer Programmpunkt war das Wiener Rathaus, in dem die besondere politische Struktur Wiens als Stadt und zugleich Bundesland im Mittelpunkt stand.
Auch der Besuch der UNO-City gehörte zum Seminar. Dort sind verschiedene Organisationen der Vereinten Nationen angesiedelt, darunter die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) und das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Damit wurde der Blick über die Europäische Union hinaus auf internationale Zusammenarbeit erweitert.
Ein wichtiger Bestandteil der Reise war zudem der Austausch mit österreichischen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Dabei wurden Projekte und Erfahrungen aus Bayern und Österreich miteinander verglichen und Möglichkeiten diskutiert, europäische Themen stärker in den Kommunen sichtbar zu machen. Für Schneider liegt darin ein wesentlicher Nutzen solcher Seminare: Politische Strukturen lassen sich anders verstehen, wenn man die Institutionen vor Ort erlebt, Entscheidungswege kennenlernt und unmittelbar mit den dort tätigen Menschen ins Gespräch kommt. „Europa wird greifbarer, wenn man sieht, wo und wie Entscheidungen entstehen. Aus einem Europa, das für viele zunächst weit entfernt erscheint, wird so ein Europa zum Anfassen. Dieses Wissen können wir anschließend mit zurück in unsere Gemeinden nehmen“, so Schneider.
Europäische Regelungen und Programme berühren zahlreiche kommunale Themen wie auch in Fuchsstadt – von Energie und Klimaschutz über Infrastruktur, Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklung bis zu Bildung, gesellschaftlicher Teilhabe und Fördermöglichkeiten. Für Kommunen bedeutet europäische Vernetzung deshalb auch, von Erfahrungen anderer zu profitieren: Welche Projekte funktionieren in anderen Gemeinden? Welche Lösungswege wurden dort gefunden? Welche Fördermöglichkeiten bestehen? Und welche Ideen lassen sich sinnvoll auf die eigene Region übertragen? Gerade für kleinere Gemeinden kann dieser Austausch neue Perspektiven eröffnen. Nicht jedes europäische Projekt lässt sich auf Fuchsstadt übertragen. Wer jedoch die Möglichkeiten kennt, kann besser beurteilen, was für die eigene Kommune sinnvoll sein könnte.
Schneider sieht deshalb eine wichtige Aufgabe der Europagemeinderäte darin, Informationen nicht nur aufzunehmen, sondern zurück in die Gemeinden zu tragen und verständlich weiterzugeben. Auch im Landkreis Bad Kissingen und im Regierungsbezirk Unterfranken engagieren sich weitere Europagemeinderätinnen und Europagemeinderäte für diesen Austausch. Stefanie Schneider
