In der letzten Gemeinderatssitzung in Effeltrich vor Jahresende sind neue Herstellungsbeiträge für die Abwasseranlage der Gemeinde beschlossen worden. Außerdem wurde über die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage und über gemeindliche Corona-Hilfen für die Vereine beraten.
Die Beitragskalkulation für Abwasser stammt aus dem Jahr 2010. Da sich inzwischen in der Gemeinde grundstücks- und flächenmäßig viele Änderungen ergeben haben, wurde die Kommunalberatung Hurzlmeier (Straubing) mit einer Neukalkulation beauftragt. Die Berechnung ergab, dass sich in Zukunft der Beitragssatz pro Quadratmeter Grundstücksfläche auf 2,55 Euro (bisher 2,09) und der pro Quadratmeter Geschossfläche auf 14,68 Euro (bisher 15,49) belaufen wird. Der Gemeinderat billigte die Höhe der neuen Beiträge einstimmig.
In Bezug auf den Gemeindeteil Gaiganz wurde nach dem gleichen Prozedere beschlossen, dass sich die Beiträge zukünftig auf 2,03 Euro pro Quadratmeter Grundfläche (bisher 1,88) und auf 12,48 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche (bisher 14,20) belaufen werden. Auch dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst. Beide Satzungen treten am 1. Januar in Kraft.
Ein Effeltricher Bürger hatte den Antrag gestellt, auf fünf Flurstücken der Gemarkung Effeltrich, die sich im Flurteil Kesselberg befinden, eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zu errichten. Die Flurstücke befinden sich im Besitz dieses Bürgers und haben insgesamt eine Größe von etwa dreieinhalb Hektar. Der Antragsteller wies darauf hin, dass bei der Erstellung der Anlage keine Gemeindewege in Mitleidenschaft gezogen würden, da die Zufahrtswege zum Kesselberggebiet über Flurstücke verlaufen, die ebenfalls ihm gehören.
Kommen weitere Flächen hinzu?
Die Verwaltung empfahl, dem Antrag zuzustimmen, da die Gewerbesteuer zu 100 Prozent der Gemeinde zufließen würde und sämtliche Kosten für im Vorfeld abzuschließende Verträge vom Antragsteller zu übernehmen sind. In der lebhaften Diskussion kamen Argumente für und gegen das Projekt zur Sprache, etwa die wünschenswerte Förderung regenerativer Energie, der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats zum Klimaschutz vom Juli 2019, aber auch die optische Beeinträchtigung der Landschaft, in der es viele Wanderwege gebe, oder die Gefahr, dass weitere Freiflächen hinzukommen könnten. Nachdem Geschäftsstellenleiter Mario Kühlwein versichert hatte, dass es hier nur um das vorliegende Projekt gehe, stimmte der Gemeinderat mit 8:3 Stimmen für den Antrag.
Vereine erhalten Corona-Hilfen
Um die örtlichen Vereine zu unterstützen, die in Corona-Zeiten keine Einnahmen mehr haben, aber laufende Kosten oder Ausgaben für Hygienekonzepte aufbringen müssen, will die Gemeinde Hilfen auszahlen. Dafür stehen insgesamt 3980 Euro zur Verfügung. Sie sind als Verfügungsmittel des Bürgermeisters (1039 Euro) und für Seniorenarbeit (2950 Euro) bereits im Haushalt eingestellt. Außerdem hat das Landratsamt Forchheim der Gemeinde für bürgerliches Engagement in Corona-Zeiten 1329 Euro überwiesen. Was mit diesem Geld geschieht, war ebenfalls zu überlegen.
In der Gemeinde gibt es 24 Vereine und Institutionen, die man berücksichtigen müsste. Kämmerin Christine Keusch hatte vorgeschlagen, die Corona-Pauschale von der Mitgliederzahl abhängig zu machen: Je 50 Mitglieder sollten 50 Euro gezahlt werden. Dann würden etwa die Jagdhornbläser oder die Krippenfreunde 50 Euro erhalten, der Bund Naturschutz 100 Euro, der Gesangverein Gaiganz 150 Euro, bis hinauf zum Trachtenverein (300 Euro), zum Fosanochts-Verein (400 Euro) und zum Sportverein (500 Euro). Da der Sportverein beim Lockdown im Frühjahr einen Einkaufsdienst auf die Beine gestellt hatte, wurde vorgeschlagen, er solle noch zusätzlich die Hälfte des Betrags vom Landratsamt, also 664 Euro, erhalten.
Vorwurf "Gießkannenprinzip"
Einige Räte kritisierten dieses "Gießkannenprinzip" und trugen Alternativen vor, die jedoch größeren bürokratischen Aufwand erfordert hätten. Nachdem Geschäftsführer Kühlwein darauf verwiesen hatte, dass alle Zahlungen aus dem derzeitigen Haushalt noch vor Jahresende erfolgen müssten, wurde der vorliegende Vorschlag zur Corona-Hilfe mit großer Mehrheit verabschiedet.
