Gescheiterte Abschiebungen - so sieht die Lage in Oberfranken aus

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Viele Abschiebungen aus Deutschland scheitern - woran liegt das? Und wie sieht die Lage in Oberfranken aus? inFranken.de hat bei der dortigen Regierung nachgehakt.

Nach der tödlichen Messerattacke auf dem Stadtfest in Solingen im August werden die Forderungen nach härteren Abschieberegelungen lauter. Zugleich wird Aufklärung verlangt, weshalb die Behörden im vergangenen Jahr mit dem Versuch scheiterten, den syrischen Asylbewerber abzuschieben. Erst dadurch konnte der mutmaßliche Täter den Anschlag mit drei Todesopfern demnach überhaupt verüben.

Im ersten Halbjahr 2024 scheiterten nach Angaben des Bundesinnenministeriums über 14.000 Abschiebungen vor der Übergabe an die Bundespolizei. Insgesamt wurden im selben Zeitraum knapp 9500 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Wie sieht die Lage in Oberfranken aus? inFranken.de hat bei der zuständigen Regierung nachgefragt. 

289 Abschiebungen aus Oberfranken im vergangenen Jahr - Regierung nennt Details 

"Zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 2023 wurden insgesamt 289 vollziehbar ausreisepflichtige Personen aus der Zuständigkeit oberfränkischer Ausländerbehörden abgeschoben", berichtet eine Sprecherin der Regierung Oberfranken. Auf die Frage, wie viele Abschiebungen im vergangenen Jahr scheiterten, erklärt sie, dass die Zentrale Ausländerbehörde an der Regierung von Oberfranken (ZAB) hierzu keine Statistik führe. "Die vom Bund und den Ländern immer wieder publizierte Quote von circa 2/3 gescheiterten Abschiebungen erscheint aber auch für den Regierungsbezirk Oberfranken eine realistische Größe", hält die Sprecherin fest. 

Für das Scheitern von Abschiebungen gebe es vielfältige Gründe. "In manche Staaten sind Rückführungen zeitweise unmöglich - zum Beispiel Syrien, Afghanistan, Belarus, Ukraine - in andere ausschließlich bei Vorliegen eines gültigen Reisepasses möglich", heißt es. "Häufig passiert es auch, dass die ausreisepflichtige Person am Abschiebetag nicht in ihrer Unterkunft angetroffen wird, sondern untergetaucht ist", erklärt die Regierungssprecherin weiter. Zudem scheitern Abschiebungen ohne Sicherheitsbegleitung "oft wegen aktiven oder passiven Widerstands der Betroffenen am Flughafen". In wenigen Einzelfällen werde auch Reiseunfähigkeit am Abschiebetag festgestellt.

Doch was passiert nach einer gescheiterten Abschiebung aus Oberfranken? "Entweder es wird sogleich ein Antrag auf Abschiebehaft gestellt oder die Person muss sich in die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken in Bamberg begeben", so die Sprecherin. Von dort aus werde der betroffenen Person erneut eine Unterkunft zugewiesen. "Die Ausländerbehörde prüft dann, ob für eine erneute Planung der Aufenthaltsbeendigung verschärfte Maßnahmen ergriffen werden können, also zum Beispiel Ausreisegewahrsam oder Sicherheitsbegleitung." 

Welche Instanzen sind am Vollzug einer Abschiebung beteiligt?

Die Regierung von Oberfranken erklärt auf Nachfrage von inFranken.de, welche Instanzen am Vollzug beteiligt sind: Die zuständige Ausländerbehörde organisiert Aufenthaltsbeendigungen in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) sowie der zuständigen Polizeidienststelle, erklärt die Sprecherin. "Bei Abschiebungen aus Abschiebehafteinrichtungen ist die Stellung eines Haft- oder Ausreisegewahrsamsantrags beim zuständigen Amtsgericht erforderlich." Vereinzelt finden Abschiebungen demnach auch aus Justizvollzugsanstalten statt (bei Straf- oder Untersuchungshaft).

Das LfAR ist bayernweit zentral zuständig für die Beschaffung von Passersatzpapieren bei den Herkunftsländern und die Buchung von Einzel- und Sammelcharterflügen, heißt es weiter. Die Polizeiinspektion übernimmt in Vollzugshilfe den Transport der Menschen vom Aufenthaltsort zum Flughafen oder zu einer Grenzübertrittsstelle, denn nur die Polizei dürfe gegebenenfalls "unmittelbaren Zwang" anwenden. "Gegebenenfalls veranlasst die Ausländerbehörde vorher eine ärztliche Reisefähigkeitsuntersuchung und/oder beauftragt eine ärztliche Begleitung des Transports", berichtet die Sprecherin.