Silberhorn "aktualisiert"

1 Min

Kommt er oder kommt er nicht: der Lärmschutz an der A73?

Der SPD-Stadtrat Reinhold Otzelberger hatte im jüngsten Planungsausschuss verwundert nachgefragt: Ob es denn richtig sei, "was unser Wahlkreis-Abgeordneter hier schreibt?" Dabei bezog sich Otzelberger auf ein Meldung von Thomas Silberhorn (CSU), die der Bundestagsabgeordnet auf seiner Hompage veröffentlicht hatte. Dort wies er auf neueste Entwicklungen beim Lärmschutz an der A 73 im Stadtgebiet Forchheim hin. Seine langjährigen Bemühungen "hätten Erfolg gezeigt", war da zu lesen. Statt des ursprünglich vorgesehen "passiven Lärmschutzes" für 49 Häuser, würden nun entlang einer Strecke von 3,5 Kilometern auf beiden Seiten der Autobahn bis zu 8,5 Meter hohe Lärmschutzwälle errichtet.

Offenbar hatten weder Forchheims Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO), noch CSU-Fraktionsführer Udo Schönfelder etwas davon gewusst. Warum? Das versuchte Silberhorn gestern mit einer Stellungnahme zu erhellen.
Die Fakten seien "unverändert": Die Planung der Autobahndirektion Nordbayern "sehen Flüsterasphalt und bis zu 8,50 Meter hohe Lärmschutzwände vor". Dafür, so Silberhorn, habe er sich beim Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern, Helmut Schütz, eingesetzt. Silberhorn erinnert an ein Schreiben vom Dezember 2008, als ihm Staatsminister Joachim Herrmann mitgeteilt habe, "dass die Straßenbauverwaltung die gewünschten Maßnahmen plant. Januar 2009 seien die Planungen der Öffentlichkeit und der Stadt vorgestellt worden.
Was die Meldung auf seiner Internetseite betreffe, "wurde ohne Bezug auf das Planungsstadium berichtet". Der CSU-Abgeordnete sagt, dass er es "bedaure, wenn aufgrund dieser Darstellung ein falscher Eindruck bei den Nutzern meiner Internetseiten entstanden sein sollte. Meine Homepage wurde mittlerweile aktualisiert". Demnach gilt laut Silberhorn: "Die Autobahndirektion hat ihre Planunterlagen längst zur Prüfung an das Bundesverkehrsministerium weitergeleitet." Das Ministerium habe "mehrfach ergänzende Stellungnahmen nachgefordert". Die Daten liegen seit Sommer 2011 vollständig vor. Die juristischen Prüfungen im Bundesverkehrsministerium dauern derzeit noch an."