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Rüssenbach fürchtet hohe Beitragslast


Autor: Ronald Heck

Rüssenbach, Donnerstag, 21. Sept. 2017

Die Eigentümer in Rüssenbach müssen 2018 in kurzer Zeit zwei Beitrags-Rechnungen zahlen. Das sorgte für schlechte Stimmung in der Bürgerversammlung.
Im Zuge der Dorferneuerung wurden in Rüssenbach vier Verkehrsanlagen gemacht, die Kosten werden 2018 abgerechnet. Im selben Jahr wird  auch der Verbesserungsbeitrag der Abwasserbeseitung in  Ebermannstadt fällig. Foto:Ronald Rinklef


Viele Rüssenbacher sind besorgt: Nächstes Jahr kommen auf die Hauseigentümer gleich zwei Beitrags-Rechnungen zu. Auf der Bürgerversammlung im Gasthaus Hack äußerten einige der 30 Besucher ihren Unmut. Bürgermeisterin Christiane Meyer (Neue Liste Ebermannstadt) informierte darüber, dass im Frühjahr 2018 die vier gebauten Verkehrsanlagen in Rüssenbach abgerechnet werden. Zudem werden Verbesserungsbeiträge für die Entwässerungseinrichtungen in Ebermannstadt fällig.


Enorme Belastung

"So einfach aus der hohlen Hand innerhalb einer kurzen Zeit - das ist schon eine enorme Belastung", sagte ein Rüssenbacher. Im Zuge der Dorferneuerung hat die Gemeinde mehrere Straßen in Rüssenbach neu gemacht, die Straßenausbaubeiträge werden den Eigentümern nun in Rechnung gestellt. Bei den Entwässerungseinrichtungen wurde die Druckleitung Buckenreuth-Wohlmuthshüll neu gebaut. Nächstes Jahr sollen noch die Kanäle in Buckenreuth und Wohlmutshüll und der Flutgraben in der Altstadt Ebermannstadt verbessert werden. Durch eine "Globalberechnung" tragen alle Hauseigentümer in Ebermannstadt diese Kosten. Wie teuer die Maßnahmen werden, könne die Bürgermeisterin aktuell noch nicht sagen.

Ein Besucher der Bürgerversammlung fragte, ob die Stadt diese Kosten nicht auf die Gebühren umrechnen könne. Theoretisch gebe es zwar so eine Möglichkeit, räumte Meyer ein. Aber: "Das bedeutet, dass die Gemeinde komplett in Vorleistung geht und da muss ich leider sagen, aufgrund unserer Finanzlage dürfen wir das nicht." Die Stadt habe hier keine Entscheidungsfreiheit. Ein Rüssenbacher wollte wissen, warum die Maßnahmen derart kurzfristig umgesetzt werden müssten.

"Ich lege so ein Tempo an den Start, weil man mir leider keinen Spielraum mehr gegeben hat", so Meyer. Die Druckleitung zum Beispiel hätte keine wasserrechtliche Genehmigung vom Wasserwirtschaftsamt mehr bekommen. Diese Maßnahme habe seit Jahren angestanden. Die Stimmung auf der Bürgerversammlung war zeitweise angespannt, die Rüssenbacher diskutierten teils durcheinander.


Bürgermeisterin räumt Härtefall ein

"Es ist sicherlich so, dass sich die Beiträge hier verdichten", gab die Bürgermeister zu. Die Stadt Ebermannstadt habe als eine der ersten Gemeinden ihre Beitragssatzung so erweitert, dass man solche Fälle besser berücksichtigen könne. Die Beiträge könnten in Härtefällen später bezahlt werden. Das treffe in Rüssenbach sicherlich zu. "Wenn der Bescheid kommt, dann bitte ich sie auf die Gemeinde zuzugehen und dann kann man das besprechen und regeln", versuchte Meyer die Besucher zu beschwichtigen.


Hirtengasse wird saniert

Im Zuge der Dorferneuerung in Rüssenbach plant die Stadt zudem die Hirtengasse zu sanieren. Die Teilnehmergemeinschaft, das Amt für ländliche Entwicklung und der Stadtrat hielten den Ausbau für wichtig. Die Vereinbarung stehe auf der Tagesordnung in der nächsten Ratssitzung. Im Moment befindet sich die Maßnahme in der Planungsphase. Wahrscheinlich werde die Hirtengasse 2019/2020 saniert, so Meyer. Die Sanierung des Lindenwegs zur B470 in Rüssenbach ist noch nicht geplant. 2018 wird außerdem der Breitband-Anschluss im südlichen Teil des Dorfes verlegt.

Ein Bürger fragte, ob man mehr Zone-30-Straßenmarkierungen anbringen könne, bislang gebe es nur zwei im Ort. Die Bürgermeisterin merkte bei diesem Thema an, dass Tempoüberschreitungen vielerorts ein Problem seien. Die Stadt hat Tempo-Displays, die man auch in Rüssenbach einmal einsetzen könne. Derzeit stehen sie in Niedermirsberg.

Auf eine Anfrage, wie lange der Klärschlamm noch flüssig ausgebracht werde, antwortete sie: "Viele Gemeinden im Landkreis entsorgen nicht mehr landwirtschaftlich. Das ist ein Thema mit dem sich der Stadtrat beschäftigen muss." Ein Bürger wollte Näheres über das Wässerwiesen-Projekt des Landkreises Forchheim wissen. Dabei geht es um den Erhalt der traditionellen Bewässerung im Forchheimer Land. Meyer sagte, sie werde an den Kreis herangehen, damit die Verantwortlichen das Projekt in der Gemeinde vorstellen.