Führt die Ebermannstadter CSU eine unlautere Kampagne auf der Homepage der Stadt? Dies behauptet NLE-Kandidatin Meyer und empört damit wiederum die CSU.
Wer am Donnerstag die Internetseite der Stadt Ebermannstadt besucht hat, dürfte sich vielleicht gewundert haben. "Im Jahr der Kommunalwahlen heißt es nicht ,Bürgerversammlung' sondern ,Bürgergespräche CSU'", stand da geschrieben. Zu jenen, die sich nicht nur gewundert, sondern richtig geärgert haben, gehörte Christiane Meyer.
Die Vorsitzende der Neuen Liste Ebermannstadt (NLE) warf der Ebermannstadter Verwaltung daraufhin vor, gegen den Grundsatz der freien Wahl und der Chancengleichheit zu verstoßen. Meyer will im Frühjahr selbst Bürgermeisterin von Ebermannstadt werden.
Kraus erklärt sich Ebenso verärgert reagierte jetzt Ebermannstadts Bürgermeister Franz Josef Kraus (CSU) auf die Vorwürfe Meyers.
Die NLE habe vorschnell geurteilt und dabei selbst allen Regeln des Fairnessgebots zuwidergehandelt.
Kraus verwahrte sich gegen den von Meyer erweckten Verdacht, dass er oder die CSU Wahlkampf auf dem Rücken der eigentlich überparteilichen Wählerversammlungen machen wollen. Kraus betonte, dass er von der CSU eine Liste mit den Terminen der nächsten Bürgergespräche bekommen habe.
Diese Liste will Kraus dann am nächsten Tag einem Mitarbeiter der Rathausverwaltung übergeben haben. Dieser habe sie allerdings nicht, wie eigentlich vorgesehen, unter den Link "Kommunalwahlen 2014" eingetragen, sondern unter der Rubrik "Bürgerversammlungen" eingetragen.
Offene Frage Wie der von Meyer monierte Satz "Im Jahr der Kommunalwahlen heißt es nicht Bürgerversammlung' sondern ,Bürgergespräche CSU'", auf die Seite gekommen ist, ist allerdings unklar. Es ist möglich, dass ihn der betreffende Mitarbeiter eigenmächtig formuliert hat.
"Als man mich gestern Abend auf den Fehler aufmerksam gemacht hatte, gab ich sofort die Anweisung, die Termine der CSU-Bürgergespräche wieder zu entfernen und in die richtige Rubrik zu setzen. Das war am Freitag bereits nachvollziehbar", sagte Kraus.
Die Rubrik "Kommunalwahl" sei ihrerseits ausdrücklich als Informationsplattform für die Parteien eingerichtet worden. Nicht um Wahlwerbung zu betreiben, sondern um die Bürger mit den Wahlvorschlägen bekannt zu machen und auf wichtige Veranstaltungen zu verweisen. Dieses Angebot werde inzwischen auch von den Freien Wählern genutzt.
"Die Ebermannstadter CSU hat es sicherlich nicht nötig, die Bevölkerung unter dem falschen Vorwand einer Bürgerversammlung zum Besuch der CSU-Bürgergespräche zu animieren", sagte Kraus.
Der Ebermannstadter CSU-Bürgermeisterkandidat Rainer Schmeußer wertet die Angelegenheit ebenfalls als einen "Kanzleifehler" auf der Homepage der Stadt Ebermannstadt. Der Eindruck, in Ebermannstadt werden amtliche und parteipolitische Termine miteinander vermengt, dürfe nicht entstehen. Auch deshalb habe die Verwaltung richtig und schnell reagiert.
"Nachdenklich stimmt mich dabei aber, dass hier ein politischer Mitbewerber unbegründet und offenbar auf reine Vermutungen gestützt einmal mehr vorschnell und pauschal geurteilt hat", saget Schmeußer.
Man hätte doch einfach einmal nachfragen und auf diese Weise die Missverständnisse aus der Welt schaffen können. Der CSU-Kandidat meint damit die NLE und ihre Spitzenkandidatin.
Herr Schmeußer hat genau so wenig Zugriff auf die Homepage der Stadt Ebermannstadt wie Frau Meyer und Herr Götz. Insofern sollte man unterscheiden ob ein Fehler eines Mitarbeiters der Verwaltungsgemeinschaft vorliegt oder ein Mißgriff der neuen Stadtratskandidaten der CSU. Insofern wurde definitiv ein politische Mitbewerber des unlauteren Wettbewerbs bezichtigt, der von der Sachlage genau so überrascht war wie Frau Meyer. Der Fehler ist offensichtlich im Rathaus passiert, für das bisher noch keiner der Bürgermeisterkandidaten zuständig ist. Ich kann mir nicht vorstellen, daß der verantwortliche Administrator heute schon Anweisungen von Herrn Schmeußer entgegen nimmt. Also den Wahlkampf bitte mit den konkurrierenden Listen führen und nicht gegen die Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft. Vielleicht muß man ja in Zukunft mit diesen Zusammenarbeiten
vielleicht nicht Herr Schmeußer, aber sicher Herr Kraus und auch er rührt kräftig im Wahlkampf mit.
Mitarbeiter der VG Ebermannstadt machen keine Fehler.
Es stimmt Herrn Schmeußer also nachdenklich, "dass hier ein politischer Mitbewerber unbegründet und offenbar auf reine Vermutungen gestützt einmal mehr vorschnell und pauschal geurteilt hat". Wenn etwas schwarz auf weiß geschrieben steht, kann mal wohl nicht von einer "reinen Vermutugung" oder einem "unbegründeten Verdacht" sprechen. Herr Schmeußer hätte es auch einfach beim Einräumen eines Fehlers belassen können. Bisher war mir der Kandidat der CSU unbekannt. Seine polemische Reaktion auf. eine berechtigte Beschwede läßt jedenfalls den Eindruck aufkommen, dass Souveränität nicht unbedingt zu seinen Stärken zählt.