Es begann mit einer Tagung und zehn Strafzetteln. Es folgten lautstarke Auseinandersetzungen und ein Video-Beweis. Und am Ende steht eine Lokalposse, aus der Peter Kaiser, der fraktionslose Stadtrat, nur einen Schluss ziehen kann: "Unbequeme Wahrheiten will in der Stadtverwaltung niemand hören."
Ein bisschen fühlt sich der Stadtrat an den Fall mit den Friedhofsgebühren erinnert. Auch da habe sich die Verwaltung lange gewehrt, bis sie die von Raimund Kupfer aufgedeckte Fehlkalkulation der Gebühren akzeptierte.
Peter Kaiser ist einer von 70 Unternehmern, die vor einigen Wochen zu früher Stunde an einer Tagung in der Volksbank teilnahmen. Um 5.40 fuhr er auf dem Marktplatz vor und wollte den Parkscheinautomat füttern. Zwar ist das Parken erst ab 8 Uhr gebührenpflichtig, aber es gibt eine Vorwahl-Funktion. Wer etwa am Abend um 21 Uhr sein Auto abstellt und zahlt, dessen Parkzeit wird am nächsten Morgen ab 8 Uhr gerechnet.
Doch der Automat weigerte sich, Geld anzunehmen. Kaiser legte eine Parkscheibe hinter die Windschutzscheibe und wies noch am selben Tag Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) darauf hin, dass die Automaten nicht funktionierten. Und dass die Tagungsteilnehmer darunter bitteschön nicht leiden sollten. Stumpf reagierte verständnisvoll: Falls Strafzettel ausgestellt würden, werde er sich darum kümmern.
Zehn der Tagungsteilnehmer hatten sich dann prompt ein Knöllchen eingehandelt. Peter Kaiser sammelte die Strafzettel, scannte sie ein, schilderte der Verwaltung den Sachverhalt und verschickte die Unterlagen per Mail.
Doch die Strafzettel wurden nicht annulliert. Er habe sich erkundigt, ließ OB Stumpf wissen: Die Parkautomaten funktionieren! Daraufhin fuhr Peter Kaiser am nächsten Morgen zur selben frühen Stunde mit einer Kamera auf den Parkplatz. Er wiederholte den Vorgang, filmte ihn und schickte das Video in vierfacher Ausführung an die Stadt: OB Franz Stumpf, Jürgen Igel (Chef der Hauptverwaltung), Klaus Backer (Chef des Ordnungsamtes) und Viktor Naumann (Chef des Stadtmarketings) sollten sehen, wie es wirklich ist.
Videos kamen nicht an Zwar kamen die Videos nie an, vermutlich weil die IT-Abteilung der Stadt sie als Spam aussortiert und nicht weitergeleitet hatte. Dennoch: Das Anschreiben mit dem Hinweis auf den Videobeweis erreichte die Adressaten. Keiner von ihnen meldete sich aber bei Kaiser.
Geharnischt wandte er sich daher erneut an die Stadtverwaltung. Und erfuhr, dass es dort "seit Wochen Diskussionen" um den Fall gab. Der wurde angeblich zwischen den Chefs Jürgen Igel (Hauptverwaltung), Klaus Backer (Ordnungsamt) und Walter Mirschberger (Bau- und Grünbetrieb) hin- und hergeschoben
Seine Telefonate mit der Verwaltung hätten ihm Zornesausbrüche und Flüche beschert, erzählt Peter Kaiser. Darüber sei er aber nicht sonderlich verwundert: Er werde fast schon gewohnheitsmäßig als "Querulant" behandelt. "Dass ich als Stadtrat einen Eid geschworen habe und solche Geschichten nicht erfinde, das scheint niemand ernst zu nehmen."
Dabei ist zumindest ein Teil der Geschichte leicht zu erklären. Der für die Wartung der Automaten zuständig Bauhofleiter Klaus Bartosch sagt: Auch in Forchheim könne ein Parkschein vorgewählt werden; doch diese Vorwahl funktioniere nur zwischen 18 und 22 Uhr sowie zwischen 6 und 8 Uhr. Für die Zeit zwischen 22 und 6 Uhr habe der Hersteller eine sogenannte Münz-Sperre einprogrammiert, erklärt Bartosch. "Um Vandalismus vorzubeugen". Davon abgesehen, wundert er sich: Erstmals in 30 Jahren habe er davon gehört, dass jemand schon vor sechs Uhr früh einen Parkschein bezahlen wollte.
Walter Mirschberger spricht in diesem Fall von einer "unglücklichen Verkettung von Umständen". Dazu gehöre, dass er anfangs in dieser Sache gar nicht gefragt worden sei. "Und ich wusste lange nicht, dass von 5.40 Uhr als Parkzeit die Rede war. Wir haben aneinander vorbei geredet", sagt Mirschberger.
Immerhin: Die Strafzettel sind erlassen. Aber, kritisiert Peter Kaiser, "man hätte sich wochenlange Diskussionen ersparen können, wenn mal jemand genau zugehört oder genau gelesen hätte."
dass du ein kleiner Scherzkeks bist, merkt man ja, aber mal Spaß beiseite.
Kirschensteine gibt es im Sommer in der Fränkischen...?)
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Aber wenn unser lieber OB Stumpf verständnisvoll reagierte : Falls Strafzettel ausgestellt würden, werde er sich darum kümmern:, dann hätte er das auch so tun sollen und den geschilderten Sachverhalt nicht an verschiedene Herren weiterleiten , die anscheinend alle aneinander vorbeireden.
Mit solchen "Problemen" eine halbe Seite der Tageszeitung zu füllen ist ja auch sehr amüsant...
Nach dem 16. März, wenn der neue OB im Rathaus regiert und der Dr. Kirschstein dann endlich kräftig ausgemistet hat, wie er es ja glaubhaft ankündigt und deshalb ja auch gewählt wird, wenn also die in der Verwaltung überforderten Angestellten zur Agentur für Arbeit geschickt worden sind , ja dann hat der fraktionslose allseits geschätzt Stadtrat seine Ruhe.
Glückliches Forchheim !
o.k. dann fordere ich mit Verweis auf diesen Präzedenzfall auch die Vernichtung meines Strafzettels, wenn ich unter denselben Bedingungen dort oder an anderer Stelle parke.
Es wäre ja wohl KEIN Problem gewesen um kurz vor acht aus der Tagung zu gehen und den Automaten zu füttern oder gilt hier etwa wieder der gern genommene Grundsatz WIR (Stadträte, A,B,C Promis und Leute, die einen kennen, der einen kennt und sich somit für unglaublich wichtig halten) sind gleicher als alle anderen?